Okt 27

Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)

Donnerstag, 27. Oktober 2022 um 17:00 Uhr

Großer Saal

Tagesordnung (111)

1

Antrag der AfD-Fraktion auf Aktuelle Stunde gemäß §5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen zum Thema: Resolution: Kitanotstand im Bezirk Chorweiler beenden

Ergebnis: geändert beschlossen

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe nach § 24 GO - Fühlinger See für Schwimmer wieder öffnen, AZ 71/22

5

Ersetzungsantrag zur Bürgereingabe "Fühlinger See für Schwimmer wieder öffnen"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

13

Seilbahn im Kölner Norden - Beantwortung Anfrage AN/2599/2021, SPD-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

15

Beantwortung der Anfrage "Verteilung Corona Teststationen" (AN/0535/2022)

Ergebnis: Kenntnis genommen

19

Beantwortung Fontänenfeld Pariser Platz AN/1330/2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

21

Beschattung von Spielplätzen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.6
23

Kletterwand auf die Lyoner Passage an der Außenfassade am City Center - AN/1977/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

25

Umfahrungen der S-Bahn im Bezirk Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

27

Fehlende Beleuchtung auf der Neusser Landstraße in Fühlingen

Ergebnis: Kenntnis genommen

29

Beantwortung der Anfrage 2561/2021, Gewerbesteuer im Stadtbezirk Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.10

Treppe am Merkenicher Damm Richtung Rheinauen und angrenzende Wegeführung in den Merkenicher Rheinauen unterhalb des Deiches

31

Treppe am Merkenicher Damm Richtung Rheinauen und angrenzende Wegeführung in den Merkenicher Rheinauen unterhalb des Deiches (AN/0727/2022)

Ergebnis: Kenntnis genommen

33

Freilaufende Rechtsabbieger im Stadtbezirk Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

35

Sharing Angebote in Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

37

Neubauprojekt ehemalige ev. Kirche Esch

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.14

Prüfung von Potentialflächen für Windkrafträder und Solaralanlagen im Stadtgebiet Köln

39

Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksververtretung Chorweiler am 18.08.2022, hier: Prüfung von Potentialflächen für Windräder im Stadtgebiet

Ergebnis: Kenntnis genommen

41

Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Kenntnis genommen

43

Sachstandsbericht der Verwaltung

Ergebnis: Kenntnis genommen

45

Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.18

Menstruationsartikel an Schulen im Bezirk - Hinweise der Verwaltung erfolgen mündlich

48

Parksituation am Asternweg in Seeberg

Ergebnis: Kenntnis genommen

50

Geschwindigkeitsüberschreitungen am Weichselring

Ergebnis: Kenntnis genommen

52

Kunstrasenplatz St.-Tönnis-Str.

Ergebnis: Kenntnis genommen

54

Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Kenntnis genommen

56

Spielplatz an der Merkenicher Ringstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

57

B-Plan

7.2

Neue Anfragen

7.3

Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.3.6
7.3.13

Alte Neusser Landstrasse 273 „Haus Worringen“ und zugehörige Liegenschaften in der Elkemannstrasse.

7.3.17
7.3.21

Grünstreifen zwischen Liller Straße und Oxforder Passage / Eingang Hallenbad Chorweiler

7.3.22
8

Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1a der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen

8.1.1

Seitenlinienradargeräte auf der Bruchstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.1.2

Antrag auf Errichtung eines Taubenschlags

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen, Fraktion Die Linke und Lilo Heinrich und FDP - hier: Förderung durch die Bezirksvertretung Chorweiler

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Planungsbeschluss_Mensa-Neubau GGS Merianstr.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Jahresbericht 2021 von Herrn Jansen, Naturschutzwart im Bezirk 6 Chorweiler Ost

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Aktivitäten 2022 des House of Resources (HoR) in Köln und diesjährige Bundeskonferenz der Houses of Resources am 4.11.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

20. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Liste der Großbauprojekte

Ergebnis: Kenntnis genommen

11

Mündliche Anfragen

11.1

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

11.1.1

Nachfrage anlässlich der Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes für die Jahre 2023 - 2027

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2

Neue mündliche Anfragen

11.2.1

Querung über den Turkuplatz (Baumaßnahmen) - mündliche Anfrage der Fraktion Die Linke und Lilo Heinrich

11.3

Anfragen der Seniorenvertretung

12.1.1

Details

Beginn
27.10.2022 17:00 Uhr
Ende
27.10.2022 18:30 Uhr
Ort
Großer Saal