Mär 27

Stadtentwicklungsausschuss

Donnerstag, 27. März 2025 um 15:07 Uhr

Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (83)

1

Verpflichtung von Gremienmitgliedern

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Antrag auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

3

Aktuelle Stunde: Zunehmende Verwahrlosung in Köln – Lösungswege für Sicherheit, Sauberkeit, Prävention und gegen Stillstand

Ergebnis: Sache ist erledigt

4

Vortrag vom Bauaufsichtsamt betreffend „Qualitative Bauberatung im Bauaufsichtsamt der Stadt Köln“

Ergebnis: Kenntnis genommen

1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

1.1

Beantwortung einer mündlichen Anfrage des Einzelmandatsträgers, Herr Zimmermann, aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 06.02.2025, betreffend Bodendenkmalpflege

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Schriftliche Anfragen

2.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0066/2025) betreffend "Siedlung Egonstraße im Zusammenhang mit der Regionalplan-Neuaufstellung"

Ergebnis: zurückgestellt

3

Anträge

3.1

Zunehmende Verwahrlosung in Köln – Lösungswege für Sicherheit, Sauberkeit, Prävention und gegen Stillstand

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.1.1

Stellungnahme zu den Anträgen der SPD-Fraktion betreffend "Zunehmende Verwahrlosung in Köln – Lösungswege für Sicherheit, Sauberkeit, Prävention und gegen Stillstand" (AN/0255/2024, AN/0256/2025, AN/0257/2025, AN/0248/2025)

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2

Bestandsschutz der Kleingartenanlage „Kölsche Kiwis“ am Maarweg

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.2.1

Stellungnahme zum Antrag AN/1970/2023 der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend: "Bestandsschutz der Kleingartenanlage „Kölsche Kiwis“ am Maarweg"

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2.2

Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 23.11.2023 (AN1970/2023)

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.3

„Leitlinien zum Klimaschutz in der Umsetzung nicht-städtischer Neubauvorhaben in Köln“ präzisieren

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.3.1

Stellungnahme zu AN/1194/2024 der Fraktion DIE LINKE betreffend "„Leitlinien zum Klimaschutz in der Umsetzung nicht-städtischer Neubauvorhaben in Köln präzisieren" aus dem Stadtentwicklungsausschuss vom 07.11.2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.3.2

Änderungsantrag zu Top 3.3: „Leitlinien zum Klimaschutz in der Umsetzung nicht-städtischer Neubauvorhaben in Köln präzisieren“ (AN/1194/2024)

Ergebnis: Sache ist erledigt

4

Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan

5

Allgemeine Vorlagen

5.1

Bedarfsfeststellungsbeschluss: Vergabe eines Gutachtens zur Ermittlung von Potentialen interkommunaler und regionaler Zusammenarbeit für die Stadt Köln

Ergebnis: zurückgestellt

5.2

Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen, hier: Beschluss über die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet Kalk Mitte in Köln-Kalk

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

6.1

Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd

Ergebnis: zurückgestellt

24

Präsentation der Verwaltung zu Ziffer 2 der Beschlussvorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.1.1

Änderungsantrag zu TOP 10.10 - Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Vermarktung eines Grundstücks östlich angrenzend an den Ottoplatz in Köln-Deutz

Ergebnis: zurückgestellt

6.3

Priorisierung von Pflege in Verfahren von Stadtentwicklung und Stadtplanung

Ergebnis: ohne Votum behandelt

6.3.1

Änderungsantrag zu TOP 6.3 - Priorisierung von Pflege in Verfahren von Stadtentwicklung und Stadtplanung (3286/2024)

Ergebnis: ohne Votum behandelt

6.4

Erweiterter Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich West, Haltestelle Junkersdorf

Ergebnis: zurückgestellt

6.5

Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für die externe Beauftragung der Planung einer Rad- und Gehwegbrücke über den Rhein an der Bastei in Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.6

Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für die externe Beauftragung der Planung einer Rad- und Gehwegbrücke über den Rhein am Ubierring in Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.7

Aufhebung der Satzung über Anbringungsort, Abmessungen und Ausgestaltung von Werbeanlagen für einen Teil der Ortslage in der Kölner Altstadt im Bereich der Ringstraßen von der Straße "Konrad-Adenauer-Ufer" im Norden bis zur Straße "Am Bayenturm" im S

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.8

Ebertplatz vorgezogene bauliche kriminalpräventive Maßnahmen an der Westpassage

Ergebnis: geändert beschlossen

6.8.1

Änderungsantrag zu TOP 6.8., Beschlussvorlage 0420/2025, „Ebertplatz vorgezogene bauliche kriminalpräventive Maßnahmen an der Westpassage“

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.8.2

Änderungsantrag zu Top 6.8: Ebertplatz vorgezogene bauliche kriminalpräventive Maßnahmen an der Westpassage

Ergebnis: geändert beschlossen

6.9

Projekt „Prozesskette Nachhaltigkeit“

Ergebnis: ohne Votum behandelt

6.10

Bau- und Finanzierungsbeschluss für Maßnahmen im Bereich der Hallen Kalk, hier Hallen 71 und 60 sowie Dillenburger Straße 63

Ergebnis: ohne Votum behandelt

7

Änderungen des Flächennutzungsplanes

7.1

Feststellungsbeschluss zur 235. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 7, Köln-Porz Arbeitstitel: "Östlich Im Falkenhorst" in Köln-Porz-Urbach

Ergebnis: ungeändert empfohlen

7.2

Vorgabenbeschluss zur 247. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

8.1

Schlenderhaner Straße in Köln-Niehl

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

9.1

Bebauungsplanverfahren "Südliche Schmiedegasse in Köln-Weidenpesch", Vorgabenbeschluss

Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen

10

Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

10.1

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 63569/01, Arbeitstitel: Heinrichshofweg in Köln-Fühlingen

Ergebnis: zurückgestellt

10.2

Beschluss über die Aufstellung und Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: „Am Höfenweg" in Köln-Merkenich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.3

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Arbeitstitel: Neubrücker Ring in Köln-Neubrück

Ergebnis: zurückgestellt

10.3.1

Madaus Gartenland demokratisch, sozial und ökologisch gestalten.

Ergebnis: zurückgestellt

10.3.2

Madaus Gartenland muss grün bleiben

Ergebnis: zurückgestellt

10.3.3

Änderrungsantrag zu TOP 10.3 - Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Neubrücker Ring in Köln-Neubrück (0330/2025)

Ergebnis: zurückgestellt

10.4

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

11.1

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 62450/04 (62450/04-03)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

12.1

Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7549/02 - Satzungsbeschluss - Arbeitstitel: Hatzfeldstraße in Köln-Dellbrück,

Ergebnis: ungeändert empfohlen

13

Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

14

Aufhebung von Bebauungsplänen

15

Sonstige Satzungen

16

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

16.1

Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, Fr. Schroeder (Klima Freunde), Fr. Pöttgen (FDP), Hr. Scholz (GUT), betr.: Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

17

Veröffentlichungen (ehem. Offenlage von Bauleitplänen)

17.1

Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfs Nr. 71453/02 (gem. § 3 Abs. 2 BauGB) Arbeitstitel: Kalker Hauptstraße/Wippermannstraße in Köln-Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.2

Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplanentwurfs Nr. 59499/03 - Arbeitstitel: Gewerbegebiet Venloer Straße in Köln-Bocklemünd/Mengenich, 1. Änderung

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.3

237. Änderung des Flächennutzungsplans "Hohe Straße" in Köln-Porz-Ensen

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.4

238. Änderung des Flächennutzungsplans "Möhl-Areal und angrenzendes Gewerbegebiet" in Köln-Dellbrück

Ergebnis: Kenntnis genommen

18

Mitteilungen

18.1

Ergebnis der Wohnraumförderung mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 2024 und Änderungen der Wohnraumförderung im Jahr 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.2

13. Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.3

Planfeststellungsverfahren zur Erneuerung der Eisenbahnüberführungen Höhenhauser Ring, Bauwerke E und J

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.4

Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.5

Umsetzung der Sozialen Erhaltungssatzung Ehrenfeld Ost

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.6

Regionalplan Köln, Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien – Stellungnahme Stadt Köln eingereicht

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.7

Umsetzung der Sozialen Erhaltungssatzung Severinsviertel

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.8

Regionalplan Köln, Sachlicher Teilplan Nichtenergetische Rohstoffe - Stellungnahme Stadt Köln zum dritten Planentwurf eingereicht

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.9

237. Änderung des Flächennutzungsplans "Hohe Straße" in Köln-Porz-Ensen

18.10

238. Änderung des Flächennutzungsplans "Möhl-Areal und angrenzendes Gewerbegebiet" in Köln-Dellbrück

18.11

Niederschrift der 14. Sitzung des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023/2029 am 11.02.2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.12

Köln.Gestaltet.Gemeinsam Fortschreibung Gestaltungshandbuch

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.13

Sachstandsbericht zur Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte zum Stichtag 31. Dezember 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.14

Sachstand Hallen Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

19

Mündliche Anfragen

20

Gleichstellungsrelevante Themen

Details

Beginn
27.03.2025 15:07 Uhr
Ende
27.03.2025 19:14 Uhr
Ort
Theodor-Heuss-Saal (A 119)