Jan 21

Verkehrsausschuss

Dienstag, 21. Januar 2020 um 17:00 Uhr

Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (58)

1

Verpflichtung eines Sachkundigen Einwohners

2

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

1

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

2

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates

2.1

Pendelbus zwischen Longerich (S11) und Wilhelm-Sollmann-Straße (Linien 12 und 15)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)

3.1

Sitzen statt Parken - Außengastronomie auf Stellplätzen

Ergebnis: zurückgestellt

3.2

Planfeststellungsverfahren Militärringstraße, Anbindung der Aachener Straße und der Stolberger Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.3

Bedarfsfeststellungsbeschluss zum Abschluss eines Wartungsvertrages für das Verkehrsleitsystem Köln (66/024/18)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)

4.1

Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen

Ergebnis: zurückgestellt

4.2

Pflege- und Entwicklungsplan Naturschutzgebiet "Langeler Auwald, rrh." und angrenzende Flächen

Ergebnis: zurückgestellt

4.3

Kapazitätserhöhung Stadtbahnlinie 18 - Übertragung der Federführung

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.4

Stadtautobahn B55a/Zoobrücke Los D, Erneuerung der innenliegenden Brückenentwässerungsleitung und Elektroanlage,Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.5

Rondorf Nord-West, Entflechtungsstraße

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

16

Änderungsantrag zu TOP 4.5 - Rondorf Nord-West, Entflechtungsstraße

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

4.6

273. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.7

Nachhaltige Urbane Mobilitätsplanung

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.8

Erweiterung der Nord- und Südseite der Hohenzollernbrücke; Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.9

Beschluss über die Planung der Maßnahme "Umgestaltung der Frankfurter Straße in Buchheim" aus dem Programm "Starke Veedel - Starkes Köln" (Einzelmaßnahme 2.5.6)

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.10

Aufbau eines On-Demand-Angebots als Ergänzung zum bestehenden ÖPNV-Angebot und Aufnahme in den Öffentlichen Dienstleistungsauftrag über Verkehrsleistungen im Stadtbahn- und Busverkehr in der Stadt Köln (ÖDLA) der KVB

Ergebnis: ungeändert empfohlen

5

Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates

5.1

Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

5.1.1

Freihaltetrassen und möglicher Vorlaufbetrieb

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.1.2

Elektrobusse

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.1.3

Radarkontrollen in Köln

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.1.4

Auswirkungen der Brückensanierungsmaßnahme Deutz-Mülheimer-Straße

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.2

Neue Anfragen

5.2.1

"Vervollständigung der Fußgängerinfrastruktur" - Umsetzung des alten Luftreinhalteplanes in seiner Fortschreibung aus dem Jahr 2012

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.2.1.1

Vervollständigung der Fußgängerinfrastruktur - Umsetzung des alten Luftreinhalteplanes in seiner Fortschreibung aus dem Jahr 2012

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.2

Busspur Innere Kanalstraße

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.2.3

Vorbild Berlin: Eigene Abschleppfahrzeuge für die KVB?

Ergebnis: Sache ist erledigt

6

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1

Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.2
6.3

Stellplatzschlüssel bei aktuellen Wohnungsbauvorhaben

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.4

Rad(schnell)wege 2019ff

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.5

Fahrradstraßen - für Fahrräder!?

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.6

Sicherheit von Kindern und Jugendlichen im Verkehr - Wie engagiert werden in Köln Verbesserungen umgesetzt?

Ergebnis: Sache ist erledigt

7

Mitteilungen der Verwaltung

7.1

Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO

7.2

Sonstige Mitteilungen

7.2.1

Bevölkerungsprognose für Köln 2018 bis 2040 – welche Konsequenzen folgen daraus?

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.2

Neue Kölner Statistik 3/2019 – Kraftfahrzeuge 1967/2019 hier: Niederschrift der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün vom 12.09.2019, Top 7.2

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.3

Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) Porz Mitte hier: Mitteilung zum aktuellen Sachstand zur Projektumsetzung

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.4

Busanbindung Schule Wasseramselweg

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.5

Bedarfsfeststellungsbeschluss über die Vergabe von freiberuflichen Leistungen zur Realisierung der Maßnahmenumsetzung "Vollausbau der Geestemünder Straße" in Köln-Niehl

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.6

Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.7

Verkehrskonzept Rondorf-Nord-West

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.8

Planfeststellungsbeschluss für die ICE Neubaustrecke Köln-Rhein/Main - Planfeststellungsabschnitt 11

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.9

Lärmschutzwand Militärringstraße - Vogelsang

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.10

Stärkung und Ausweitung des KVB-Stadtbahn- und Busnetzes hier: Stellungnahme zu den Vorlagen-Nr. 1103/2019, 1215/2019 und 1418/2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.11

Sachstand zu den von der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) übernommenen P+R-Anlagen auf Kölner Stadtgebiet

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Mündliche Anfragen

8.1

"RingFrei"

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

8.2

E-Scooter

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

8.3

Ost-West-Achse

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Details

Beginn
21.01.2020 17:00 Uhr
Ende
21.01.2020 19:10 Uhr
Ort
Theo-Burauen-Saal (B 121)