Rat
Donnerstag, 03. Juli 2025 um 14:18 Uhr
Tagesordnung (165)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Annahme einer Schenkung japanischer Schnitzereien (Netsuke) für das Museum für Ostasiatische Kunst
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schenkung des Kölner Stadtmodells
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Annahme einer Schenkung an das Museum für Ostasiatische Kunst Japanische Holzschnitte und Zeichnungen der Sammlung Ernst Bahn (1901-1978)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Strukturförderfonds 2025"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Industriestandort Köln stärken - Arbeitsplätze sichern und schaffen"
Ergebnis: vertagt
Antrag der Fraktion Die Linke betreffend "Mieten runter! Mietpreisüberhöhung und Mietwucher effektiv bekämpfen und verhindern"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Finanzierung der Offenen Schulhöfe sicherstellen – Prioritäten neu setzen"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Stopp des Verkehrsversuchs auf der Trankgasse! Der Kölner Kampf gegen das Auto muss aufhören."
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend "Dauerhafte Sicherung der „Gleueler Wiesen“ vor Bebauung"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Volt
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Gründung einer Kölner Quartiersgaragen Gesellschaft"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP und Volt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "KVB den Rücken stärken – Hausrecht konsequent durchsetzen – Verwahrlosung entgegentreten"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Erweiterung des verpflichtenden Prüfpunkts „Öffentlichkeitsbeteiligung“ um den Aspekt „Jugendbeteiligung“ in Verwaltungsvorlagen und Ratsbeschlüssen"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend "Rettung von Schulwald an der Max-Ernst-Gesamtschule"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der Fraktion SPD und der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT
Ergebnis: geändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Volt betreffend "Karneval auf dem Konrad-Adenauer-Ufer"
Ergebnis: geändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregung der Bezirksvertretung Innenstadt zur Problematik von Obdachlosigkeit im öffentlichen Raum, Fokus Friesenplatz, AN/0562/2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu "Reformierung des Rahmenplanungsbeirates Braunsfeld, Müngersdorf, Ehrenfeld - AN/0576/2025"
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend "Freie Fahrt für Rettungsfahrzeuge - in ganz Köln!"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 12.06.2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Umsetzung beschlossener Nutzungsbedingungen bezüglich der Kolb-Halle"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 03.07.2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Höhe und Verteilung der freiwilligen Leistungen der Stadt Köln nach Produktbereichen und nach Dezernaten"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 03.07.2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Wertung von Hakenkreuz-Schmierereien in der Kriminalitätsstatistik"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 03.07.2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend "Her mit dem B-Plan für das Kiwi-Gelände!"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 03.07.2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Aktueller Sachstand Beschlussfassungen AVR Brüsseler Platz und Pop-Up-Angebot"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 03.07.2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren "Fahrrad-Entscheid Köln" - Prüfung der Zulässigkeit
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke, Volt und der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ortsrecht
Satzungen
13. Änderung des Landschaftsplans Köln zur Ausweisung des Naturschutzgebiets (NSG) N 24 „Isborns Heide und Hommelsheimer Bruch“ hier: Beschluss über Bedenken und Anregungen sowie Satzungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Gebührenordnung für die Nutzung gebührenpflichtiger Parkplätze im öffentlichen Straßenland auf dem Gebiet der Stadt Köln (kurz: Parkgebührenordnung 2025)
Ergebnis: vertagt
Änderungsantrag der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT
Ergebnis: vertagt
Ordnungsbehördliche Verordnungen
Sonstige städtische Regelungen
Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln
Ergebnis: vertagt
Köln Gestaltet Bodenbeläge, Fortschreibung des Gestaltungshandbuchs der Stadt Köln, hier: Kölner Standards für Bodenbeläge
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke und Volt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2025/2026 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 KomHVO
Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Rheinboulevard Köln-Deutz - Freilegung und Integration archäologische Funde
Ergebnis: Kenntnis genommen
Straßen- und Radwegeunterhaltungsprogramm Chorweiler 2017 – Sanierungsmaßnahme Weichselring
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einbau einer Wärmepumpe im Museum Ludwig/Philharmonie
Ergebnis: Kenntnis genommen
Partizipatorische Neugestaltung Platz an St Adelheid in Neubrück
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates gem. § 25 der Kommunalhaushaltsverordnung Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Modellprojekt Wasser muss zum Baum
Ergebnis: Kenntnis genommen
Überplanmäßige Aufwendungen
Außerplanmäßige Aufwendungen
Allgemeine Vorlagen
Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd
Ergebnis: vertagt
Änderungsantrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: vertagt
Bedarfsfeststellungsbeschluss für eine europaweite Ausschreibung und Vergabe des technischen Gebäudebetriebs
Ergebnis: vertagt
Entwicklungsplanung Weststadt, hier: Grundsatzbeschluss über die Ergebnisse der Entwicklungsplanung Weststadt inklusive der Projekte Low Line und Coty-Areal
Ergebnis: geändert beschlossen
Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung am der Gemeinschaftsgrundschule und Katholischen Grundschule An den Kaulen 62-64, 50769 Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung an der Albert-Schweitzer-Schule und dem Heinrich-Heine-Gymnasium, Hardtgenbuscher Kirchweg 100, 51107 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung am Schulgebäude der Gemeinschaftsgrundschule Ricarda-Huch-Straße 60, 51061 Köln, Bauteile A, B und D
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung an der Kaiserin-Augusta-Schule, Teilstandort Georgstraße 9-13, 50676 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung am Richard-Riemerschmid-Berufskolleg, Heinrichstraße 51, 50676 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung an der offenen Ganztagsgrundschule Trierer Straße 8, 50676 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung an der Gemeinschaftsgrundschule und Förderschule Pfälzer Straße 30-34, 50677 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur Generalinstandsetzung und Erweiterung des Schulgebäudes am Erich Kästner-Gymnasium, Castroper Straße 7, 50735 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur Erweiterung des Schulstandortes Nikolausstraße 55 (Elisabeth-von-Thüringen Gymnasium und Schillergymnasium) und des Teilstandortes Lotharstraße 14-18, 50937 Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Erstellung eines Erweiterungsbaus Küche mit Mensa sowie die erforderlichen Nebenräume für die offene Ganztagsschule inklusive Anbau einer Aufzugsanlage für die Grundschule Ernstbergstraße 2 in 50765 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umwandlung der Katholischen Grundschule Maternus-Schule, Bülowstraße 90, 50733 Köln in eine Gemeinschaftsgrundschule
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau eines Erweiterungsbaus in Modulbauweise, einer Einfachturnhalle, eines Erweiterungsbaus für die Mensa und Umbau von Fachräumen am Schulzentrum Ostheim, Hardtgenbuscher Kirchweg 100, 51107 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauliche Errichtung eines zweiten Rettungsweges und energetische Generalinstandsetzung der Grundschule im Süden, Godorfer Str. 29 - Planungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Generalinstandsetzung der OGTS-Gebäude (Trakt C & D) sowie Teilsanierung der Trakte A, B und E der Gemeinschaftsgrundschule Brüder Grimm in der Sürther Hauptstraße 149, Rodenkirchen – Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungsaufnahme und Baubeschluss zur Erstellung eines Erweiterungsbaus für die Gemeinschaftsgrundschule (GGS), Kettelerstraße 14, 50997 Köln-Meschenich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterung des Bildungsgangs 'Einjährige Berufsfachschule im Fachbereich Gestaltung' am Richard-Riemerschmid-Berufskolleg zum Schuljahr 2025/26
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Temporäre Kapazitätseinschränkung am Gymnasium Neue Sandkaul im Schuljahr 2026/27
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau einer 2-zügigen Clustergrundschule mit Zweifeldsporthalle, Hausmeisterwohnung und Außenanlagen in der Friedensstraße durch die Kölner Schulbaugesellschaft mbH - Planungs- und Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss zur Umsetzung der verkehrlichen Maßnahmen zur Schulwegsicherung am Schulstandort Grundschule Siegburger Straße in Poll sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für die katholische Grundschule Horststraße 1, 51063 Köln (Mülheim)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Bahnsteiganhebung der Haltestellen Subbelrather Straße / Gürtel und Nußbaumerstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterter Planungsbeschluss für die Gleisquerung Am Tannenhof, Stadtbahnhaltestelle Michaelshoven in Köln Rodenkirchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortführung der finanziellen Unterstützung des Umweltbildungszentrums Heideportal Gut Leidenhausen e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kapazitätserweiterungen auf den Linien 4, 13 und 18 Baubeschluss Bauphase 3
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss einer Umsetzungsstrategie für den Waidmarkt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stärkung der Träger zur Umsetzung des Gewaltschutzkonzeptes in Einrichtungen für Geflüchtete
Ergebnis: ungeändert beschlossen
1. Anpassungsverfahren der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes Köln (2023) - Neuabgrenzung eines zentralen Versorgungsbereiches als Kernprojekt des Räumlichen Entwicklungskonzeptes LiebigQuartier
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ombudsstelle für Geflüchtete: Verlängerung der Befristung der Stellen Ombudspersonen bis Ende 2026 und Bezuschussung einer 0,5 Stelle zur Kompetenzerweiterung bis Ende 2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschussgewährung "Tag des guten Lebens 2025"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellung zur städtischen Unterbringung Geflüchteter 2025 - 2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortführung der finanziellen Unterstützung des Ernährungsrates für Köln und Umgebung e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Energetische Sanierung des Bürgerzentrums Deutz, Tempelstraße 41-43, 50679 Köln Baubeschluss
Ergebnis: geändert beschlossen
Vorqualifizierung Ebertplatz - Entscheidung für eine Verkehrsvariante
Ergebnis: geändert beschlossen
Jahresabschluss Wirtschaftsjahr 2023/2024 des Gürzenich-Orchesters Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abfallwirtschaftskonzept der Stadt Köln 2025-2035
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlussvorlage Linkage to Care
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gründung eines Eigenbetriebes Parkstadt Süd
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2023 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungsbeschluss für vier Feuerwehrgerätehäuser der Freiwilligen Feuerwehr Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterführung des Angebots „Plan27“ – Zugehende Hilfe für junge Menschen mit psychischen Problemen bis 27 Jahre und Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 03.04.2025 (Vorlage: 0716/2025)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erklärung zum Abschluss einer Schiedsvereinbarung im Sinne von § 1029 Zivilprozessordnung (stehendes Angebot) im Kontext NS-Raubgut
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Bühnen Köln für die Spielzeit 2025/26, Sicherung des Interimsspielbetriebs (Interim VII)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2025 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaft der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan des Gürzenich-Orchester Köln | Wirtschaftsjahr 2025/26
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung von Herrn Kay Voges zum Mitglied der Betriebsleitung der Bühnen der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überörtliche Prüfung der Stadt Köln durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW 2024/2025
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke, FDP und Volt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtwerke Köln GmbH (SWK): Verwendung des Jahresüberschusses 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Restitution des Wandspiegelrahmens aus dem Bestand des Museums für Angewandte Kunst Köln (Inv.Nr. A 1420)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verteilung der Globalmittel 2025 und 2026 an die Wohlfahrtsverbände
Ergebnis: geändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln zum 31.12.2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nachbesetzung der Leitung des Rechnungsprüfungsamtes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungs- und Baubeschluss zum Austausch von zwei Containeranlagen gegen zwei Modulbauten in Holzbauweise bei der Katholischen Hauptschule am Standort Großer Griechenmarkt 76, 50676 Köln-Süd
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulrechtliche Änderung Förderschule Geistige Entwicklung, Kolkrabenweg 8-10, 50829 Köln (Schulnummer: 154260) durch die Bildung eines Teilstandortes am Standort Neuerburgstraße 19, 51103 Köln zum Schuljahr 2025/26
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulrechtliche Änderung Förderschule Geistige Entwicklung, Sportplatzstraße 82-84, 51147 Köln (Schulnummer: 154880) durch die Bildung eines Teilstandortes am Standort Neuerburgstraße 19, 51103 Köln zum Schuljahr 2025/26
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulrechtliche Änderung Förderschule Geistige Entwicklung, Auf dem Sandberg 120, 51105 Köln (Schulnummer: 154490) durch die Bildung eines Teilstandortes am Standort Neuerburgstraße 19, 51103 Köln zum Schuljahr 2025/26
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erstellung eines Modulbaus für Unterrichtszwecke sowie einer Mensa für die Gemeinschaftsgrundschule Unter Birken, Schulstraße 23, 51145 Köln-Eil - Planungs- und Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Wirtschaftsplans der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2025 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Soziale Wohnraumagentur Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mittelfreigabe zur Förderung der Kreativwirtschaft
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
237. Änderung des Flächennutzungsplans "Hohe Straße" in Köln-Porz-Ensen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
238. Änderung des Flächennutzungsplans "Möhl-Areal und angrenzendes Gewerbegebiet" in Köln-Dellbrück
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss des Bebauungsplanentwurfs Nummer 69430/06, Arbeitstitel: "Erweiterung TÜV" in Köln-Poll
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zur 1. Änderung (Teilaufhebung) des Bebauungsplanentwurfs Nr. 65439/04 (6442 Nb/04); Arbeitstitel: Greinstraße in Köln-Sülz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss des Bebauungsplanentwurfs [vorhabenbezogener Bebauungsplan] Nr. 71453/02 Arbeitstitel: Kalker Hauptstraße/Wippermannstraße in Köln-Kalk
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss des Bebauungsplanentwurfs Nr. 70470/11 Arbeitstitel: Deutz-Areal in Köln-Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 59499/03 - Arbeitstitel: Gewerbegebiet Venloer Straße in Köln-Bocklemünd/Mengenich, 1. Änderung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss des Bebauungsplanentwurfs Nr. 75501/02 Arbeitstitel: Möhl-Areal in Köln-Dellbrück
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 60537/02 Arbeitstitel: "Volkhovener Straße in Köln-Esch/Auweiler“
Ergebnis: vertagt
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Oskar-Jäger-Straße südlich Low Line in Köln-Ehrenfeld/Braunsfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Erlass von Veränderungssperren
Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
Gremienbesetzungen
Benennung von (stellvertretenden) Mitgliedern für die Kommunale Gesundheitskonferenz Köln durch den Rat der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Die Linke betreffend "Umbesetzung im Kuratorium des Museums für Angewandte Kunst (MAKK)"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Eil- und Dringlichkeitsentscheidungen
Weiterführung des Förderprogramms Gemeinwesenarbeit für die Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
-
Gremien
Details
- Beginn
- 03.07.2025 14:18 Uhr
- Ende
- 03.07.2025 23:07 Uhr
- Ort
- Ratssaal