Bezirksvertretung 5 (Nippes)

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Schulneubau Schmiedegasse

Ergebnis: Kenntnis genommen

Schulneubau Schmiedegasse

2300/2018 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.2

Umgestaltung der Sebastianstraße in Alt-Niehl

Ergebnis: Kenntnis genommen

Umgestaltung der Sebastianstraße in Alt-Niehl

4006/2018 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.3

Parkverbot auf der Neusser Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Parkverbot auf der Neusser Straße

3337/2018 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.4

Pflegeplätze im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

AN 1695/2018 Pflegeplätze im Stadtbezirk Nippes

4270/2018 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.5

Winterdienst auf Gehwegen ohne Streusalz

Ergebnis: Kenntnis genommen

Winterdienst auf Gehwegen ohne Streusalz

4281/2018 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.6

Taubendreck Umfeld Nippeser Bahnhof

Ergebnis: Kenntnis genommen

Taubendreck Umfeld Nippeser Bahnhof

4090/2018 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.7

Kooperationsgrabfeld Nordfriedhof

Ergebnis: Kenntnis genommen

Kooperationsgrabfeld Nordfriedhof

0036/2019 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.8

Baumkontrolle nach Stürmen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen für die Sitzung am 31.01.2019

0068/2019 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.9

Bestattungsgärten Nordfriedhof

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bestattungsgärten Nordfriedhof

0039/2019 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.10

Realisierung des Spielplatzes im Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: Kenntnis genommen

AN/1466/2016 Realisierung des Spielplatzes im Johannes-Giesberts-Park

0093/2019 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Nächtliche Arbeiten der DB außerhalb der ICX hallen im Bilderstöckchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Nächtliche Arbeiten der DB außerhalb der ICX hallen im Bilderstöckchen

AN/0056/2019 · Anfrage nach § 4 BV5 (SPD)

7.2.2

Bogensportanlage im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bogensportanlage im Stadtbezirk Nippes

AN/0052/2019 · Anfrage nach § 4 BV5 (SPD)

7.2.3

Geschwindigkeitskontrollen auf der Geldernstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Geschwindigkeitskontrollen auf der Geldernstraße

AN/0055/2019 · Antrag nach § 5 BV5 (SPD)

7.2.4

Grillen in Parks

Ergebnis: Kenntnis genommen

Grillen in Parks

AN/0126/2019 · Anfrage nach § 4 BV5 (Grüne)

8

Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Vergabe neuer Marktzugänge auf Wochenmarkt Wilhelmsplatz Nippes

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.2

Schulweg zur GGS Steinberger Straße im Bereich Merheimer Straße/Wilhelmstraße sicherer gestalten

Ergebnis: geändert beschlossen

Schulweg zur GGS Steinberger Straße im Bereich Merheimer Straße/Wilhelmstraße s…

AN/1689/2018 · Antrag nach § 3 BV5 (Grüne)

8.1.3

Beleuchtung Kuenstraße und Gehwegbeleuchtung im Stadtbezirk Nippes allgemein

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Beleuchtung Kuenstraße und Gehwegbeleuchtung im Stadtbezirk Nippes allgemein

AN/0049/2019 · Antrag nach § 3 BV5 (SPD)

8.1.4

Klarere Verkehrsführung für Fuß- und Radverkehr an der südlichen Kempener Straße (KVB-Haltestelle Geldernstraße/Parkgürtel)

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Klarere Verkehrsführung für Fuß- und Radverkehr an der südlichen Kempener Straß…

AN/0064/2019 · Antrag nach § 3 BV5 (Grüne)

8.1.5

Illegale Müllentsorgung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Illegale Müllentsorgung

AN/0042/2019 · Antrag nach § 3 BV5 (CDU)

8.1.6

Beleuchtung der Wege zur Haltestelle Slabystraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Beleuchtung der Wege zur Haltestelle Slabystraße

AN/0057/2019 · Antrag nach § 3 BV5 (FDP)

8.1.7

Aufwertung der Außenanlage des Bezirksrathauses Nippes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Aufwertung der Außenanlage des Bezirksrathauses Nippes

AN/0048/2019 · Antrag nach § 3 BV5 (SPD)

8.1.8

Gewährleistung der Verkehrssicherheit für Fußgänger an der Einmündung zur Wolfhartstraße von der Bergstraße in Köln-Nippes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Gewährleistung der Verkehrssicherheit für Fußgänger an der Einmündung zur Wolfh…

AN/0041/2019 · Antrag nach § 3 BV5 (CDU)

8.1.9

Förderung der Elektromobilität im Stadtteil Bilderstöckchen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Förderung der Elektromobilität im Stadtteil Bilderstöckchen

AN/0047/2019 · Antrag nach § 3 BV5 (SPD)

8.1.10

Sperrung der Platzfläche des Schillplatzes für Fahrräder und Pedelecs

Ergebnis: geändert beschlossen

Sperrung der Platzfläche des Schillplatzes für Fahrräder und Pedelecs

AN/0050/2019 · Gem. Antrag nach § 3 BV5 (SPD)

8.1.11

Pastor-Wolff-Straße/Im Grund

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Pastor-Wolff-Straße/Im Grund

AN/0160/2019 · Gem. Dringlichkeitsantrag BV5 (Grüne)

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Osterather Straße/Liebigstraße in Bilderstöckchen; 66470/06; Beschl. über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Ergebnis: geändert beschlossen

Osterather Straße/Liebigstraße in Bilderstöckchen; 66470/06; Beschl. über Stell…

2786/2018 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.2

Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): Standortkonzept

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): Stando…

3677/2018 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.3

Trinkbrunnen für Köln

Ergebnis: geändert beschlossen

Trinkbrunnen für Köln

3100/2018 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.4

Zuschuss KKHT Schwarz-Weiß 1920 e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Zuschuss KKHT Schwarz-Weiß 1920 e.V.

0031/2019 · Beschlussvorlage Ausschuss

9.2.5

Planungsaufnahme zur Generalinstandsetzung und Errichtung eines Erweiterungsbaus für die Carl-von-Ossietzky-Gesamtschule am Standort Paul-Humburg-Str. 13, 50737 Köln-Longerich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Planungsaufnahme zur Generalinstandsetzung und Errichtung eines Erweiterungsbau…

3676/2018 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.6

Generalsanierung und Erweiterung der Feuerwehrhauptzentrale Köln Weidenpesch

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Generalsanierung und Erweiterung der Feuerwehrhauptzentrale Köln Weidenpesch

3726/2018 · Haushaltsrechtl. Unterrichtung d. Rates

9.2.7

Carsharing-Stellplätze im öffentlichen Raum – stationsbasiertes Carsharing – und Förderung der Elektromobilität durch Reduzierung der Parkgebühren für Elektrofahrzeuge

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Carsharing-Stellplätze im öffentlichen Raum – stationsbasiertes Carsharing – un…

2020/2018 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Verkehrsberuhigung Graseggerstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Verkehrsberuhigung Graseggerstraße

3972/2018 · Mitteilung BV

10.2.2

Sachstandsmitteilung zur Prioritätenliste

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstandsmitteilung zur Prioritätenliste

4007/2018 · Mitteilung BV

10.2.3

Grundstücke für Wohnungsbau in Alt-Niehl

Ergebnis: Kenntnis genommen

Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates; Grundstücke für Wohnungsbau in …

0096/2019 · Stellungnahme zu einem Antrag (BV)

10.2.4

Studentisches Wohnen in Unterkünften für Geflüchtete

Ergebnis: Kenntnis genommen

Studentisches Wohnen in Unterkünften für Geflüchtete

0072/2019 · Mitteilung Ausschuss

10.2.5

Elektromobilität im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

Elektromobilität im Stadtbezirk Nippes

0049/2019 · Mitteilung BV

10.2.6

Kunst an Kölner Litfaßsäulen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Kunst an Kölner Litfaßsäulen

0306/2019 · Mitteilung Ausschuss

Bezirksvertretung 5 (Nippes)

Tagesordnung (56)

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