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Ausschuss Schule und Weiterbildung
Montag, 12. Mai 2025 um 15:00 Uhr
Tagesordnung (54)
A. Schulplatzsituation im Primarbereich
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gleichstellungsrelevante Themen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Bodo Busch (Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik) im Ausschuss Schule und Weiterbildung am 28.10.2024 bezgl.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Mai Grundmann (SCHLAU Köln e.V.) aus der Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik vom 20.02.2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stand der Schulentwicklung sowie der Schulbaumaßnahmen
Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
2. Fortschreibung des 2. Maßnahmenpakets für Schulbauprojekte - Neubau/Erweiterung/Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmen (GU/TU-Maßnahmenpaket II) Weiterplanungs- und Baubeschluss und Haushaltsrechtliche Unterrichtun
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Anträge gemäß der Geschäftsordnung des Rates
Antrag von KLIMAFREUNDE & GUT vom 13.11.2024 betreffend "Bestandsschutz der Kleingartenanlage „Kölsche Kiwis“ am Maarweg"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 23.11.2023 (AN1970/2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme zum Antrag AN/1970/2023 der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend: "Bestandsschutz der Kleingartenanlage „Kölsche Kiwis“ am Maarweg"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, Fr. Schroeder (Klima Freunde), Fr. Pöttgen (FDP), Hr. Scholz (GUT), betr.: Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der Fraktion SPD vom 25.11.2024 betreffend "Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU u. Volt vom 07.05.2025 betreffend "Umbau des OGS-Gebäudes an der Montessorischule in der Stegerwaldsiedlung"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfragen gemäß der Geschäftsordnung des Rates
Anfrage der Fraktion FDP vom 30.04.2025 betreffend "Sachstand Wiederzulassung freier Nutzung von Schulhöfen"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 05.05.2025 betreffend "Gestaltung der Verträge und Arbeitsbedingungen für Dozierende an der Volkshochschule Köln"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen u. CDU vom 07.05.2025 betreffend "Verbesserung der IT-Betreuung an Kölner Schulen"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion CDU vom 07.05.2025 betreffend "Islamischer Religionsunterricht an Kölner Schulen"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfragen und Beantwortungen zu Anfragen aus früheren Sitzungen
Anfrage der Fraktion SPD vom 04.06.2024 betreffend "Abriss und Neubau der Montessori-Grundschule Höhenberg - Standort Schulstr."
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antwort der Verwaltung vom 13.03.2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion FDP vom 06.03.2025 betreffend "Sachstand Einführung fälschungssicherer Schulbescheinigungen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antwort der Verwaltung vom 28.04.2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion SPD vom 07.03.2025 betreffend "Sicherer Schulweg zu den Schulen über Girlitzweg und Teichrohrsängerweg im Ge-werbegebiet Triotop-Park"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antwort der Verwaltung vom 09.05.2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU u. Volt vom 12.03.2025 betreffend "Projekt- und Finanzlage der Kölner Schulbaugesellschaft mbH"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antwort der Verwaltung vom 16.04.2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Empfehlungen
Durchführung der Lernmittelfreiheit - Verzicht auf die weitere Auszahlung der hälftigen Einsparungen
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU u. Volt vom 12.05.2025 zu TOP 6.1 Durchführung der Lernmittelfreiheit – Verzicht auf die weitere Auszahlung der hälftigen Einsparungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anpassung des Musterraumprogramms für Schulneubau- und erweiterungsbauten 2023 an die Handreichung zum Schulbau des Städtetages Nordrhein-Westfalen vom 29.11.2019
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU u. Volt vom 12.05.2025 zu TOP 6.2 Anpassung des Musterraumprogramms für Schulneubau- und Erweiterungsbauten 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neue Honorarordnung und neue Entgeltordnung der Volkshochschule Köln
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Entscheidungen
Mitteilungen der Verwaltung
45. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Beteiligung am Modell „MISSIMO"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bevölkerung in Köln 2024 – leichter Anstieg auf 1 097 500 Einwohner*innen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung, Aktenzeichen: 53/24
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zum Förderprogramm NRWeltoffen 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Kircher aus der Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft vom 03.02.2025 bezüglich einer Zeitschiene für die Interimsbauten für die Europaschule
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Philippi (SPD Fraktion) aus dem Ausschuss für Schule und Weiterbildung vom 27.01.2025 betreffend "Waldklasse an der Förderschule Berliner Straße 975"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Krenzel (Bezirksschüler*innenvertretung) im Ausschuss für Schule und Weiterbildung am 27.01.2025 bezgl. dem Gefährdungsbericht (Raumtemperatur, Straßenlärm, Schrott) am Elisabeth-von-Thüringen-Gymnasium
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Nachfrage von Herrn Kockerbeck (Fraktion DIE LINKE) im Ausschuss für Schule und Weiterbildung am 20.11.2023 bezgl. TOP 5.4 "Verbesserungsmöglichkeiten des Aufnahmeverfahrens und der Bildungsgerechtigkeit an Grundschulen"(2987/2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der mündlichen Nachfrage von Frau Binz zur Vorlage 2960/2024 "Spielraumplanung 2025-2030"
Ergebnis: Kenntnis genommen
OGS-Finanzierung ab dem Haushaltsjahr 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Livestreaming der Sitzung des Auschusses für Schule und Weiterbildung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung mündlicher Anfragen aus der Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft vom 24.03.2025 bezüglich der Gefährdungsbeurteilung zur Kaltlufthalle Nachtigallenstraße, 51147 Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Projekt "Starke Kompetenz für Kölner Pänz"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der mündlichen Anfragen von Ulrike Müller-Harth (Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik) in der Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung vom 27.01.2025 zum Themenkomplex
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Stefanie Ruffen (FDP) aus der Sitzung des Ausschuss für Schule und Weiterbildung vom 17.03.2025 zu den an den Berufskollegs im Stadtgebiet angebotenen Bildungsgängen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anmeldeverfahren an den weiterführenden Schulen in Köln für das Schuljahr 2025/26
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Anfragen
Details
- Beginn
- 12.05.2025 15:00 Uhr
- Ende
- 12.05.2025 18:20 Uhr
- Ort
- Ratssaal