Finanzausschuss
Montag, 30. April 2018 um 14:30 Uhr
Tagesordnung (49)
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen Blumen uund Gewässer (0029/2018)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neubau Ufermauer Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsmitteilung zur Braunkohleverbrennung in Merkenich
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht Besteuerung des Spielvergnügens an Geldspielgeräten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Haushaltsplanaufstellung für das Hj. 2019 inklusive Mittelfristplanung bis 2022
Ergebnis: zurückgestellt
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
Nutzungsunabhängige Haldenstabilisierung des Kalkbergs - Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2016 / 2017 der Stadt Köln
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Schulneubau der Realschule Kolkrabenweg 65, 50829 Köln-Vogelsang; Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 0301, Schulträgeraufgaben, in Teilplanzeile 9, Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktbereiches Sachsenring/Ulrichgasse/Vorgebirgstraße sowie für die Änderung der Verkehrsführung im Knotenpunktbereich mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan
Ergebnis: zurückgestellt
Ersatzbeschaffung von 8 Kolonnenfahrzeugen für den Bereich "Grünunterhaltung"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubeschaffung von Fahrzeugen sowie Maschinen und Geräten für zwei zusätzliche Kolonnen "Straßenbegleitgrün"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersatzbeschaffung von einem Pulvertanklöschfahrzeug
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Unterrichtung des Rates gemäß § 82 (1), § 83 (1) und § 85 (1) der Gemeindeordnung NRW über die von der Kämmerin / den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen
Allgemeine Beschlussvorlagen
Neubau des Kölnischen Stadtmuseums und des Studiengebäudes für das Römisch-Germanische Museum im Rahmen des Neubaus Historische Mitte
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Neubau des Kölnischen Stadtmuseums und des Studiengebäudes für das Römisch-Germanische Museum im Rahmen des Neubaus Historische Mitte; Vorlage Nr. 0353/2018
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Finanzmittel "Sportleraustausch von und in Kölner Partnerstädte" in Höhe von 19.135,-- €, HJ 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2018 hier: Netzwerktreffen für Schwarze Menschen und People of Color und Informationsabend mit der Initiative „In Gedenken an Oury Jalloh“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Übertragung des Eigentums an den Trainingsbeleuchtungsanlagen auf städtischen Sportanlagen an die RheinEnergie sowie Erweiterung des bestehenden Straßenbeleuchtungsvertrages vom 12.06.2015
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Offene Ganztagsschule im Primarbereich ab dem Schuljahr 2018/2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Politische Zusetzungen für den Fachbereich Umwelt und Grün (erster Teil 2018)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Modernisierung der Leitstelle der Feuerwehr Köln - Projekt „Leitstelle 2020"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ankauf eines Kunstwerkes von Hans Haacke für das Museum Ludwig
Ergebnis: ungeändert beschlossen
AchtBrücken GmbH - Betriebskostenzuschuss für die Geschäftsjahre 2019-2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planung einer temporären Fuß- und Radwegerampe von der unterstromigen linksrheinischen Seite der Hohenzollernbrücke zum Breslauer Platz
Ergebnis: zurückgestellt
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2018 - Bäume, Brunnen und Gewässer im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2018 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2018, hier: Abschlussveranstaltung zum Wettbewerb an Kölner Schulen und Jugendeinrichtungen „Dissen - mit mir nicht - Kreativ gegen Rassismus und Diskriminierung"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neugestaltung Spielplatz Osloer Straße / Athener Ring in Köln-Chorweiler
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Einleitung eines Planfeststellungsverfahren zum Weiterbetrieb der Deponie Vereinigte Ville
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freigabe zusätzlicher Mittel aus der Kulturförderabgabe - Teilplan 1501 Wirtschaft und Tourismus - Zuschuss an die KölnTourismus GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freigabe zusätzlicher Mittel aus der Kulturförderabgabe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
"Umbau von zwei öffentlichen Platzflächen zu multifunktionalen Freiräumen mit Retentionsfunktion (Festwiese Eil und Leidenhausener Platz); Bedarfsfeststellungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB): Jahresabschluss 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung des Kölner Offenbach-Gesellschaft e.V. zur Koordination der Festveranstaltungen zum 200. Geburtstag von Jacques Offenbach in 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausgleichsprogramm zur Erstattung gezahlter Geldbeträge wegen Tempoüberschreitungen auf der BAB 3, hier: Konzept zur Verwendung der nicht in Anspruch genommenen Mittel
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 30.04.2018 14:30 Uhr
- Ende
- 30.04.2018 15:27 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)