Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Montag, 01. Juli 2019 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (51)
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
EU-Charta - 2. Kölner Gleichstellungsaktionsplan
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bericht zum Bündnis "Mit Frauen in Führung" FEMALE RESOURCES
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einführung eines Frauenpreises in Köln; hier: ELSE-FALK-Preis
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Internationales
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Beantwortung der mündlichen Anfrage betreffend TOP 4.3 (1117/2019) "Berechnung der Beschäftigungsquote schwerbehinderter Menschen im Erfahrungsbericht 2017" zur Sitzung vom 13.05.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Förderrichtlinien für die Mittel zur Unterstützung und Förderung des Jugendaustausches Köln-Tel Aviv" zur Sitzung vom 12.11.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage AN/1578/2018 der SPD-Fraktion betreffend "Förderrichtlinien für die Mittel zur Unterstützung und Förderung des Jugendaustausches Köln-Tel Aviv"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE betreffend "Das Kölner Taxigewerbe und Uber" zur Sitzung vom 13.05.2019
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung der Anfrage AN/0648/2019 der Fraktion DIE LINKE betreffend "Das Kölner Taxigewerbe und Uber" zur Sitzung vom 13.05.2019
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Erweiterung der "Sag´s-uns-App" der Stadt Köln um zwei Kategorien" zur Sitzung vom 13.05.2019
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung der Anfrage AN/0416/2019 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Erweiterung der "Sag's-uns-App" um zwei Kategorien" zur Sitzung vom 13.05.2019
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung der mündlichen Anfrage betreffend "Kameras mit Mikrofoneinrichtungen in U-Bahnen " zur Sitzung vom 13.05.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der mündlichen Anfrage betreffend "Inklusionstaxen in Köln" zur Sitzung vom 04.02.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Mitteilung zum Änderungsbeschluss vom 23.04.2018 (AN/0629/2018) und Zwischenbericht zum "Zielbild 2020 - Maßnahmen zur Stärkung des städtischen Ordnungsdienstes"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Veröffentlichung der Studie "LSBTIQ als Wirtschaftsfaktor für Köln"
Ergebnis: zurückgestellt
Kölner Abschlusskonferenz zum EU-Projekt „GrowSmarter“ 03.-05.06.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Klimapartnerschaft Köln - Yarinacocha
Ergebnis: Kenntnis genommen
ZukunftsLabor der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme zum Antrag AN/0581/2019 der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT betreffend "Führerscheinumtausch online ermöglichen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Allgemeine Verwaltungsorganisation
Schriftliche Anfragen
Anfrage der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Ordnungswidriges Wegwerfen von Zigarettenkippen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage AN/0629/2019 der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Ordnungswidriges Wegwerfen von Zigarettenkippen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Milieuschutzsatzungen endlich beschließen! – die Zweite"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage AN/0842/2019 der SPD-Fraktion betreffend "Milieuschutzsatzungen endlich beschließen! - die Zweite"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Sachstand zur städtischen Förderung der Karnevalsumzüge in den Stadtteilen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage AN/0961/2019 der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Sachstand zur städtischen Förderung der Karnevalsumzüge in den Stadtteilen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Mündliche Anfrage betreffen "Prävention von Waldbränden in Köln"
Mündliche Anfrage betreffend "Öffentliche Toilettenanlage am Fühlinger See"
Mündliche Anfrage betreffend "Mannschaftstransportwagen bei der Feuerwehr"
Mündliche Anfrage betreffend "Vorfälle in Kölner Freibädern"
Mündliche Anfrage betreffend "Gaming-Restaurant in Köln"
Anträge
Antrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT betreffend "Führerscheinumtausch online ermöglichen"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Platzvergaben
Allgemeine Vorlagen
Parkgebührenordnung 2019
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE betreffend TOP 10.1 "Parkgebührenordnung 2019" (0445/2018)
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Satzung der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Notunterkünften für ausländische geflüchtete Personen für die Zeit vom 01.01.2017-24.01.2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Satzung der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Notunterkünften für ausländische geflüchtete Personen rückwirkend ab dem
Ergebnis: ungeändert beschlossen
3. Ordnungsbehördliche Verordnung für 2019 über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gigabit Masterplan Cologne
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellung zur weiteren Sicherstellung des Luftrettungsdienstes mit dem Intensivtransporthubschrauber (ITH) Christoph Rheinland
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beschäftigung Langzeitarbeitsloser
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
2. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe im Gebiet der Stadt Köln vom 18.11.2014
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Details
- Beginn
- 01.07.2019 17:00 Uhr
- Ende
- 01.07.2019 18:30 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)