Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Montag, 18. März 2019 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (55)
Aktuelle Stunde
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Benennung eines Platzes in Köln-Bickendorf (Az.: 02-1600-147/18)
Ergebnis: geändert beschlossen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Annahme von Schenkungen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Sach- und Planungsstand Hinterhofbebauung Hospeltstraße 66-70
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bauvorhaben auf dem Grundstück Hospeltstr. 66-70
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Einzelvertreter Schuster (Deine Freunde), betr.: Barrierefreie Gehwegmobilität
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der FDP/Piraten-Fraktion, betr.: Unterführung Widdersdorfer Straße / Girlitzweg
Ergebnis: zurückgestellt
Wohnungsbauoffensive im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wohnungsbauoffensive im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Fördergelder Venloer Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umbau der Venloer Straße zwischen Innere Kanalstraße und Ehrenfeldgürtel
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Planungsstand Bezirkssportanlage Prälat-Ludwig-Wolker
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema: Planungsstand Bezirkssportanlage Prälat-Ludwig-Wolker
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Ehrenfeld für die Sitzung am 18.03.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Grunderwerbskosten für den Bau der Heliosschule
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Stand der Baumaßnahmen Kita Hadersleber Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Kreisverkehr Wilhelm-Mauser-Straße und Venloer Straße und Neugestaltung Rochusplatz zeitgleich
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 8.1, betr.. Kreisverkehr Wilhelm-Mauser-Straße und Venloer Straße und Neugestaltung Rochus Platz zeitgleich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Keplerstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Stärkung des kooperativen Baulandmodels – mehr bezahlbarer Wohnraum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion, der Fraktion Die Linke, Frau Pöttgen (FDP), Herrn Schuster (Deine Freunde), betr.: Aktivierungsfonds für den Sozialraum Bocklemünd/Mengenich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion, der Fraktion Die Linke, Frau Pöttgen (FDP), Herr Schuster (Deine Freunde), betr.: Fußgängerbeauftrater
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entscheidungen
Bericht über den Ausführungsstand der Beschlüsse der Bezirksvertretung Ehrenfeld (Jahresbericht)
Ergebnis: zurückgestellt
Förderprogramm der Bezirksvertretung Ehrenfeld für die Vergabe bezirksorientierter Haushaltsmittel gemäß § 37 (3) GO NW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erste Vergabe der bezirksorientierten Finanzmittel 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen
Sportentwicklungsplanung der Stadt Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 10.1, Sportentwicklungsplanung der Stadt Köln: Bezirkssportanlage Prälat-Ludwig-Wolker, Everhardstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Carsharing-Stellplätze im öffentlichen Raum – stationsbasiertes Carsharing – und Förderung der Elektromobilität durch Reduzierung der Parkgebühren für Elektrofahrzeuge
Ergebnis: geändert beschlossen
„Bedarfsfeststellung, Beschaffung und Aufstellung von Schulpavillons für das Schuljahr 2019/20“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anpassung der Zuständigkeitsordnung hier: Beschleunigung von Vergabeprozessen und Erfahrungsbericht
Ergebnis: geändert beschlossen
Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion, der Fraktion Die Linke, Frau Pöttgen (FDP), Herrn Schuster (Deine Freunde), betr.: TOP 10.4 Anpassung der Zuständigkeitsordnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Kunst an Kölner Litfaßsäulen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Förderung von Elektromobilität
Ergebnis: Kenntnis genommen
Spielstraße im Starenweg in Köln-Vogelsang
Ergebnis: Kenntnis genommen
Flächenbericht 2018 für die Objekte im Sondervermögen der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln, Stand 31.12.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage zum Ortstermin in der Bunkeranlage der Bertha-von-Suttner-Realschule, Kolkrabenweg 65, Köln-Vogelsang am 14.01.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2018, die dem Sport zugute gekommen sind
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2019"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Planfeststellungsbeschluss für den Umbau des Autobahnkreuzes Köln-Nord
Ergebnis: Kenntnis genommen
Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht;
Ergebnis: Kenntnis genommen
Photovoltaik-Anlagen auf städtischen Gebäuden - zu AN/1648/2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neuer Fußgänger-Überweg Vogelsangerstr./Höhe Goldammerweg, Vogelsang
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderung der Vorfahrtsregelung Vogelsangerstr./Goldammerweg, Vogelsang
Ergebnis: Kenntnis genommen
mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 18.03.2019 17:00 Uhr
- Ende
- 18.03.2019 20:20 Uhr
- Ort
- Raum 116