Mai 12

Ausschuss Schule und Weiterbildung

Montag, 12. Mai 2025 um 15:00 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (54)

1

A. Schulplatzsituation im Primarbereich

Ergebnis: Kenntnis genommen

1

Gleichstellungsrelevante Themen

1.1

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Bodo Busch (Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik) im Ausschuss Schule und Weiterbildung am 28.10.2024 bezgl.

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Mai Grundmann (SCHLAU Köln e.V.) aus der Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik vom 20.02.2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Stand der Schulentwicklung sowie der Schulbaumaßnahmen

2.1

Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

2. Fortschreibung des 2. Maßnahmenpakets für Schulbauprojekte - Neubau/Erweiterung/Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmen (GU/TU-Maßnahmenpaket II) Weiterplanungs- und Baubeschluss und Haushaltsrechtliche Unterrichtun

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3

Anträge gemäß der Geschäftsordnung des Rates

3.1

Antrag von KLIMAFREUNDE & GUT vom 13.11.2024 betreffend "Bestandsschutz der Kleingartenanlage „Kölsche Kiwis“ am Maarweg"

Ergebnis: Sache ist erledigt

10

Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 23.11.2023 (AN1970/2023)

Ergebnis: Kenntnis genommen

11

Stellungnahme zum Antrag AN/1970/2023 der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend: "Bestandsschutz der Kleingartenanlage „Kölsche Kiwis“ am Maarweg"

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2

Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, Fr. Schroeder (Klima Freunde), Fr. Pöttgen (FDP), Hr. Scholz (GUT), betr.: Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes

Ergebnis: Sache ist erledigt

13

Änderungsantrag der Fraktion SPD vom 25.11.2024 betreffend "Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes"

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.3

Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU u. Volt vom 07.05.2025 betreffend "Umbau des OGS-Gebäudes an der Montessorischule in der Stegerwaldsiedlung"

Ergebnis: zurückgestellt

4

Anfragen gemäß der Geschäftsordnung des Rates

4.1

Anfrage der Fraktion FDP vom 30.04.2025 betreffend "Sachstand Wiederzulassung freier Nutzung von Schulhöfen"

Ergebnis: zurückgestellt

4.2

Anfrage der Fraktion Die Linke vom 05.05.2025 betreffend "Gestaltung der Verträge und Arbeitsbedingungen für Dozierende an der Volkshochschule Köln"

Ergebnis: zurückgestellt

4.3

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen u. CDU vom 07.05.2025 betreffend "Verbesserung der IT-Betreuung an Kölner Schulen"

Ergebnis: zurückgestellt

4.4

Anfrage der Fraktion CDU vom 07.05.2025 betreffend "Islamischer Religionsunterricht an Kölner Schulen"

Ergebnis: zurückgestellt

5

Anfragen und Beantwortungen zu Anfragen aus früheren Sitzungen

5.1

Anfrage der Fraktion SPD vom 04.06.2024 betreffend "Abriss und Neubau der Montessori-Grundschule Höhenberg - Standort Schulstr."

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.2

Anfrage der Fraktion FDP vom 06.03.2025 betreffend "Sachstand Einführung fälschungssicherer Schulbescheinigungen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.3

Anfrage der Fraktion SPD vom 07.03.2025 betreffend "Sicherer Schulweg zu den Schulen über Girlitzweg und Teichrohrsängerweg im Ge-werbegebiet Triotop-Park"

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.4

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU u. Volt vom 12.03.2025 betreffend "Projekt- und Finanzlage der Kölner Schulbaugesellschaft mbH"

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Empfehlungen

6.1

Durchführung der Lernmittelfreiheit - Verzicht auf die weitere Auszahlung der hälftigen Einsparungen

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

31

Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU u. Volt vom 12.05.2025 zu TOP 6.1 Durchführung der Lernmittelfreiheit – Verzicht auf die weitere Auszahlung der hälftigen Einsparungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Anpassung des Musterraumprogramms für Schulneubau- und erweiterungsbauten 2023 an die Handreichung zum Schulbau des Städtetages Nordrhein-Westfalen vom 29.11.2019

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

33

Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU u. Volt vom 12.05.2025 zu TOP 6.2 Anpassung des Musterraumprogramms für Schulneubau- und Erweiterungsbauten 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3

Neue Honorarordnung und neue Entgeltordnung der Volkshochschule Köln

Ergebnis: ohne Votum behandelt

7

Entscheidungen

8

Mitteilungen der Verwaltung

8.1

45. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Mitteilung zur Beteiligung am Modell „MISSIMO"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.3

Bevölkerung in Köln 2024 – leichter Anstieg auf 1 097 500 Einwohner*innen

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.4

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung, Aktenzeichen: 53/24

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.5

Sachstandsbericht zum Förderprogramm NRWeltoffen 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.6

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Kircher aus der Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft vom 03.02.2025 bezüglich einer Zeitschiene für die Interimsbauten für die Europaschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.7

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Philippi (SPD Fraktion) aus dem Ausschuss für Schule und Weiterbildung vom 27.01.2025 betreffend "Waldklasse an der Förderschule Berliner Straße 975"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.8

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Krenzel (Bezirksschüler*innenvertretung) im Ausschuss für Schule und Weiterbildung am 27.01.2025 bezgl. dem Gefährdungsbericht (Raumtemperatur, Straßenlärm, Schrott) am Elisabeth-von-Thüringen-Gymnasium

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.9

Beantwortung einer Nachfrage von Herrn Kockerbeck (Fraktion DIE LINKE) im Ausschuss für Schule und Weiterbildung am 20.11.2023 bezgl. TOP 5.4 "Verbesserungsmöglichkeiten des Aufnahmeverfahrens und der Bildungsgerechtigkeit an Grundschulen"(2987/2023)

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.10

Beantwortung der mündlichen Nachfrage von Frau Binz zur Vorlage 2960/2024 "Spielraumplanung 2025-2030"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.11

OGS-Finanzierung ab dem Haushaltsjahr 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.12

Livestreaming der Sitzung des Auschusses für Schule und Weiterbildung

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.13

Beantwortung mündlicher Anfragen aus der Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft vom 24.03.2025 bezüglich der Gefährdungsbeurteilung zur Kaltlufthalle Nachtigallenstraße, 51147 Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.14

Sachstand Projekt "Starke Kompetenz für Kölner Pänz"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.15

Beantwortung der mündlichen Anfragen von Ulrike Müller-Harth (Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik) in der Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung vom 27.01.2025 zum Themenkomplex

Ergebnis: zurückgestellt

8.16

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Stefanie Ruffen (FDP) aus der Sitzung des Ausschuss für Schule und Weiterbildung vom 17.03.2025 zu den an den Berufskollegs im Stadtgebiet angebotenen Bildungsgängen

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.17

Anmeldeverfahren an den weiterführenden Schulen in Köln für das Schuljahr 2025/26

Ergebnis: zurückgestellt

9

Mündliche Anfragen

Details

Beginn
12.05.2025 15:00 Uhr
Ende
12.05.2025 18:20 Uhr
Ort
Ratssaal