Mär 15

Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

Montag, 15. März 2021 um 16:00 Uhr

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (73)

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

3

Einwohneranträge

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

5

Anregungen und Beschwerden

5.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Gleueler Straße Höhe Militärring (Az.: 02-1600-211/19)

Ergebnis: geändert beschlossen

5.1.1

Ergänzungsantrag zu 5.1

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Dauerhafte Anordnung der Einbahnstraßenregelung auf der Joseph-Stelzmann-Straße (Az.: 02-1600-87/20)

Ergebnis: zurückgestellt

5.3

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Markierung einer Radverkehrsanlage auf der Stolberger Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.4

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Kurzfristige Verbesserung der Fahrradinfrastruktur in Lindenthal/ Kurzfristige Umsetzung von Teilbereichen des geplanten Radschnellwegs Köln-Frechen (Az.: 02-1600-31/20)

Ergebnis: geändert beschlossen

5.4.1

Ergänzungsantrag zu 5.4

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.5

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Nutzung ehemaliger PKW-Stellplätze (Az.: 02-1600-175/20)

Ergebnis: Alternative beschlossen

5.5.1

Alternativer Beschluss 5.5

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.6

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Querungsstellen entlang der Militärringstraße Fußgänger- und fahrradfreundlicher gestalten (Az.: 02-1600-79/20)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.7

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Durchfahrtsbeschränkung Kreuzung Aachener Straße/Piusstraße (Az.: 02-1600-227/20)

Ergebnis: Alternative beschlossen

5.7.1

Alternativer Beschluss 5.7

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Maßnahmen gegen illegale Sprayaktionen, Beantwortung der Anfrage AN/0362/2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

Kreisverkehre in Lindenthal

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Baugenehmigung VIKZ

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.2
8

Anträge

8.1

Entscheidungen

8.1.1

Erhöhung der Verkehrssicherheit auf der Gleueler Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Anbau Liegehalle Freiluga

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Mischgebiet Röndorfer Str.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.4

Gehwegparken Alter Militärring

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.5

Aufstellen von Papierkörben am Braunsfelder Markt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.6

Stadtwaldrampe

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.7

Beschilderung Tempo 30 Sterrenhofweg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.8

Beleuchtung Grünanlagenabschnitt zwischen Parkplatz „Neue Sandkaul“ und "Mozartstraße" in Widdersdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.9

Dringlichkeitsantrag Bennennung Platz Radstadion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.10

Bekräftigung des Beschlusses zur digitalen Öffnung vom 31.08.2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen

9.1.1

Fahrbahndeckensanierung Alter Militärring

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.2

Fahrbahnsanierung Neuenhöfer Allee

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.2.1

Ergänzungsantrag

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.3

Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung Lindenthal zur Teilnahme an den Sitzungen des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2020-2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.4

Einrichtung erster Standorte für ein Fahrradverleihsystem im Bezirk Lindenthal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen

9.2.1

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 58485/02

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.2

Beschluss zur Änderung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen gemäß § 3 Absatz 1 und Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behördenbeteiligungen und Beteiligungen von Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 und 2 Baugesetzbuch (BauG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.3

Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.4

Beschluss über die Einleitung sowie zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nummer 6359/04 Arbeitstitel: Stolberger Straße in Köln-Braunsfeld/Ehrenfeld, 1. Änderung

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.4.1

Ergänzungsantrag TOP 9.2.4

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.5

Förderprogramm "Dritte Orte"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.6

Fortschreibung der Prioritätenliste zur Modernisierung und Sanierung von Kölner Sportfreianlagen für die Jahre 2021-2025

Ergebnis: zurückgestellt

10

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

11

Mitteilungen der Verwaltung

11.1

Regelmäßige Sachstandsberichte

11.1.1

Sachstandsbericht 2020 zur Umsetzung des Maßnahmenkonzeptes der Rahmenplanung Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.2

Zweiter Sachbericht zum Umsetzungsstand des ZMI-Eckpunktepapiers zur Integration von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen in Kölner Schulen

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2

Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung

11.2.1

E-Ladestationen Tiefgarage Bürgeramt Lindenthal - zu AN/0134/2021 und AN/0980/2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2.2

Beschilderung Römergrab

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2.3

Straßenbäume Leichtensternstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2.4

Benennung des neuen Vorplatzes am Radstadion in Köln-Müngersdorf in Ernst-Berliner-Platz

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3

Sonstige Mitteilungen

11.3.1

Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2020, die dem Sport zugute gekommen sind

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.2

Teilnahme an der Klimaschutzaktion Earth Hour 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.3

Baubeginn der Maßnahme Mehrzweckraum Pavillion „ im Jugendzentrum Alte Schule Widdersdorf"

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.4

Wahl der Seniorenvertretung der Stadt Köln 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.5

Information zum Zielbildprozess Rahmenplanung Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld mit Fokusraum Max Becker-Areal

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.6

Verlängerung des Mietvertrages für den Betriebshof des Amtes für Landschaftspflege und Grünflächen, Stolberger Straße 11 in Braunsfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.7

Respektvoll, diskriminierungsfrei und zugewandt: Leitfaden für eine wertschätzende Kommunikation bei der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.8

Digitale Informationsveranstaltung zur Vorstudie des Stadtbahnvorhabens Köln - Niederaußem am 17.02.2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.4

Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen

11.5

Nachfragen zu früheren Anfragen

Details

Beginn
15.03.2021 16:00 Uhr
Ende
15.03.2021 00:00 Uhr
Ort
Großer Sitzungssaal