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Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Montag, 31. Januar 2022 um 17:15 Uhr
Tagesordnung (78)
TOP A Durchführung einer Aktuellen Stunde zum Thema - Schicksal des Großmarktes in Köln-Raderberg – Sachstand zum Umzug, Antrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
TOP B Beantwortung der Fragen aus dem Antrag der SPD-Fraktion aus der Sitzung am 08.11.2021 (AN/2339/2021) zur aktuellen Stunde mit der Vorlage zu Top 10.2.9 (3983/2021) in der Sitzung am 06.12.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
TOP C Mündlicher Bericht zur Rattenplage am Kölnberg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe nach § 24 GO - Benennung eines Parks in Köln-Zollstock - AZ 89/21B
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Sachstand Umsetzung konkrete Maßnahme zur sicheren Querung der Sürther Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtbahnlinie 16: Dreifachtraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtbahn Bonn - Niederkassel - Köln (Linie 17) und Verknüpfung Linie 7
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Übersicht über Delikte von häuslicher Gewalt im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen in 2020/2021, Anfrage der FDP-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Beantwortung der Polizei - Frage 1 und 2
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entsiegelung Mittelstreifen, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Katholische Grundschule Rodenkirchen, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Katholische Grundschule Rodenkirchen AN/0104/2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Baumfällungen 2021 - Stadtbezirk Rodenkirchen, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Aufwertung Spielplatz Konrad-Adenauer-Straße in Köln-Rodenkirchen, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Vermarktung Westerwaldstraße, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Ortsumgehung Meschenich, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ungünstige Ampelschaltungen für Fußgänger und Radfahrer auf der Rheinuferstraße, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Unbeantwortete Anfragen
Baustellen-Verkehr für den Abriss und den Neubau des Bezirksrathauses K-Rodenkirchen, Unbeantwortete gemeinsame Anfrage (AN/1577/2017) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion aus der Sitzung 13.11.2017
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung, Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Erhaltenswerte Bäume an Rändern von B-Plan-Gebieten: Stand des Auftrags, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1602/2020) aus der Sitzung vom 09.12.2019
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ströer Campus in Sürth: geplante Erweiterung, Verschattungsaspekt, Unbe-antwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1377/2020) aus der Sitzung am 14.12.2020
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Rondorf Nord-West: Nutzung des Instruments „Digitale Safari“ für Nachbarschaftswissen, Unbeantwortete Anfrage (AN/0973/2021) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung am 14.06.2021
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0973/2021). Rondorf Nord-West: Nutzung des Instruments "Digitale Safari" für Nachbarschaftswissen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bahnhof Sürth, Vorplatz: Stand des Gestaltungskonzeptes; Unbeantwortete gemeinsame Anfrage (AN/1576/2021) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion aus der Sitzung am 06.09.2021
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Einrichtung Standorte KVB-Rad im Bezirk Rodenkirchen, Unbe-antwortete Anfrage (AN/2237/2021) der SPD-Fraktion aus der Sitzung am 08.11.2021
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Darstellung zurückgebauter öffentlicher Parkplätze im Stadtbezirk Rodenkir-chen, Unbeantwortete Anfrage (AN/2239/2021) der FDP-Fraktion aus der Sit-zung am 08.11.2021
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Darstellung zurückgebauter öffentlicher Parkplätze im Stadtbezirk Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Corona: Impfangebote für Kinder, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung am 06.12.2021
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sanierung Sportplatz „Fritz-Hecker-Straße", Unbeantwortete Anfrage (AN/2311/2021) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung am 08.11.2021
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Heinrich-Heine-Straße, Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
Ergebnis: geändert beschlossen
Ladezone vor dem Postshop in Rodenkirchen, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Gemeinsamer Ergänzungsantrag aller Fraktionen zum Thema Postshop Hauptstraße (Rodenkirchen) - verkehrliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Öffnung des Parkplatzes hinter dem Rathaus Rodenkirchen, Antrag der FDP-Fraktion - mit Beitritt der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Spielplatz Kyllstraße - Ergänzung, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit Beitritt der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Frau Becker
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umleitung für den Radverkehr während der Bauphase der Stadtbahn auf der Bonner Straße, Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sitzgelegenheiten an den Haltestellen im Stadtbezirk Rodenkirchen, Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag zur Bestimmung eines Interim-Standortes für die KiTa Schwalbacher Straße, Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktion CDU, SPD und FDP
Ergebnis: geändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
GS "Gaedestraße": Rahmenbedingung zum Schulstart 2023/24, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Entwidmung einer Teilfläche des Flurstücks 973 am Mathiaskirchplatz
Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)
Standorte für Papierkörbe mit Pendelklappen in Grünanlagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Abschluss der Machbarkeitsuntersuchung für ein regionales Wasserbussystem auf dem Rhein
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Vorlage 3512/2021 (Top 9.2.1)
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Ergänzungsantrag zur Vorlage 3512/2021 (Top 9.2.1) - Abschluss der Machbarkeitsuntersuchung für ein regionales Wasserbussystem auf dem Rhein
Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Vergabe der externen Ingenieur- und Dienstleistungen (HOAI, Leistungsphasen 1 bis 9) zur Realisierung der Maßnahme "Umgestaltung Dorfspange Rondorf"
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Abbruch Bezirksrathaus Rodenkirchen, Hauptstraße 85, 50996 Köln
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
280. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Weiterentwicklung des Programms „Lebenswerte Veedel – bürger*innen- und sozialraumorientierte Zusammenarbeit in Köln“
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Stellplatzsatzung für Köln
Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)
Kurzkonzept zur Pflege- und Entwicklung des Naturschutzgebiets N 5 „Am Godorfer Hafen" und der angrenzenden Sürther Aue
Ergebnis: zurückgestellt
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 67424/03; Arbeitstitel: Sechtemer Straße/ Bonnerstraße in Köln-Raderberg
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 71380/03, Arbeitstitel: Sürther Feld in Köln-Rodenkirchen 1. Änderung
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Bewirtschaftung des städtischen Waldes 2021/22
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gehwegverbreiterung und Fahrbahnverengung zur Entfernung einer Gefahrenstelle im Pflasterhofweg (Köln-Weiß)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zur Errichtung eines Bolzplatzes in unmittelbarer Umgebung der Brohler Straße als Ersatz für die im Zuge des Wohnungsneubaus entfallende Fläche
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bündelungsgymnasien in Köln in den Schuljahren 2023/24 bis 2025/26
Ergebnis: Kenntnis genommen
Prüfergebnis der Verwaltung zur Anregung der Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen) aus Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am Montag, dem 08.11.2021 zu TOP 9.2.4
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag auf Planungsrechtlichen Vorbescheid (Änderungs- und Bebauungsgenehmigung) für die Änderung, den Umbau und die Erweiterung eines Bürogebäudes zu einem Wohngebäude und der Errichtung von drei Wohngebäuden mit insgesamt 133 neuen Wohnungen.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen;Erhaltenswerte Bäume an Rändern von B-Plan-Gebieten, Schutz (AN/0539/2019)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sanierung der Trauerhallen auf den Friedhöfen Weiß und Melaten und Umnutzung als Kolumbarien
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 31.01.2022 17:15 Uhr
- Ende
- 31.01.2022 21:38 Uhr
- Ort
- Aula - Gymnasium Rodenkirchen Sürther Str. 55 50996 Köln