Jan 24

Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)

Donnerstag, 24. Januar 2019 um 17:00 Uhr

Großer Saal

Tagesordnung (67)

1

A Aktuelle Stunde Notfallpraxis in Chorweiler Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Ergebnis: geändert beschlossen

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Eingabe nach § 24 GO - Schließung der hausärztlichen Notfallpraxis in Köln-Chorweiler - Az 01/19

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Grünstreifen an der Neusser Landstrasse in Köln-Seeberg

Ergebnis: geändert beschlossen

7.1.2

Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche in den Rheindörfern

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.3

Bearbeitung von z.B. Lärmbeschwerden durch den Ordnungsdienst

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.4

Stadtmöbilierung (Papierkörbe)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.5

Parkende LKWs auf dem Gehsteig in Esch, Auf dem Driesch

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.6

Lärmbelästigung durch Veranstaltungen und Partys in Lindweiler, Unnauer Weg

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.8

Wiederverwertbares Geschirr

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.9

Zuwegung Grundstücke Marienstraße in Köln-Pesch

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Schließung der Notfallpraxis in Chorweiler Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.2

Situation Turkuplatz Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.3

Sachstandsanfrage zu AN 00085/2017 und AN1062/2016 Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.4

Öffnungszeiten des Parkhauses in Chorweiler am City-Center Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.5

Zur Verkehrsführung bei Bebauung in Köln-Esch Volkhovenerstr. Flur 2. Flurstück 528 Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen

8.1.1

Beleuchtung Fahrrad- und Fußgängerweg Oranjehofstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.1.2

Verkehrszählung an der B9 - Ortslage Worringen

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.3

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Widmung eines Teilstücks der Martinusstraße in Köln-Esch

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.2

Beschluss der Richtlinie zur Umsetzung der Maßnahme "Haus-, Hof- und Fassadenprogramm" im Projekt Starke Veedel - Starkes Köln" im Sozialraum "Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.3

Einbeziehung in die Swinestraße in Köln-Chorweiler

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Aufhebung der Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses "Beleuchtung der Wegeverbindung entlang der Straße Am Baggerfeld zwischen Esch und Pesch"

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.2

Trinkbrunnen für Köln

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.3

Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): Standortkonzept

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.4

Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen hier: Zuschuss für den SG Worringen e.V. zur Errichtung eines Kunstrasenplatzes auf der Sportanlage St.-Tönnis-Str. in Köln-Worringen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.5

Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen hier: Zuschuss für den SpVg Rheindörfer Köln-Nord e.V. zur Errichtung eines Kunstrasenplatzes auf der Sportanlage Ivenshofweg in Köln-Merkenich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.6

Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nummer 67549/04; Arbeitstitel: Causemannstraße in Köln-Merkenich, 3. Änderung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.7

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes, Arbeitstitel: Erbacher Weg in Köln Chorweiler

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.8

Generalsanierung des Umkleidehauses auf der Sportanlage Merianstr., Köln-Chorweiler Maßnahme im Rahmen des Kommunalinvestionsfördergesetzes NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.1.1

Verschiedenes

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Entwicklung des neuen Stadtteils Kreuzfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Stadtfarbton für städtisches und privates Mobiliar in international und stadtweit bedeutenden Stadträumen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Änderungen zum Fahrplanwechsel 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Flächenbericht zu den Objekten im Sondervermögen der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Durchforstungsplanung 2019 zur Pflege des städtischen Waldes, hier: Stadtbezirk Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Fünfzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Ergebnis: geändert beschlossen

10.2.7

Studentisches Wohnen in Unterkünften für Geflüchtete

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für allgemeinbildende Schulen in Köln 2018

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.9

Erweiterung der Feuer- und Rettungswache Köln-Chorweiler hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziff. 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2019.

Ergebnis: zurückgestellt

10.3

Ständige Tagesordnungspunkte

10.3.1

Fühlinger See / Zweckverband Stöckheimer Hof

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.3.2

Hochwasserschutzkonzept

10.3.3

Flüchtlingsunterbringung im Kölner Norden

11

Mündliche Anfragen

11.1

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

11.1.1

Korkenzieherweide in Köln Blumenberg, Teufelsbergstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2

Neue mündliche Anfragen

11.3

Anfragen der Seniorenvertretung

Details

Beginn
24.01.2019 17:00 Uhr
Ende
24.01.2019 20:40 Uhr
Ort
Großer Saal