Ausschuss Soziales, Gesundheit, Seniorinnen und Senioren
Donnerstag, 23. April 2026 um 15:35 Uhr
Tagesordnung (66)
Aktuelle Stunde zur Sicherung des Strukturförderfonds und der sozialen Strukturen in Köln
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Mündlicher Bericht des Beigeordneten für Soziales, Gesundheit und Wohnen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündlicher Bericht der Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege in Köln - Liga Wohlfahrt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündlicher Bericht des Leiters des Rettungsdienstes der Berufsfeuerwehr Köln zu Hilfsleistungen im Zusammenhang mit der Brandkatastrophe von Crans-Montana
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gleichstellungsrelevante Themen
Förderprogramm Gleichstellung von Frauen und Männern 2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Integration und Vielfalt
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
Mitteilungen aus dem Bereich Integration und Vielfalt
Dokumentation zur Konferenz Interkulturelles Köln 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Drittes Kölner Diskriminierungsmonitoring
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Situation von Geflüchteten in Köln
Entwicklung der Unterbringungsressourcen für Geflüchtete bei der Stadt Köln bis einschließlich 2027
Ergebnis: Kenntnis genommen
Achter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
46. und 47. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
I., II. und III. Quartalsbericht der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln für 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zweiter Zwischenbericht über die Umsetzung des Chancen- Aufenthaltsrechts nach § 104 c AufenthG
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Entwicklung von Bleiberechten und Rückkehr ausreisepflichtiger Personen 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
48. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Arbeit
Jobcenter Köln
Bericht des Jobcenter Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Arbeitsmarktförderung
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Konzept für die SeniorenNetzwerke Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Anerkennung zweier neuer Interkultureller Zentren in Köln, hier: Europolis Köln e.V. und GIISH e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung von Selbsthilfegruppen im Sozialbereich für das Jahr 2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verteilung der Fördermittel 2026 "SeniorenNetzwerke / Offene Altenarbeit"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausschussempfehlungen an den Rat
Neufassung der Wahlordnung für die Wahl der Seniorenvertretung der Stadt Köln
Ergebnis: vertagt
Neue Kölner Wohnraumschutzsatzung zum 01.07.2026
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Rückbau der Grundstücksinfrastruktur im Hardtgenbuscher Kirchweg 104, 51107 Köln nach Abbau der Leichtbauhallen zur Unterbringung von geflüchteten Menschen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Neue Entgeltordnung Desinfektorenschule
Ergebnis: vertagt
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Anfragen und Beantwortungen aus früheren Sitzungen
Kosten der Unterkunft 2026: Was ist angemessener Wohnraum in Köln?
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung der schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion AN/0277/2026 betreffend: "Kosten der Unterkunft 2026: Was ist angemessener Wohnraum in Köln" vom 14.02.2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage zu den Kürzungen bei Integrationskursen aus der Sitzung vom 26.02.26 unter TOP 11.4
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen und Beantwortungen zu Anfragen in anderen Ausschüssen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses Umwelt, Klima und Grün vom 22.01.2026 betr. "Verwendung Kölner Stadtholz" (AN/0093/2026)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration des Mitglieds Ali Esen zum Thema Ausländeramt (AN/0228/2026)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
Transparenz über die Sicherstellung und Verwahrung digitaler Geräte von ausreisepflichtigen Personen
Ergebnis: vertagt
Bearbeitungszeit im Ausländeramt der Stadt Köln
Ergebnis: vertagt
Informations- und Unterstützungsangebote im Bereich Opferschutz
Ergebnis: vertagt
Verhinderung von Obdachlosigkeit: Anfrage zu Einfachhotels und Belegrechtswohnungen
Ergebnis: vertagt
Schwangerschaftsabbrüche in Köln – Aktuelle Versorgungslage
Ergebnis: vertagt
Kennzahlen der Sozialpsychiatrischen Zentren in Köln
Ergebnis: vertagt
Pflichtaufgaben im Dezernat V und ihre Auswirkungen auf den städtischen Haushalt
Ergebnis: vertagt
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass
Mitteilungen
Umsetzung des Ratsbeschlusses AN/1056/2025 vom 03.07.2025 - Mieten runter! Mietpreisüberhöhung und Mietwucher effektiv bekämpfen und verhindern
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergebnis der Wohnraumförderung mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sofortmaßnahmen gegen die Wohnungsnot von Studierenden - Zwischennutzung städtischer Flächen für Wohnraum und sofortiger Ausbau alternativer Wohnformen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht 2025 zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mittelbewirtschaftung im Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) Sachstand 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bewilligung des Förderantrags „kinderstark – NRW schafft Chancen“ 2026 vom Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bevölkerung in Köln 2025 – weiter leichtes Wachstum
Ergebnis: Kenntnis genommen
Medizinische Versorgung wohnungsloser Menschen in Köln - Jahresbericht 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umgang mit rückständigen, sozialleistungsrechtlich nicht erstattungsfähigen Nutzungsgebühren von städtisch untergebrachten Geflüchteten in Folge der Satzungsänderung 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zum Jahresbericht 2025 Substitutionsambulanz Neumarkt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Strukturförderfonds 2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Auswertung der Kölner Bautätigkeitsstatistik 2025: Viele Baufertigstellungen bei schwachen Baugenehmigungszahlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 23.04.2026 15:35 Uhr
- Ende
- 23.04.2026 18:05 Uhr
- Ort
- Ratssaal