Bezirksvertretung 8 (Kalk)
Donnerstag, 20. März 2025 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (44)
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe nach § 24 GO - Radwege in Köln, Az.: 07/24
Ergebnis: geändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der Fraktion Die LINKE. in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 20.03.2025: "Spekulationsobjekt oder Totalversagen von Herrn Greitemann? Olpener Straße 248-252"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der Fraktion Die LINKE. in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 20.03.2025: "Racial Profiling der Polizei Köln offenlegen"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Vergabe von Teilen der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen, hier: Beschluss über die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet Kalk Mitte in Köln-Kalk
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Arbeitstitel: Neubrücker Ring in Köln-Neubrück
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Die LINKE. zur Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 20.03.2025: "Gärten und Wald statt Beton und Asphalt - Aufstellung eines (Nicht-) Bebauungsplans"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Beantwortung einer Anfrage von Bezirksvertreter Fischer (Die LINKE.) in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 23.01.2025 :" Schließungen Kalker Stadtgarten"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der BV 8 vom 28.11.2024 zum Brachland auf dem Grundstück Hans-Schulten-Straße neben KiTa (AN/1595/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 01.02.2025 (AN/0040/2025) betreffend "Sachstand Instandsetzung der Abgrenzung des Bachbettes in der Abshofstraße"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der BV 8 vom 28.11.2024 (AN 1616/2024) betreffend "Schulwegsicherung für die KGS Vietorstraße"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Gem. Anfrage SPD-Fraktion, Fraktionen B90 und Die LINKE. in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 20.03.2025: "Servatiusstraße in Ostheim, Tempo 30"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 20.03.2025: "Verkehrssituation auf dem Fockerweg in Köln Rath/Heumar – insbesondere im Bereich vor Haus Baden"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 20.03.2025: "Verkehrssituation auf der Kuthstraße zwischen den KVB-Haltestellen Buslinie 153 „Vingst“ und „Kampgasse“"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Kalk priorisierten Straßenbaumaßnahmen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung - Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote 2025 - Sportboxen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2025"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfs Nr. 71453/02 (gem. § 3 Abs. 2 BauGB) Arbeitstitel: Kalker Hauptstraße/Wippermannstraße in Köln-Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sechster Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anmietung der Modulbauten in der Neuerburgstraße/Dillenburger Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Auswertung der Öffentlichkeitsbeteiligung - Freiraum Kalker Höfe
Ergebnis: Kenntnis genommen
Regionalplan Köln, Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien – Stellungnahme Stadt Köln eingereicht
Ergebnis: Kenntnis genommen
Regionalplan Köln, Sachlicher Teilplan Nichtenergetische Rohstoffe - Stellungnahme Stadt Köln zum dritten Planentwurf eingereicht
Ergebnis: Kenntnis genommen
Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2024
Ergebnis: zurückgestellt
Einrichtung einer Fahrradstraße auf der Thumbstraße zwischen Eythstraße und Markt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Köln.Gestaltet.Gemeinsam Fortschreibung Gestaltungshandbuch Hier: Bürgerschaftliches Engagement im öffentlichen Raum
Ergebnis: zurückgestellt
Übersicht Offene Anfrage Stand 20.03.2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 20.03.2025 17:00 Uhr
- Ende
- 20.03.2025 18:31 Uhr
- Ort
- Raum 901