Sep 27

Gesundheitsausschuss

Dienstag, 27. September 2022 um 17:00 Uhr

Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (33)

1

Antrag der SPD-Fraktion auf Aktuelle Stunde, betreffend: "Pflegenotstand in Köln: Fachkräftemangel und fehlende Pflegeplätze"

Ergebnis: Sache ist erledigt

2

Mündlicher Bericht über den aktuellen Sachstand der SARS-CoV-2 Pandemie

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Mündlicher Bericht zum Umgang mit der Ukrainekrise

Ergebnis: Kenntnis genommen

1

Gleichstellungsrelevante Themen

2

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

2.1

Beantwortung der Nachfrage der SPD-Fraktion (AN/1435/2022) zur Antwort der Verwaltung auf die Anfrage "Plätze mit besonderem

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

Beantwortung der Anfrage zu Schuleingangsuntersuchungen (AN/1406/2022) für das Schuljahr 2022/23

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.3

Beantwortung einer mündlichen Anfrage zum Krankenhausplan 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.4

Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 29.03.2022 zur Versorgung der Kölner Bevölkerung mit stationären Pflegeplätzen

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.5

Beantwortung einer Anfrage betreffend "Zwangsräumungen bei psychisch erkrankten Menschen - Bedarf an Wohneinrichtungen"

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

3

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

3.1

Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Einflussnahme der kommunalen Gesundheitskonferenz Köln auf die Krankenhausplanung NRW 2022"

Ergebnis: Kenntnis genommen

13

Beantwortung der Anfrage: "Einflussnahme der Kommunalen Gesundheitskonferenz Köln auf die Krankenhausplanung NRW 2022"

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2

Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Personalkapazitäten und Stellenbesetzungen auf neurologischen Intensivstationen"

Ergebnis: zurückgestellt

15

Beantwortung der Anfrage: "Personalkapazitäten und Stellenbesetzungen auf neurologischen Intensivstationen (AN/1637/2022)"

Ergebnis: zurückgestellt

3.3

Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Schuleingangsuntersuchungen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

17

Beantwortung der Anfrage: "Schuleingangsuntersuchungen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.4

Anfrage der Fraktion Die Fraktion betreffend "72 Stunden ohne Strom - kein Problem"

Ergebnis: Kenntnis genommen

19

Beantwortung der Anfrage: "72 Stunden ohne Strom - kein Problem"

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.5

Anfrage der FDP.Fraktion betreffend: "Sprunghafter Anstieg der Drogentoten in NRW"

Ergebnis: zurückgestellt

21

Beantwortung der Anfrage AN/1672/2022:: "Sprunghafter Anstieg der Drogentoten in NRW"

Ergebnis: zurückgestellt

3.6

Anfrage der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen und Volt betreffend “Rechte Retter” in Köln, Berichterstattung in der Taz vom 17.09.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

23

Stellungnahme zur Berichterstattung der TAZ vom 16.09.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

4.1

Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Liberalisierte Drogenpolitik – Chancen für den Neumarkt und weitere Plätze mit besonderem Handlungsbedarf nutzen"

Ergebnis: zurückgestellt

5

Beschlussvorlagen

5.1

Verlängerung des Projektes "Guter Lebensabend NRW"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Brandschutzbedarfsplan der Stadt Köln 2022 - 2027

Ergebnis: zurückgestellt

6

Mitteilungen

6.1

Evaluation der kommunalen Seniorenprogramme der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2

Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Bürgereingabe gem. § 24 GO NRW bezüglich strategischer Maßnahmen zur Reduzierung des Fachpersonalmangels in der ambulanten und stationären Kinderkrankenpflege bei den Kliniken der Stadt Köln sowie bei ambulanten Trägern

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.3

Vierter Sachstandsbericht zur Umsetzung des Konzeptes zur Förderung des Ehrenamtes in der Freiwilligen Feuerwehr Köln aus Oktober 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

7

Mündliche Anfragen

Details

Beginn
27.09.2022 17:00 Uhr
Ende
27.09.2022 18:58 Uhr
Ort
Theo-Burauen-Saal (B 121)