Finanzausschuss
Montag, 09. Dezember 2019 um 14:34 Uhr
Tagesordnung (78)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Entwicklung der Ertrags- und Aufwandspositionen in der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz – Stand: 31.10.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entwicklung des Betriebskostenzuschusses an die Bühnen Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fortentwicklung des PCGK der Stadt Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Fördermittelakquise und -abwicklung von EU Drittmitteln hier: Sachstandsbericht
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2019 - zu 3614/2019 Nr. 4 VI/67 ÜPL Friedhöfe (TOP 6.1.1 Sitzung des Finanzausschuss vom 04.11.2019)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht der Stadt Köln gemäß Art. 7 (1) der EU-Verordnung 1370/2007
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzungsstand des Projektes Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe
Ergebnis: Kenntnis genommen
Projektförderung für bürgerschaftliches Engagement
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen für das Haushaltsjahr 2019 gemäß § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kommunalinvestitionsförderungsgesetz, Kapitel 1 und 2, Sachstandsmitteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Generalinstandsetzung der Grevenstraße, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Radschnellweg Köln-Frechen, erweiterter Planungsbeschluss
Ergebnis: geändert beschlossen
Baubeschluss für die Optimierung der Knotenpunkte Escher Straße/Liebigstraße/Lämmerstraße und Escher Straße/Geldernstraße sowie Freigabe einer investiven Verpflichtungsermächtigung - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Str
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Hans-Schulten-Straße/Dattenfelder Straße/Rather Kirchweg in einen Kreisverkehr
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Klettenbergpark
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mittelfreigabe Speedskater
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zum Abschluss einer Vereinbarung über die Planung und Herstellung eines gemeinsamen Geh- und Radweges parallel der Markgrafenstraße auf der Ostseite der Gleise der Stadtbahnlinie 4
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Mittelfreigabe SC West e.V
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Allgemeine Vorlagen
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Langenbergstr. o. Nr., 50765 Köln-Blumenberg, Gemarkung Worringen, Flur 50, Flurstück 1872 tlw.
Ergebnis: zurückgestellt
Freigabe- und Baubeschluss der Maßnahme "Ein Platz an der Herler Straße"; aus dem Programm "Starke Veedel - Starkes Köln" (Einzelmaßnahme 2.5.5.)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung der Aufbauphase eines lokalen Verbunds von Kölner Migrantenselbstorganisationen
Ergebnis: zurückgestellt
Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung der Stadtbibliothek Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einsatz des Instruments der Sozialen Erhaltungssatzung Maßnahme aus dem Stadtentwicklungskonzept Wohnen (StEK Wohnen) Hier: Beschluss über die Soziale Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Severinsviertel in der Köl
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Waldstraße 115, 51145 Köln-Porz, Gemarkung Urbach, Flur 5, Flurstück 812
Ergebnis: zurückgestellt
Schulrechtliche Änderung der Kapazität der GGS Hauptstraße 432, 51443 Köln-Porz von 3 auf 4 Züge gemäß § 81 Absatz 2 Schulgesetz NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterentwicklung des Programms "Lebenswerte Veedel"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss Wirtschaftsjahr 2017/2018 des Gürzenich-Orchesters Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung Lärmaktionsplanung nach § 47 d BImSchG / Ergebnisse der öffentlichen Auslegung des Berichtsentwurfes von LK-Argus und abschließender Beschluss zur Stufe 3 der Lärmaktionsplanung gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: geändert beschlossen
Bezuschussung von Maßnahmen aus "Lärmschutzfonds für freie Kulturinstitutionen / Musikclubs" 2019, Teil 2
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Pflege von Schmuckbeeten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungsbeschluss für ein Kommunikationskonzept mit begleitender Öffentlichkeitsarbeit für das Gesamtprojekt Parkstadt Süd
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2016 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2017 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregung der Bezirksvertretung Kalk zur Einführung eines Kurzstreckentickets zum Nulltarif im Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Planung und Durchführung eines Wettbewerblichen Dialogverfahrens gemäß § 119 Abs. (6) GWB und § 18 VgV sowie der anschließenden integrierten Planung zur Entwicklung eines städtebaulichen Masterplans auf Grundlage des Leitbildes Kre
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderung der Luftrettungssatzung der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Generalsanierung der Sportanlage Fühlinger Weg in Köln-Volkhoven/ Weiler
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Generalsanierung Bezirkssportanlage Bocklemünd, Platz 1 und Platz 2
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sportanlage Martinusstraße, Köln-Auweiler
Ergebnis: geändert beschlossen
Kiosk Rheinboulevard
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortführung des kombinierten Programms "Win-Win für Köln", haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gemäß §25 KomHVO über eine Kostensteigerung bei der Sanierung des Rheinparkcafés sowie Antrag auf Bereitstellung einer überplanmäßigen Auszahlung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallgebühren
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB): Gewässerentwicklungskonzept Köln 2020 bis 2026 (GEK 2020) - Erste Fortschreibung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe der Mietzuschüsse in der Sparte Bildende Kunst, Haushaltsjahre 2020 - 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaft
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlussvorlage für den Beitritt der Stadt Köln zur Blockchain-Genossenschaft „govdigital eG“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freigabe Kulturförderabgabe 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Trankgasse Bauabschnitt 2 des Gesamtkonzeptes zur städtebaulichen Verbesserung der Domumgebung;Hier: Baubeschluss und ergänzende Planungsbeschlüsse
Ergebnis: zurückgestellt
Kliniken der Stadt Köln gGmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsame Baumaßnahmen in der Philharmonie und im Museum Ludwig
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Museen der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
3. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe im Gebiet der Stadt Köln vom 18.11.2014
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 01.01.2017 - 31.12.2017 des Wallraf-Richartz-Museums & Foundation Corboud
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mehrbedarf zur Beschaffung der Einrichtung für die Erweiterungsbauten Elisabeth-von-Thüringen-Gymnasium und Schiller-Gymnasium, Nikolausstr. 51-55, 50937 Köln
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Vorsorgliche Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Nachprüfungsverfahren gegen die erfolgte Direktvergabe von öffentlichen Personenverkehrsdiensten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Stadtverschönerungsmittel für den Stadtbezirk Lindenthal 2019
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 09.12.2019 14:34 Uhr
- Ende
- 09.12.2019 16:23 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)