Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses für die Gleichstellung von Frauen und Männern vom 31.03.2025 (AN/0394/2025) betreffend "Enttabuisierung der Wechseljahre - Aufklärung, Personalpolitik und komm

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Arbeitskräftemangel bei der Stadt: Vakanzen und Überlastungsanzeigen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der SPD Fraktion betreffend "Verwahrlosung in Köln: Aktueller Sachstand der Maßnahmen rund um die Plätze mit besonderem Handlungsbedarf in der Innenstadt Köln – Übertragbarkeit auf andere Stadteile, z.B. Porz, Kalk, Chorweiler"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Auswirkungen der Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz vom 02.05.2025 zur Einstufung der Bundespartei AfD als gesichert rechtsextremistische Bestrebung

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bericht der Fachstelle für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender und intergeschlechtliche Menschen - 02/2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bericht des Zentrums für Kriminalprävention und Sicherheit für das 2. Quartal 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

Erhöhung der Verkehrssicherheit auf der Stadtautobahn (B55a) zwischen Auffahrt Buchforst und Anschlussstelle Höhenberg,

Ergebnis: Kenntnis genommen

Handlungsempfehlungen des Expert*innengremiums (Post)koloniales Erbe

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt aus der Sitzung des Ausschusses für die Gleichstellung von Frauen und Männern vom 31.03.2025 "Umkleidemöglichkeiten für Frauen bei der Freiwilligen Feuerwehr"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt vom 22.05.2025 (AN/0714/2025) betreffend "Einfache Sprache als Verwaltungsstandard"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündlichen Nachfrage von Herrn Ladenberger (Bündnis 90/Die Grünen) in der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren am 05.05.2025 betreffend die Beantwortungsvorlage 0540/2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Integration eines Nachhaltigkeitskonzepts bei dem Vergabeverfahren für Anlegestellen am Rhein, Aktenzeichen 19/25

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Zugeparkte Feuerwehrzufahrt, Verkehrsdienst und Polizei, Az.: 25/25

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstandsbericht Generalinstandsetzung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud, Stand: 31.Mai 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstandsbericht zum Neubau Erweiterung Wallraf-Richartz-Museum und Fondation Corboud mit Neubau Blockrandbebauung für städtische Nutzflächen, Stand: 31. Mai 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstandsbericht zum Antrag „Zunehmende Verwahrlosung in Köln – Lösungswege für Sicherheit, Sauberkeit, Prävention und gegen Stillstand" (AN/0424/2025)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Fördermittelbericht 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bericht über Sponsoringleistungen an die Stadt Köln im Jahr 2024 - Berichtszeitraum 01.01.-31.12.2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

Personalbericht 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

Datenabgleich mit den Vermittlungsplattformen für Mietwagen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Förderung von Projekten im Rahmen der Förderprogramme „Städtepartnerschaften gestalten!“ und „Kommunale Entwicklungszusammenarbeit“ 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

Köln. Gestaltet. Außengastronomie. Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie

Ergebnis: vertagt

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt-Fraktion betreffend "Rückfragen Alternative Feierfläche Karneval"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Hundekotbeutelspender und Hundekotbeutelpflicht"

Ergebnis: vertagt

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt-Fraktion betreffend "Fitnessangebote für städtische Mitarbeitende"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Antrag der Seniorenvertretung betreffend "Gewählten Seniorenvertretungen im Stadtbezirk das Recht vergeben, Anträge, Anregungen und Stellungnahmen der Bezirksvertretung vorzulegen"

Ergebnis: vertagt

Antrag der Fraktion Klima Freunde & Gut betreffend "Vermietung städtischer Räumlichkeiten an Parteien öffentlich machen"

Ergebnis: geändert beschlossen

Antrag der Seniorenvertretung betreffend "Telefonische Erreichbarkeit der GAG"

Ergebnis: ohne Votum behandelt

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt-Fraktion betreffend "Sicherheit in städtischen Parkhäusern"

Ergebnis: geändert beschlossen

Erklärung zum Abschluss einer Schiedsvereinbarung im Sinne von § 1029 Zivilprozessordnung (stehendes Angebot) im Kontext NS-Raubgut

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Feststellung der amtlichen Einwohnerzahl

Ergebnis: ungeändert beschlossen