Feb 09

Stadtentwicklungsausschuss

Donnerstag, 09. Februar 2017 um 15:05 Uhr

Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (58)

1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

1.1
2

Schriftliche Anfragen

3

Anträge

3.1

Erleichterte Bürgerbeteiligung bei der Erweiterung des „Rhein Energie Sportparks“ in Köln-Sülz

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

4

Stadtplanung - Projekte

4.1

Umsetzung Masterplan

4.1.1

Entwicklung des Mülheimer Südens hier: Stand des Bebauungsplan-Änderungsverfahrens Euroforum Nord und Überblick über die gestellten Bauanträge

Ergebnis: Kenntnis genommen

5

Allgemeine Vorlagen

5.1

Am Bahnhof in Köln-Porz-Wahn; VEP; Beschluss über die Einleitung (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

5.2

Beschluss aus der Bezirksvertretung Nippes: Einrichtung zur Überprüfung und Überwachung der Immobilien der Deutsche Bahn AG, Antrag der SPD (AN/1375/2016)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3

Intensivierung der regionalen Zusammenarbeit Hier: Teilnahme am Projektaufruf StadtUmland.NRW, Phase II - Konkretisierung der Zukunftskonzepte mit den links- und rechtsrheinischen Umlandgemeinden

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.4

Bauvorhaben Erweiterung Vereinsgebäude "Blaue Funken"/Sachsenturm (Blaue-Funken-Weg 2); hier: Beschluss über die Durchführung eines architektonischen Gutachterverfahrens zur Bebauung eines städtischen Grundstückes

Ergebnis: zurückgestellt

5.5

Stadtentwicklungskonzept Wohnen (StEK Wohnen), Umsetzung: Instrument "Erhaltungssatzung" vermehrt nutzen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

6.1

Evaluierung der Wohnraumschutzsatzung zwei Jahre nach Inkrafttreten

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe Haltestelle Rathaus Hier: Wiederaufbau des Roten Hauses und Verlängerung des Aufzuges bis zur Bürgerstr.

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

6.2.1

Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe Haltestelle Rathaus Hier: Wiederaufbau des Roten Hauses und Verlängerung des Aufzuges bis zur Bürgerstr.

Ergebnis: zurückgestellt

6.2.2

Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 15.12.2016

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

6.2.3

Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 09.02.2017

Ergebnis: zurückgestellt

6.3

Schenkungsannahme für das Werk "Einsturzstelle" (Hinweisschild) des Künstlers Mischa Kuball

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

6.4

Satzung über eine Veränderungssperre: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

6.5

Das "Kooperative Baulandmodell Köln - Richtlinie zur Anwendung in Bebauungsplanverfahren"; hier: Fortschreibung

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

6.5.1

Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 14.12.2016

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

6.5.1.1

Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag der Fraktion Die Linke (AN/2110/2016)

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.6

Einleitung eines Satzungsverfahrens nach dem Gesetz über Immobilien- und Standortgemeinschaften (ISGG NRW) zur Festlegung des Gebietes für die Immobilien- und Standortgemeinschaft "Severinstraße, Köln"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.7

Satzung über eine Veränderungssperre: Eisenbahnsiedlung in Köln-Porz-Gremberghoven

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.8

Grüne Infrastruktur Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Änderungen des Flächennutzungsplanes

8

Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

9

Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

10

Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

11

Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

12

Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

13

Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

14

Aufhebung von Bebauungsplänen

15

Sonstige Satzungen

16

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

17

Mitteilungen

17.1

GrowSmarter City Cologne

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.2

66380/03; Husarenstraße in Köln-Rondorf; Offenlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.3

63469/07; Ehemaliger Güterbahnhof in Köln-Ehrenfeld; Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.4

Fortschreibung des Landschaftsplans der Stadt Köln hier: Anpassung Landschaftsplan - Bauleitplanung, Stand 2016

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.5

Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 31.10.2016 Betr. „Vorhandenes Gewerbe im Planungsgebiet ´Parkstadt Süd´“ (Session-Nr. AN 1785/2016)

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.6

Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau der BAB 1 zwischen der Anschlussstelle Köln-Niehl und dem Autobahnkreuz Leverkusen-West einschließlich Neubau der Rheinbrücke Leverkusen

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.7

Teilnahme der Stadt Köln am Landesprogramm "Kein Kind zurücklassen! Für ganz Nordrhein-Westfalen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.8

Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.9

Beantwortung der Anfrage der SPD-, CDU-, FDP-Fraktionen sowie der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zum Thema "Stadtteileltern und Stadtteilmütterprojekte in Vingst/Höhenberg und Rondorf/Meschenich" (AN/2011/2016)

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.10

Ergebnis des Wettbewerbes "Casino Köln" in Köln-Deutz

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.11

Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der 110-/380-kV-Höchstspannungsfreileitung Rommerskirchen-Sechtem der Amprion GmbH

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.12

Ergebnis der Mehrfachbeauftragung "Rochusplatz in Köln-Bickendorf"

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.13

Autonomes Zentrum Köln an der Luxemburger Straße 93

Ergebnis: Kenntnis genommen

18

Mündliche Anfragen

19

Gleichstellungsrelevante Themen

Details

Beginn
09.02.2017 15:05 Uhr
Ende
09.02.2017 18:45 Uhr
Ort
Theo-Burauen-Saal (B 121)