- Sitzungen
- Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)
Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)
Montag, 06. Mai 2019 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (95)
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Einwohneranträge
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide
Anregungen und Beschwerden
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Anwohnerparken Sülz Nord II (Az.: 02-1600-230/18)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrsberuhigung am Aspelkreuz (Az.: 02-1600-164/18)
Ergebnis: geändert beschlossen
Annahme von Schenkungen
Schenkung eines Klassensatzes I-Pads
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Freie Baumscheiben in Sülz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der CDU Fraktion AN/0150/2019, Freifläche Grundschule Wendelinstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Umsetzung eines BV-Beschlusses vom 24.09.2018
Ergebnis: zurückgestellt
Verhinderung umweltpolitischer Maßnahmen durch Denkmalschutzbestimmungen
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage zu Bundesliegenschaften
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge
Entscheidungen
Mini Kreisverkehr Alter Militärring / Wendelinstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Weißhaus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Radanbindung Fahrradgarage Albertus Magnus Platz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Projektgruppe Ost-West Haltestellenverlängerung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kreisverkehr Berrenrather Straße / Weyertal
Ergebnis: zurückgestellt
Fahrradweg entlang des Gregor-Mendel-Rings (L 213), nördlich des Egelspfads/Schließung des „Radwegnetzes West“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Radweg entlang des Lärmschutzwalls an der L 213
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gartengrundstück „Garten Müller“ in Köln-Weiden
Ergebnis: geändert beschlossen
Bebauung Alsdorfer Strasse
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bepflanzung städtischer Gebäude mit Flachdächern
Ergebnis: geändert beschlossen
Parkmöglichkeit auf nur einer Seite der Saarstraße in Köln-Lövenich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Demontage von 2 Sitzbänken im Bereich der Grünfläche „Alte Sandkaul“ hinter der Feuerwehr in Widdersdorf
Ergebnis: zurückgestellt
Digitale Kundenwand für das Bürgeramt Lindenthal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Taktverdichtung Linie 7
Ergebnis: zurückgestellt
Ausschilderung P+R Haus Vorst
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bezirksorientierte Mittel 2019 //Nr 2
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen
Änderungsantrag Busspur Aachener Str
Ergebnis: zurückgestellt
Ablehnung der Express-Buslinie auf der Ost-West-Achse
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Ersetzungsantrag zu 8.2.2
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen
Umgestaltung des Spielplatzes St.-Georg-Straße in Köln-Lövenich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
5-Jahresprogramm der Erschließungsmaßnahmen (inklusive Erschließungen im Rahmen von Wohnungsbaumaßnahmen), Lindenthal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung eines Platzes in Köln-Braunsfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen
269. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Kindertagesstätte Apfelbäumchen gUG"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für die Ost-West-Achse
Ergebnis: geändert beschlossen
270. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Regelmäßige Sachstandsberichte
Priorisierende Schulbaumaßnahmenliste 2018, Kenntnisnahme Ratsbeschluss DS 3648/2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht für das Jahr 2018 bezüglich der Umsetzung des Landesförderprogramms "Gute Schule 2020"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2018 im Stadtbezirk Lindenthal
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gewässerunterhaltungsplan 2019/2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung
Taktverdichtung Linie 9 an Samstagen auf 10 Minuten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verbesserung S-Bahn-Takt am Sonntag
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umbenennung der KVB-Haltestelle "Weiden Schulstraße"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sonstige Mitteilungen
Generalsanierung der Waldsiedlung, hier: Mitteilung über eine weitere Kostenerhöhung gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht;
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bewohnerparkgebiet Weiden-Nord
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erfahrungsbericht zur Wiedereinführung des kommunalen Vorkaufsrechtes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergebnisbericht Jugendbefragung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sonderprogramm Maßnahmenpaket Schulbau GU/TU - Baubeschluss zum Neubau einer Erweiterung am Hildegard-von-Bingen-Gymnasium, Leybergstraße 1 in 50939 Köln durch einen Generalunternehmer - Vorlage 0459/2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufbau eines Kriminalpräventiven Rates Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 für den Bezirk Lindenthal
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen
Nachfragen zu früheren Anfragen
Noch nicht beantwortete Anfragen
Gülle im Kölner Westen
Ergebnis: zurückgestellt
Nutzung Gebäude Freiligrathstrasse
Ergebnis: zurückgestellt
Gewährleistung eines reibungslosen Betriebs des Jugendzentrums in Köln-Weiden
Ergebnis: zurückgestellt
Umwandlung von Vorgärten in gepflasterte Parkplätze
Ergebnis: zurückgestellt
Verkehrsberuhigung ,,Am Keuschhof'' in Lövenich
Ergebnis: zurückgestellt
Leerstand der Wohnblöcke Friedrich- Engels- Str. 3-7
Ergebnis: zurückgestellt
Müllbeseitigung im Bereich von Fastfood-Läden
Ergebnis: zurückgestellt
Barrierefreier Zugang zur Volkssternwarte im Schiller-Gymnasium
Ergebnis: zurückgestellt
Kölner Stadion EM 2024
Ergebnis: zurückgestellt
Bebauung Kirchengrundstück St. Karl Borromäus
Ergebnis: zurückgestellt
Zukünftige Planung für das Haus Kyllburger Straße 3 in Sülz
Ergebnis: zurückgestellt
Express Bus Aachener Str.
Ergebnis: zurückgestellt
Neubauprojekt Clarenbachstift
Ergebnis: zurückgestellt
Mobilitätsstation Klettenberggürtel
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage EU-Fördermittel
Ergebnis: zurückgestellt
Zentraler Verkehrsrechner und Ampelprogramm
Ergebnis: zurückgestellt
Plakate im Äußeren Grüngürtel
Ergebnis: zurückgestellt
Autobahnanschluss an die A4 Frechen-Nord/ Bonnstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Bearbeitungsstand Sicherung Bushaltestellen
Ergebnis: zurückgestellt
Unnutzbare Sportfläche Nordfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Oskar-Jäger-Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Rechtswidrig abgestellte Fahrzeuge
Ergebnis: zurückgestellt
Gremien
Details
- Beginn
- 06.05.2019 16:00 Uhr
- Ende
- 06.05.2019 19:25 Uhr
- Ort
- Großer Sitzungssaal