Bezirksvertretung 7 (Porz)
Dienstag, 26. März 2019 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (80)
A - Sachstand Porz Mitte
B - Sachstand Schulbau in Porz
C - Vorstellung Amt für Integration und Vielfalt
D - Sachvortrag der AWB zum Thema Sauberkeit im Stadtbezirk Porz
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Barrierefreier Zugang zum Bildungszentrum, Ratssaal und Stadtbibliothek des Bezirksrathauses Porz, Friedrich-Ebert-Ufer 64-70, 51143 Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 2.1 - Bürgereingabe Eingang Rathaus
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Grüne und von Frau Bastian (FDP) zu TOP 2.1 - Bürgereingabe Eingang
Ergebnis: geändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Errichtung einer City-Light-Poster-Vitrine vor dem Grundstück Frankfurter Str. vor Neuenhofstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kunst-Ausstellungen des Bürgeramtes Porz im Jahr 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mittel PVP Porz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Beibehaltung und Ausweitung der dualen Radverkehrsführung in Köln-Poll und Schaffung einer Ladezone vor der Siegburger Straße 333 - aus der letzten Sitzung wegen Beratungsbedarfs geschoben
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 7.2 - Radverkehrsführung Siegburger Straße - aus der letzten Sitzung mit der Vorlage geschoben
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Grüne sowie von Frau Bastian (FDP) zu TOP 7.1 - Radweg Poll
Ergebnis: zurückgestellt
Sportentwicklungsplanung der Stadt Köln - Versand per Sammelumdruck
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 7.2 - Sportentwicklungsplanung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Carsharing-Stellplätze im öffentlichen Raum – stationsbasiertes Carsharing – und Förderung der Elektromobilität durch Reduzierung der Parkgebühren für Elektrofahrzeuge
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 7.3 - Carsharing
Ergebnis: ungeändert beschlossen
2. Ordnungsbehördliche Verordnung für 2019 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an den aufgeführten Tagen und Zeiten.
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Anhörung zur Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Taktverdichtung der Straßenbahnlinie 9 und der Buslinie 152 (Az.: 02-1600-93/18)
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
„Bedarfsfeststellung, Beschaffung und Aufstellung von Schulpavillons für das Schuljahr 2019/20“
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Eisenbahnersiedlung; Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Proz-Gremberghoven
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Anpassung der Zuständigkeitsordnung hier: Beschleunigung von Vergabeprozessen und Erfahrungsbericht
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag der Fraktion die Grünen zu TOP 7.8 - Zuständigkeitsordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Machbarkeitsstudie leistungsfähige RadPendlerRouten im Rechtsrheinischen
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der Fraktion die Grünen zu TOP 7.9 - Radpendlerroute
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der CDU-Fraktion: Vorstellung und Sachstand zur Einführung der elektronischen Bauakte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Anhörung zur Zentralisierung des städtischen Ordnungsdienstes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion: Fahrradfreundliche Übergänge am Bahnhof Wahn in Wahn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Grüne und von Frau Bastian (FDP): Müllentsorgung im Gebiet Theodor-Heuss-Str., Friedrich-Naumann-Str. und Heumarer Str.
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion: Sachstand zum Ausbau, Erweiterungen, Erneuerungen der BAB 59 im Bereich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Fahrradschutzstreifen Rather Str.
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion die Grünen zu TOP 8.6 - Rather Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion: Sachstandsbericht zur Optimierung der Beleuchtung am Bezirksrathaus Porz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Sachstand zur Überplanung des Busnetzes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
In den nicht-öffentlichen Teil geschoben
Antrag der CDU-Fraktion: Sachvortrag zur Sanierung der Bergerbrücke in Porz-Mitte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Grüne sowie von Frau Bastian (FDP): BO-Mittel 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, SPD, Grüne und von Frau Bastian (FDP): Jugend BV
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, Grüne und von Frau Bastian (FDP): Bauvorhaben Hauptstr. 334-352
Ergebnis: geändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Bewohnerparken am Grengel
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage von Frau Bastian (FDP): Anwohnerparken am Grengel
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Anfrage der SPD-Fraktion: Schülerzahlen GGS Hohe Straße in Ensen
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Frau Bastian (FDP): Straßenreinigungssatzung der Stadt Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Frau Bastian (FDP): Verkehrssicherheit Ortseinfahrt Zündorf
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Anfrage der SPD-Fraktion: Gremberghovener Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Anfrage der SPD-Fraktion: Westhovener Aue
Ergebnis: Sache ist erledigt
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Konzept zur Jugend-BV-Sitzung in Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Hinweisbeschilderungen an der Poststraße nach „Porz-Zentrum“ und umgekehrt endlich umsetzen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Interim und Neubau Gemeinschaftsgrundschule Hauptstraße - zu AN/1731/2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kunst an Kölner Litfaßsäulen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Von der Verwaltung zurückgezogen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Flächenbericht 2018 für die Objekte im Sondervermögen der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln, Stand 31.12.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufwertung von zentralen Plätzen im Stadtbezirk Porz; Sachstandsmitteilung zu den Baumaßnahmen Eulenplatz Langel, Marktplatz Ensen, Vorplatz Frankfurter Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2018, die dem Sport zugute gekommen sind
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2019"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erfahrungsbericht zur Wiedereinführung des kommunalen Vorkaufsrechtes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht;
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zum Gestaltungskonzept Hauptstraße von Steinstraße bis Poststraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kosten für Bürger durch Generalinstandsetzung von Straßen und Plätzen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gesamtkonzept der Sportanlagen Humboldtstraße/Brucknerstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zum Ortstermin Mendener Straße in Poll
Ergebnis: Kenntnis genommen
Spielhallen im Stadtbezirk Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen
15 Minuten kostenfreies Parken im Bezirk Porz;
Ergebnis: Kenntnis genommen
Annahme von Schenkungen
Gremien
Details
- Beginn
- 26.03.2019 17:00 Uhr
- Ende
- 26.03.2019 20:00 Uhr
- Ort
- Rathaussaal