Jan 31

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Montag, 31. Januar 2022 um 17:15 Uhr

Aula - Gymnasium Rodenkirchen Sürther Str. 55 50996 Köln

Tagesordnung (78)

1

TOP A Durchführung einer Aktuellen Stunde zum Thema - Schicksal des Großmarktes in Köln-Raderberg – Sachstand zum Umzug, Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

2

TOP B Beantwortung der Fragen aus dem Antrag der SPD-Fraktion aus der Sitzung am 08.11.2021 (AN/2339/2021) zur aktuellen Stunde mit der Vorlage zu Top 10.2.9 (3983/2021) in der Sitzung am 06.12.2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

TOP C Mündlicher Bericht zur Rattenplage am Kölnberg

Ergebnis: Kenntnis genommen

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe nach § 24 GO - Benennung eines Parks in Köln-Zollstock - AZ 89/21B

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Sachstand Umsetzung konkrete Maßnahme zur sicheren Querung der Sürther Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

Stadtbahnlinie 16: Dreifachtraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.3

Stadtbahn Bonn - Niederkassel - Köln (Linie 17) und Verknüpfung Linie 7

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Übersicht über Delikte von häuslicher Gewalt im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen in 2020/2021, Anfrage der FDP-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.1.1

Beantwortung der Polizei - Frage 1 und 2

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.2

Entsiegelung Mittelstreifen, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.3

Katholische Grundschule Rodenkirchen, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.3.1

Katholische Grundschule Rodenkirchen AN/0104/2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.4

Baumfällungen 2021 - Stadtbezirk Rodenkirchen, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.5

Aufwertung Spielplatz Konrad-Adenauer-Straße in Köln-Rodenkirchen, Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.6

Vermarktung Westerwaldstraße, Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.7

Sachstand Ortsumgehung Meschenich, Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.8

Ungünstige Ampelschaltungen für Fußgänger und Radfahrer auf der Rheinuferstraße, Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3

Unbeantwortete Anfragen

7.3.1

Baustellen-Verkehr für den Abriss und den Neubau des Bezirksrathauses K-Rodenkirchen, Unbeantwortete gemeinsame Anfrage (AN/1577/2017) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion aus der Sitzung 13.11.2017

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.2

Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung, Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.3

Erhaltenswerte Bäume an Rändern von B-Plan-Gebieten: Stand des Auftrags, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1602/2020) aus der Sitzung vom 09.12.2019

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.4

Ströer Campus in Sürth: geplante Erweiterung, Verschattungsaspekt, Unbe-antwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1377/2020) aus der Sitzung am 14.12.2020

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.5

Rondorf Nord-West: Nutzung des Instruments „Digitale Safari“ für Nachbarschaftswissen, Unbeantwortete Anfrage (AN/0973/2021) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung am 14.06.2021

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.5.1

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0973/2021). Rondorf Nord-West: Nutzung des Instruments "Digitale Safari" für Nachbarschaftswissen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3.6

Bahnhof Sürth, Vorplatz: Stand des Gestaltungskonzeptes; Unbeantwortete gemeinsame Anfrage (AN/1576/2021) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion aus der Sitzung am 06.09.2021

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.7

Sachstand Einrichtung Standorte KVB-Rad im Bezirk Rodenkirchen, Unbe-antwortete Anfrage (AN/2237/2021) der SPD-Fraktion aus der Sitzung am 08.11.2021

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.8

Darstellung zurückgebauter öffentlicher Parkplätze im Stadtbezirk Rodenkir-chen, Unbeantwortete Anfrage (AN/2239/2021) der FDP-Fraktion aus der Sit-zung am 08.11.2021

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.8.1

Darstellung zurückgebauter öffentlicher Parkplätze im Stadtbezirk Rodenkirchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3.9

Corona: Impfangebote für Kinder, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung am 06.12.2021

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.10

Sanierung Sportplatz „Fritz-Hecker-Straße", Unbeantwortete Anfrage (AN/2311/2021) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung am 08.11.2021

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

8

Anträge

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Heinrich-Heine-Straße, Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.2

Ladezone vor dem Postshop in Rodenkirchen, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.2.1

Gemeinsamer Ergänzungsantrag aller Fraktionen zum Thema Postshop Hauptstraße (Rodenkirchen) - verkehrliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Öffnung des Parkplatzes hinter dem Rathaus Rodenkirchen, Antrag der FDP-Fraktion - mit Beitritt der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.4

Spielplatz Kyllstraße - Ergänzung, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit Beitritt der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Frau Becker

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.5

Umleitung für den Radverkehr während der Bauphase der Stadtbahn auf der Bonner Straße, Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.6

Sitzgelegenheiten an den Haltestellen im Stadtbezirk Rodenkirchen, Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.7

Dringlichkeitsantrag zur Bestimmung eines Interim-Standortes für die KiTa Schwalbacher Straße, Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktion CDU, SPD und FDP

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

GS "Gaedestraße": Rahmenbedingung zum Schulstart 2023/24, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Entwidmung einer Teilfläche des Flurstücks 973 am Mathiaskirchplatz

Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)

9.1.2

Standorte für Papierkörbe mit Pendelklappen in Grünanlagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Abschluss der Machbarkeitsuntersuchung für ein regionales Wasserbussystem auf dem Rhein

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

9.2.1.1

Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Vorlage 3512/2021 (Top 9.2.1)

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.1.2

Ergänzungsantrag zur Vorlage 3512/2021 (Top 9.2.1) - Abschluss der Machbarkeitsuntersuchung für ein regionales Wasserbussystem auf dem Rhein

Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)

9.2.2

Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Vergabe der externen Ingenieur- und Dienstleistungen (HOAI, Leistungsphasen 1 bis 9) zur Realisierung der Maßnahme "Umgestaltung Dorfspange Rondorf"

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.3

Abbruch Bezirksrathaus Rodenkirchen, Hauptstraße 85, 50996 Köln

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

9.2.4

280. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.5

Weiterentwicklung des Programms „Lebenswerte Veedel – bürger*innen- und sozialraumorientierte Zusammenarbeit in Köln“

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.6

Stellplatzsatzung für Köln

Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)

9.2.7

Kurzkonzept zur Pflege- und Entwicklung des Naturschutzgebiets N 5 „Am Godorfer Hafen" und der angrenzenden Sürther Aue

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.8

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 67424/03; Arbeitstitel: Sechtemer Straße/ Bonnerstraße in Köln-Raderberg

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.9

Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 71380/03, Arbeitstitel: Sürther Feld in Köln-Rodenkirchen 1. Änderung

Ergebnis: ungeändert empfohlen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Bewirtschaftung des städtischen Waldes 2021/22

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Gehwegverbreiterung und Fahrbahnverengung zur Entfernung einer Gefahrenstelle im Pflasterhofweg (Köln-Weiß)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Sachstand zur Errichtung eines Bolzplatzes in unmittelbarer Umgebung der Brohler Straße als Ersatz für die im Zuge des Wohnungsneubaus entfallende Fläche

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Bündelungsgymnasien in Köln in den Schuljahren 2023/24 bis 2025/26

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Prüfergebnis der Verwaltung zur Anregung der Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen) aus Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am Montag, dem 08.11.2021 zu TOP 9.2.4

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Antrag auf Planungsrechtlichen Vorbescheid (Änderungs- und Bebauungsgenehmigung) für die Änderung, den Umbau und die Erweiterung eines Bürogebäudes zu einem Wohngebäude und der Errichtung von drei Wohngebäuden mit insgesamt 133 neuen Wohnungen.

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen;Erhaltenswerte Bäume an Rändern von B-Plan-Gebieten, Schutz (AN/0539/2019)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Sanierung der Trauerhallen auf den Friedhöfen Weiß und Melaten und Umnutzung als Kolumbarien

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
31.01.2022 17:15 Uhr
Ende
31.01.2022 21:38 Uhr
Ort
Aula - Gymnasium Rodenkirchen Sürther Str. 55 50996 Köln