Finanzausschuss
Montag, 18. Dezember 2017 um 14:32 Uhr
Tagesordnung (73)
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Mitteilungen der Verwaltung
Strategiecheck 2017 der KölnBäder GmbH
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vorlage des Gutachtens inkl. zur Prüfung der Störungen des Projektes Sanierung Bühnen Köln der Kanzlei Hecker Werner Himmelreich – öffentlicher Teil
Ergebnis: zurückgestellt
Gutachten Störungen Projekt Sanierung Bühnen 2733/2017, hier: Beantwortung der Ergänzungsfragen des RPAu vom 26.09.2017
Ergebnis: zurückgestellt
Interkommunale Zusammenarbeit der Städte Pulheim und Köln am Schulzentrum Brauweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht MiQua, LVR-Jüdisches Museum im Archäologischen Quartier Köln - Stand: 14.11.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kostenerhöhung für die Gesamtinstandsetzung der Mülheimer Brücke, Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 10.10.2017, AN/1476/2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürgerhaushalt 2016 - weiteres Vorgehen bei der Umsetzung der Vorschläge
Ergebnis: Kenntnis genommen
Leitprojekte des Dezernates II
Ergebnis: Kenntnis genommen
Haushaltsbegleitbeschluss zum HPL 2016/17
Ergebnis: Kenntnis genommen
18. Bericht zur Flüchtlingssituation
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der AfD-Fraktion "Mögliche Unterstützung antifaschistischer Gruppierungen durch Zuwendungen der Stadt Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
Errichtung einer Unterkunft für geflüchtete Familien auf dem städtischen Grundstück Kuckucksweg 10, 50997 Köln - Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2016/2017 der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus", Projekte des Mantelprojektes "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung" - Umgestaltung des Kurt-Hackenberg-Platzes
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Nutzungsunabhängige Haldenstabilisierung des Kalkbergs - Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2016 / 2017 der Stadt Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Freigabebeschluss für die Umgestaltung des Pingenweges und Sanierung/Gestaltung der Brückenwände in Lindweiler
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV; Neubau einer Lärmschutzwand Josef-Kallscheuer-Straße in Köln-Sürth
Ergebnis: geändert beschlossen
Neubeschaffung von 6 Elektro Schmalspur Kippern mit Einzelkabine (bis 3,5 t) für die Grünpflege und die Bestattungen auf den Kölner Friedhöfen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersatzbeschaffung von 6 Kolonnenfahrzeugen für die Pflege und Unterhaltung von Straßenbaumscheiben gem. Fahrzeug- und Maschinenkonzept 2017 – 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Überplanmäßiger Mehrbedarf im Teilergebnisplan 0208 - Personenstandswesen: Haushaltsjahr 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung überplanmäßiger Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen für die Unterbringung von Flüchtlingen im Doppelhaushalt 2016/2017, Haushaltsjahr 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Unterrichtung des Rates gemäß § 82 (1), § 83 (1) und § 85 (1) der Gemeindeordnung NRW über die von der Kämmerin / den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2017 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2016 und 2017.
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Allgemeine Beschlussvorlagen
Erweiterter Planungsbeschluss Neubau Brücke Weinsbergstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Lärmaktionsplanung nach EU-Umgebungslärmrichtlinie bzw. § 47 d BImSchG / Ergebnisse der öffentlichen Auslegung und abschließender Beschluss zur Stufe 2 der Lärmaktionsplanung gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau eines Mehrfamilienhauses im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Waldstraße 115, 51145 Köln-Urbach - Planungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aktionsplan zur Auszeichnung der Stadt Köln als "Kinderfreundliche Kommune"
Ergebnis: geändert beschlossen
Abschlepprahmenvertrag
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungsaufnahme zur Errichtung eines 3-zügigen Grundschulgebäudes mit 1-fach Sporthalle auf dem Grundstück Statthalterhofallee in Köln-Junkersdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Starke Veedel - Starkes Veedel Hier: Bedarfsfeststellung für das Projekt 0.0.1 "Büro für Quartiersmanagement und Aktivierung" in elf Sozialräumen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2017 hier: Verteilung Restmittel 2017 – Kampagne für Vielfalt und Wertschätzung, gegen Intoleranz, Diskriminierung und Ausgrenzung im Rahmen von Diversity
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlagerung Tennisanlage Heidekaul
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bau einer Freitreppe an St. Maria im Kapitol und Umgestaltung der Pipinstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Zügigkeitserweiterung der Carl-von-Ossietzky-Gesamtschule, Ossietzkystr. 2, 50737 Köln-Longerich zum Schuljahr 2019/20 nach § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW bei gleichzeitiger Bildung eines Teilstandortes an der Paul-Humburg-Str. 13, 50737 Köln-Longerich
Ergebnis: zurückgestellt
Fachstellen "Extremismus- und Gewaltprävention"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Hallen Kalk; Herbeiführung eines Planungsbeschlusses zur Revitalisierung der ehemaligen KHD Hallen 76 und 77
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kindertagespflege nach § 23 SGB VIII
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Brohler Str. o.Nr., 50968 Köln-Marienburg Planungsbeschluss
Ergebnis: zurückgestellt
Wirtschaftsplan des Gürzenich-Orchesters Köln, Wj. 2017/18
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterführung des kommunalen Wohnungsbauförderungsprogrammes 2017 bis 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sportanlage Kapellenstraße in Köln-Rondorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Beihilfekasse der Stadt Köln 2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Lachemer Weg - Umplanungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausbau von Plätzen U3 durch gesondert geförderte Großtagespflegen unter Anbindung bei anerkannten Trägern der freien Jugendhilfe in Köln mit Erfahrung in der Kindertagesbetreuung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kommunales Programm für Arbeit und Beschäftigungsfähigkeit
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Feststellung des Wirtschaftsplans der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterplanungsbeschluss Niehler Gürtel sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201 – Straßen, Wege, Plätze,
Ergebnis: zurückgestellt
Baubeschluss für die Brandschutzsanierung bzw. -ertüchtigung der Stadtbahnhaltestelle Appellhofplatz / Zeughaus sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen bei Finanzstelle 6903-1202-1-0110, Brandschutz Appelhofplatz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umgestaltung des Hermann-Joseph-Platzes, Elogiusplatzes und Augustinerplatzes, hier: Mitteilung über eine Erhöhung der Investitionsauszahlungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 - Bäume, Brunne, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Wirtschaftplans der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln 2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 01.01.2015 - 31.12.2015 des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzung von Gesellschaftsverträgen städtischer Beteiligungsunternehmen
Ergebnis: zurückgestellt
RheinEnergie AG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
GEW Köln AG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
GAG Immobilien AG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
GAG Servicegesellschaft mbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
5. Änderung der Straßenreinigungssatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 18.12.2017 14:32 Uhr
- Ende
- 18.12.2017 15:25 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)