Mai 06

Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

Montag, 06. Mai 2019 um 16:00 Uhr

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (95)

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

3

Einwohneranträge

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

5

Anregungen und Beschwerden

5.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Anwohnerparken Sülz Nord II (Az.: 02-1600-230/18)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrsberuhigung am Aspelkreuz (Az.: 02-1600-164/18)

Ergebnis: geändert beschlossen

6

Annahme von Schenkungen

6.1

Schenkung eines Klassensatzes I-Pads

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Freie Baumscheiben in Sülz

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

Beantwortung einer Anfrage der CDU Fraktion AN/0150/2019, Freifläche Grundschule Wendelinstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Umsetzung eines BV-Beschlusses vom 24.09.2018

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.2

Verhinderung umweltpolitischer Maßnahmen durch Denkmalschutzbestimmungen

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.3
8

Anträge

8.1

Entscheidungen

8.1.1

Mini Kreisverkehr Alter Militärring / Wendelinstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Bebauungsplan Weißhaus

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Radanbindung Fahrradgarage Albertus Magnus Platz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.4

Projektgruppe Ost-West Haltestellenverlängerung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.5

Kreisverkehr Berrenrather Straße / Weyertal

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.6

Fahrradweg entlang des Gregor-Mendel-Rings (L 213), nördlich des Egelspfads/Schließung des „Radwegnetzes West“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.6.1

Radweg entlang des Lärmschutzwalls an der L 213

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.1.7

Gartengrundstück „Garten Müller“ in Köln-Weiden

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.8

Bebauung Alsdorfer Strasse

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.9

Bepflanzung städtischer Gebäude mit Flachdächern

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.10

Parkmöglichkeit auf nur einer Seite der Saarstraße in Köln-Lövenich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.11

Demontage von 2 Sitzbänken im Bereich der Grünfläche „Alte Sandkaul“ hinter der Feuerwehr in Widdersdorf

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.12

Digitale Kundenwand für das Bürgeramt Lindenthal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.13
8.1.14

Ausschilderung P+R Haus Vorst

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.15

Bezirksorientierte Mittel 2019 //Nr 2

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen

8.2.1
8.2.2

Ablehnung der Express-Buslinie auf der Ost-West-Achse

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.2.2.1

Ersetzungsantrag zu 8.2.2

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen

9.1.1

Umgestaltung des Spielplatzes St.-Georg-Straße in Köln-Lövenich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.2

5-Jahresprogramm der Erschließungsmaßnahmen (inklusive Erschließungen im Rahmen von Wohnungsbaumaßnahmen), Lindenthal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.3

Benennung eines Platzes in Köln-Braunsfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen

9.2.1

269. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.2

Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Kindertagesstätte Apfelbäumchen gUG"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.3

Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für die Ost-West-Achse

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.4

270. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

11

Mitteilungen der Verwaltung

11.1

Regelmäßige Sachstandsberichte

11.1.1

Priorisierende Schulbaumaßnahmenliste 2018, Kenntnisnahme Ratsbeschluss DS 3648/2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.2

STADTRADELN 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.3

Sachstandsbericht für das Jahr 2018 bezüglich der Umsetzung des Landesförderprogramms "Gute Schule 2020"

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.4

Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2018 im Stadtbezirk Lindenthal

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.5

Gewässerunterhaltungsplan 2019/2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2

Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung

11.2.1

Taktverdichtung Linie 9 an Samstagen auf 10 Minuten

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2.2

Verbesserung S-Bahn-Takt am Sonntag

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2.3

Umbenennung der KVB-Haltestelle "Weiden Schulstraße"

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3

Sonstige Mitteilungen

11.3.1

Generalsanierung der Waldsiedlung, hier: Mitteilung über eine weitere Kostenerhöhung gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.2

Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht;

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.3

Bewohnerparkgebiet Weiden-Nord

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.4

Erfahrungsbericht zur Wiedereinführung des kommunalen Vorkaufsrechtes

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.5

Ergebnisbericht Jugendbefragung

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.6

Sonderprogramm Maßnahmenpaket Schulbau GU/TU - Baubeschluss zum Neubau einer Erweiterung am Hildegard-von-Bingen-Gymnasium, Leybergstraße 1 in 50939 Köln durch einen Generalunternehmer - Vorlage 0459/2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.7

Aufbau eines Kriminalpräventiven Rates Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.8

Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 für den Bezirk Lindenthal

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.4

Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen

11.5

Nachfragen zu früheren Anfragen

12

Noch nicht beantwortete Anfragen

12.1

Gülle im Kölner Westen

Ergebnis: zurückgestellt

12.2

Nutzung Gebäude Freiligrathstrasse

Ergebnis: zurückgestellt

12.3

Gewährleistung eines reibungslosen Betriebs des Jugendzentrums in Köln-Weiden

Ergebnis: zurückgestellt

12.4

Umwandlung von Vorgärten in gepflasterte Parkplätze

Ergebnis: zurückgestellt

12.5

Verkehrsberuhigung ,,Am Keuschhof'' in Lövenich

Ergebnis: zurückgestellt

12.6

Leerstand der Wohnblöcke Friedrich- Engels- Str. 3-7

Ergebnis: zurückgestellt

12.7

Müllbeseitigung im Bereich von Fastfood-Läden

Ergebnis: zurückgestellt

12.8

Barrierefreier Zugang zur Volkssternwarte im Schiller-Gymnasium

Ergebnis: zurückgestellt

12.9

Kölner Stadion EM 2024

Ergebnis: zurückgestellt

12.10

Bebauung Kirchengrundstück St. Karl Borromäus

Ergebnis: zurückgestellt

12.11

Zukünftige Planung für das Haus Kyllburger Straße 3 in Sülz

Ergebnis: zurückgestellt

12.12

Express Bus Aachener Str.

Ergebnis: zurückgestellt

12.13

Neubauprojekt Clarenbachstift

Ergebnis: zurückgestellt

12.14

Mobilitätsstation Klettenberggürtel

Ergebnis: zurückgestellt

12.15

Anfrage EU-Fördermittel

Ergebnis: zurückgestellt

12.16

Zentraler Verkehrsrechner und Ampelprogramm

Ergebnis: zurückgestellt

12.17

Plakate im Äußeren Grüngürtel

Ergebnis: zurückgestellt

12.18

Autobahnanschluss an die A4 Frechen-Nord/ Bonnstraße

Ergebnis: zurückgestellt

12.19

Bearbeitungsstand Sicherung Bushaltestellen

Ergebnis: zurückgestellt

12.20

Unnutzbare Sportfläche Nordfeld

Ergebnis: zurückgestellt

12.21

Oskar-Jäger-Straße

Ergebnis: zurückgestellt

12.22

Rechtswidrig abgestellte Fahrzeuge

Ergebnis: zurückgestellt

Details

Beginn
06.05.2019 16:00 Uhr
Ende
06.05.2019 19:25 Uhr
Ort
Großer Sitzungssaal