Verkehrsausschuss
Dienstag, 05. Dezember 2017 um 15:08 Uhr
Tagesordnung (65)
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Konsequenzen für Politik und Verwaltung aus dem letzten Platz beim ADAC-Monitor ‚Mobil in der Stadt‘
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Sanierung Tunnel Kalk
Ergebnis: Sache ist erledigt
Nutzung der „Wolke“ in den U-Bahn-Station Heumarkt
Ergebnis: zurückgestellt
Neubau der Leverkusener Brücke mit Ausbau der A1 – Was unternimmt die Verwaltung zur Verbesserung des Lärmschutzes im Gewerbegebiet Causemannstraße?
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Entwicklung von Fahrgastzahlen und Fällen von Schwarzfahren?
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
3-D-Zebrastreifen in Köln testen?
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Park & Ride Bayerwerk Leverkusen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Anfrage Stadtverkehrsförderung - Nahmobilität 2018
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Kundenparkplätze für die Veedel öffnen!
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzungsantrag zu Top 2.1 „Kundenparkplätze für die Veedel öffnen!“
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Radverkehrskonzept Innenstadt
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu Top 4.5 „Radverkehrskonzept Innenstadt – Radverkehrsführung an den Kölner Ringen“
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Radverkehrskonzept Innenstadt - Radverkehrsführung an den Kölner Ringen (2825/2017)
Ergebnis: endgültig abgelehnt
gemeinsamer Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.12.2017 zu TOP 4.1 Radverkehrsführung an den Kölner Ringen; 2825/2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV; Neubau einer Lärmschutzwand Josef-Kallscheuer-Straße in Köln-Sürth
Ergebnis: geändert beschlossen
Aufhebung der Klassifizierung der K28 Sürther Straße und der K30 Am Feldrain, Hammerschmidtstraße und Weißer Straße in Köln Rodenkirchen /Sürth
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwendung Stellplatzablösemittel zur Förderung des Radverkehrs
Ergebnis: zurückgestellt
Demontage der Lichtsignalanlagen Neusser Straße/Neusser Wall, Neusser Straße/Weißenburgstraße und Neusser Straße/Balthasarstraße und Ersatz durch alternative Betriebsformen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkehrsversuch Sperrung Zülpicher Straße
Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
Fahrscheinloser Tag Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Machbarkeitsuntersuchung neue Fuß- und Radwegbrücke zwischen Bastei und Rheinpark und Erweiterung der vorhandenen Geh- und Radwege an der Hohenzollernbrücke
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Änderungsantrag zu TOP 6.2 – Machbarkeitsuntersuchung neue Fuß- und Radwegbrücke zwischen Bastei und Rheinpark und Erweiterung der vorhandenen Geh- und Radwege an der Hohenzollernbrücke
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag zu TOP 5.1 „Machbarkeitsuntersuchung neue Fuß- und Radwegbrücke zwischen Bastei und Rheinpark und Erweiterung der vorhandenen Geh- und Radwege an der Hohenzollernbrücke“ (2036/2017 )
Ergebnis: Sache ist erledigt
Erweiterter Planungsbeschluss Neubau Brücke Weinsbergstraße
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Lärmaktionsplanung nach EU-Umgebungslärmrichtlinie bzw. § 47 d BImSchG / Ergebnisse der öffentlichen Auslegung und abschließender Beschluss zur Stufe 2 der Lärmaktionsplanung gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Aktionsplan zur Auszeichnung der Stadt Köln als "Kinderfreundliche Kommune"
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Weidengasse von Pflasterhofweg bis Weidengasse 46 einschließlich in Köln-Weiß
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Vorgebirgstraße von Zollstockgürtel/Raderthalgürtel bis Höniger Platz in Köln-Zollstock
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Bau einer Freitreppe an St. Maria im Kapitol und Umgestaltung der Pipinstraße
Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
262. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Weiterplanungsbeschluss Niehler Gürtel sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201 – Straßen, Wege, Plätze,
Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
Radschnellweg von Mülheim nach Ehrenfeld - Ergänzungsantrag zu Top 5.9 "Weiterplanungsbeschluss Niehler Gürtel"
Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
Baubeschluss für die Brandschutzsanierung bzw. -ertüchtigung der Stadtbahnhaltestelle Appellhofplatz / Zeughaus sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen bei Finanzstelle 6903-1202-1-0110, Brandschutz Appelhofplatz
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Umgestaltung des Hermann-Joseph-Platzes, Elogiusplatzes und Augustinerplatzes, hier: Mitteilung über eine Erhöhung der Investitionsauszahlungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus", Projekte des Mantelprojektes "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung" - Umgestaltung des Kurt-Hackenberg-Platzes
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Unfallgefahr zum neuen Schuljahr durch Elterntaxis
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln vom 13.06.2017 betr. Instandsetzung des Radweges im Äußeren Grüngürtel parallel zum Militärring, Sitzung Verkehrsausschuss am 27.06.2017, TOP 1.3
Ergebnis: Sache ist erledigt
Ampeln in Köln - Sicherheit oder Stressfaktor?
Ergebnis: Sache ist erledigt
Expressbusse statt PKW - Busspur auf dem Clevischen Ring
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Evaluierungsbericht zum Strategiepapier für ein ganzheitliches Toilettenkonzept in Köln, Beantwortung einer mündlichen Anfrage zu TOP 7.2 aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 10.10.2017
Ergebnis: Sache ist erledigt
Kostenerhöhung für die Gesamtinstandsetzung der Mülheimer Brücke, Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 10.10.2017, AN/1476/2017
Ergebnis: Sache ist erledigt
Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Wieso nur digitale Karnevalstickets?
Ergebnis: Sache ist erledigt
Mitteilungen der Verwaltung
Arbeits- und Erfahrungsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik für die Zeit von 09/2014 – 05/2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Evaluierung der Reinigung am Rheinboulevard
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fahrradmitnahme durch Taxis mit Fahrradträgern
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Einführung eines MonatsTickets "MobilPass" im Abonnement
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mehr Sicherheit im Kölner Stadtverkehr
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zu den Leitprojekten des Dezernats für Mobilität und Verkehrsinfrastruktur
Ergebnis: Kenntnis genommen
Generalsanierung Tunnel Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zustand der Aufzüge und Rolltreppen im Bereich der U-Bahn-Haltestellen der KVB im Stadtbezirk Kalk; Antrag der SPD-Fraktion vom14.10.2014 AN/1319/2014, 0479/2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Haushaltsbegleitbeschluss zum HPL 2016/17
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Verkehrssicherheit im Bereich der Kaiserin-Augusta-Schule
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Arbeitskreis "Sicherheit im Straßenverkehr"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Gremien
Details
- Beginn
- 05.12.2017 15:08 Uhr
- Ende
- 05.12.2017 18:52 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)