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Stadtentwicklungsausschuss
Donnerstag, 27. März 2025 um 15:07 Uhr
Tagesordnung (83)
Verpflichtung von Gremienmitgliedern
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Aktuelle Stunde: Zunehmende Verwahrlosung in Köln – Lösungswege für Sicherheit, Sauberkeit, Prävention und gegen Stillstand
Ergebnis: Sache ist erledigt
Vortrag vom Bauaufsichtsamt betreffend „Qualitative Bauberatung im Bauaufsichtsamt der Stadt Köln“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage des Einzelmandatsträgers, Herr Zimmermann, aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 06.02.2025, betreffend Bodendenkmalpflege
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schriftliche Anfragen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0066/2025) betreffend "Siedlung Egonstraße im Zusammenhang mit der Regionalplan-Neuaufstellung"
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge
Zunehmende Verwahrlosung in Köln – Lösungswege für Sicherheit, Sauberkeit, Prävention und gegen Stillstand
Ergebnis: Sache ist erledigt
Stellungnahme zu den Anträgen der SPD-Fraktion betreffend "Zunehmende Verwahrlosung in Köln – Lösungswege für Sicherheit, Sauberkeit, Prävention und gegen Stillstand" (AN/0255/2024, AN/0256/2025, AN/0257/2025, AN/0248/2025)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bestandsschutz der Kleingartenanlage „Kölsche Kiwis“ am Maarweg
Ergebnis: Sache ist erledigt
Stellungnahme zum Antrag AN/1970/2023 der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend: "Bestandsschutz der Kleingartenanlage „Kölsche Kiwis“ am Maarweg"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 23.11.2023 (AN1970/2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
„Leitlinien zum Klimaschutz in der Umsetzung nicht-städtischer Neubauvorhaben in Köln“ präzisieren
Ergebnis: Sache ist erledigt
Stellungnahme zu AN/1194/2024 der Fraktion DIE LINKE betreffend "„Leitlinien zum Klimaschutz in der Umsetzung nicht-städtischer Neubauvorhaben in Köln präzisieren" aus dem Stadtentwicklungsausschuss vom 07.11.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungsantrag zu Top 3.3: „Leitlinien zum Klimaschutz in der Umsetzung nicht-städtischer Neubauvorhaben in Köln präzisieren“ (AN/1194/2024)
Ergebnis: Sache ist erledigt
Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan
Allgemeine Vorlagen
Bedarfsfeststellungsbeschluss: Vergabe eines Gutachtens zur Ermittlung von Potentialen interkommunaler und regionaler Zusammenarbeit für die Stadt Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen, hier: Beschluss über die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet Kalk Mitte in Köln-Kalk
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd
Ergebnis: zurückgestellt
Präsentation der Verwaltung zu Ziffer 2 der Beschlussvorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungsantrag zu TOP 10.10 - Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd
Ergebnis: zurückgestellt
Vermarktung eines Grundstücks östlich angrenzend an den Ottoplatz in Köln-Deutz
Ergebnis: zurückgestellt
Priorisierung von Pflege in Verfahren von Stadtentwicklung und Stadtplanung
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Änderungsantrag zu TOP 6.3 - Priorisierung von Pflege in Verfahren von Stadtentwicklung und Stadtplanung (3286/2024)
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Erweiterter Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich West, Haltestelle Junkersdorf
Ergebnis: zurückgestellt
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für die externe Beauftragung der Planung einer Rad- und Gehwegbrücke über den Rhein an der Bastei in Köln
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für die externe Beauftragung der Planung einer Rad- und Gehwegbrücke über den Rhein am Ubierring in Köln
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Aufhebung der Satzung über Anbringungsort, Abmessungen und Ausgestaltung von Werbeanlagen für einen Teil der Ortslage in der Kölner Altstadt im Bereich der Ringstraßen von der Straße "Konrad-Adenauer-Ufer" im Norden bis zur Straße "Am Bayenturm" im S
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Ebertplatz vorgezogene bauliche kriminalpräventive Maßnahmen an der Westpassage
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu TOP 6.8., Beschlussvorlage 0420/2025, „Ebertplatz vorgezogene bauliche kriminalpräventive Maßnahmen an der Westpassage“
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag zu Top 6.8: Ebertplatz vorgezogene bauliche kriminalpräventive Maßnahmen an der Westpassage
Ergebnis: geändert beschlossen
Projekt „Prozesskette Nachhaltigkeit“
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Bau- und Finanzierungsbeschluss für Maßnahmen im Bereich der Hallen Kalk, hier Hallen 71 und 60 sowie Dillenburger Straße 63
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Änderungen des Flächennutzungsplanes
Feststellungsbeschluss zur 235. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 7, Köln-Porz Arbeitstitel: "Östlich Im Falkenhorst" in Köln-Porz-Urbach
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Vorgabenbeschluss zur 247. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Schlenderhaner Straße in Köln-Niehl
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Bebauungsplanverfahren "Südliche Schmiedegasse in Köln-Weidenpesch", Vorgabenbeschluss
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 63569/01, Arbeitstitel: Heinrichshofweg in Köln-Fühlingen
Ergebnis: zurückgestellt
Beschluss über die Aufstellung und Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: „Am Höfenweg" in Köln-Merkenich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Arbeitstitel: Neubrücker Ring in Köln-Neubrück
Ergebnis: zurückgestellt
Madaus Gartenland demokratisch, sozial und ökologisch gestalten.
Ergebnis: zurückgestellt
Madaus Gartenland muss grün bleiben
Ergebnis: zurückgestellt
Änderrungsantrag zu TOP 10.3 - Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Neubrücker Ring in Köln-Neubrück (0330/2025)
Ergebnis: zurückgestellt
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 62450/04 (62450/04-03)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7549/02 - Satzungsbeschluss - Arbeitstitel: Hatzfeldstraße in Köln-Dellbrück,
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Aufhebung von Bebauungsplänen
Sonstige Satzungen
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, Fr. Schroeder (Klima Freunde), Fr. Pöttgen (FDP), Hr. Scholz (GUT), betr.: Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Veröffentlichungen (ehem. Offenlage von Bauleitplänen)
Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfs Nr. 71453/02 (gem. § 3 Abs. 2 BauGB) Arbeitstitel: Kalker Hauptstraße/Wippermannstraße in Köln-Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplanentwurfs Nr. 59499/03 - Arbeitstitel: Gewerbegebiet Venloer Straße in Köln-Bocklemünd/Mengenich, 1. Änderung
Ergebnis: Kenntnis genommen
237. Änderung des Flächennutzungsplans "Hohe Straße" in Köln-Porz-Ensen
Ergebnis: Kenntnis genommen
238. Änderung des Flächennutzungsplans "Möhl-Areal und angrenzendes Gewerbegebiet" in Köln-Dellbrück
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen
Ergebnis der Wohnraumförderung mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 2024 und Änderungen der Wohnraumförderung im Jahr 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
13. Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Planfeststellungsverfahren zur Erneuerung der Eisenbahnüberführungen Höhenhauser Ring, Bauwerke E und J
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung der Sozialen Erhaltungssatzung Ehrenfeld Ost
Ergebnis: Kenntnis genommen
Regionalplan Köln, Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien – Stellungnahme Stadt Köln eingereicht
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung der Sozialen Erhaltungssatzung Severinsviertel
Ergebnis: Kenntnis genommen
Regionalplan Köln, Sachlicher Teilplan Nichtenergetische Rohstoffe - Stellungnahme Stadt Köln zum dritten Planentwurf eingereicht
Ergebnis: Kenntnis genommen
237. Änderung des Flächennutzungsplans "Hohe Straße" in Köln-Porz-Ensen
238. Änderung des Flächennutzungsplans "Möhl-Areal und angrenzendes Gewerbegebiet" in Köln-Dellbrück
Niederschrift der 14. Sitzung des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023/2029 am 11.02.2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Köln.Gestaltet.Gemeinsam Fortschreibung Gestaltungshandbuch
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zur Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte zum Stichtag 31. Dezember 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Hallen Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Gleichstellungsrelevante Themen
Gremien
Details
- Beginn
- 27.03.2025 15:07 Uhr
- Ende
- 27.03.2025 19:14 Uhr
- Ort
- Theodor-Heuss-Saal (A 119)