Bezirksvertretung 7 (Porz)
Dienstag, 02. September 2025 um 17:07 Uhr
Tagesordnung (78)
A - Sachstand Porz Mitte
B - Sachstand Schulbau in Porz
Einwohneranfrage gemäß § 48 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe nach § 24 GO– „Umwidmung des Urbacher Wegs in Porz in eine Anliegerstraße“, Aktenzeichen 74/25
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Verkehrsberuhigung Urbacher Weg"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Erstellung eines Modulbaus für Unterrichtszwecke sowie einer Mensa für die Gemeinschaftsgrundschule Unter Birken, Schulstraße 23, 51145 Köln-Eil - Planungs- und Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Schulrechtliche Änderung Förderschule, Sportplatzstraße 82-84,(Schulnummer: 154880) durch die Bildung eines Teilstandortes am Standort Neuerburgstraße 19 zum Schuljahr 2025/26
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeutsentscheidung - Schulrechtliche Änderung Förderschule, Auf dem Sandberg 120,(Schulnummer: 154490) durch die Bildung eines Teilstandortes am Standort Neuerburgstraße 19,zum Schuljahr 2025/26
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Erneuerung der Stützwand Untere Groov - Erweiterung der Maßnahme
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gewährung eines Zuschusses an den Partnerschaftsverein e.V. Köln-Porz im Jahr 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedelszüge im Stadtbezirk Porz - Mittelvergabe Session 2025/2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz-Mitte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Projektantrag im Rahmen des Bürgerorientierten Verfügungsfonds für das Soziale-Stadt-Gebiet „Porz-Mitte“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung einer Planstraße im Baugebiet östlich im Falkenhorst in Köln-Porz/Urbach
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen "Benennung einer Planstraße im Baugebiet östlich im Falkenhorst"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung einer Planstraße im Baugebiet Senkelsgraben in Köln-Porz-Lind
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Abriss und Neubau eines Mehrfamilienhauses im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück in der Waldstr. 113-115, in 51145 Köln-Urbach - Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss
Ergebnis: Alternative beschlossen
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln und der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln, hier: Anpassung aufgrund der Änderung der Gemeindeordnung NRW
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Überarbeitung der Geschäftsordnung des Beirates Porz Mitte für die Wahlperiode 2025/2030"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Überarbeitung der Geschäftsordnung des Beirates Porz-Mitte"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antrag der SPD-Fraktion "Fußgängerbrücke Friedrichstr."
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "G9 am Schulzentrum Heerstraße ab dem Schuljahr 2026/2027 sicherstellen!"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Entwicklung des Schulzentrums Heerstraße"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der SPD-Fraktion "Parkplatzsäuberung Lise -Meitner-Schule"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Fußgängerquerung auf der Gilgaustraße einrichten, Fachgespräch und Zebrastreifen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Mögliche Einrichtung eines Zebrastreifens in Köln-Porz-Wahn"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "LKW-Fahrverbot Linder Mauspfad in Köln-Porz-Lind"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Plauderbank"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion "Zeitliche Anpassung der Porzer Buslinien"
Ergebnis: vertagt
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion "Änderung des Planungsbeschlusses zur Brücke Porz Mitte"
Ergebnis: vertagt
Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen "bezirksorientierte Mittel"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beantwortung ein Anfrage nach § 4 (SPD) vom 17.06.2025 betreffend "Digitale Infrastruktur im Stadtbezirk Porz" (AN/0952/2025)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion "Digitale Infrastruktur im Stadtbezirk Porz"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Porz vom 01.09.2020 (AN/1053/2020) betreffend „Verkehrsanbindung Gut Leidenhausen“.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion "Verkehrsanbindung Gut Leidenhausen"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage der BV 7, AN/0949/2024, "Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen für den Fußweg im Bereich der Hausnummern 298-316 an der Frankfurter Straße in Köln-Wahn" aus der Sitzung am 11.06.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage "Radverkehrshauptnetz Porz, Umgang des Verkehrsdezernates mit dem Beschluss der BV Porz" (AN/1220/2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion "Radverkehrshauptnetz Porz, Umgang des Verkehrsdezernates mit dem Beschluss der BV Porz"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der BV Porz am 15.05.2025 (AN/0533/2025) betr. "Fehlender Baumschutz auf der Alfred-Schütte-Allee, Poll"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion "Fehlender Baumschutz auf der Alfred-Schütte-Allee, Poll"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Neue Anfragen
Anfrage von Frau Rechberger (FDP) "Steuereinnahmen in Porz"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung 7 am 28.07.2025 (AN/1081/2025) betreffend "Steuereinnahmen in Porz"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion "Kann die Zuwegung Sportplatz Brucknerstraße sicherer gemacht werden?"
Ergebnis: vertagt
Anfrage der SPD-Fraktion "Sportanlage Bieselwald"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der BV 7 am 02.09.2025 betreffend "Sportanlage Bieselwald" AN/1141/2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion "Lärm durch Eventschifffahrt auf dem Rhein"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Lärm durch Eventschifffahrt auf dem Rhein
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion "Sachstand L82n, Umfahrungsstraße Zündorf"
Ergebnis: vertagt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "extrem lange Wartezeiten bei der Anmeldung von PV Batterien und Solaranlagen"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu "exterm langen Wartezeiten bei der Anmeldung von PV Batterien und Solaranlagen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU Fraktion "Verkehrssicherheit für Radfahrer in Wahnheide, Magazin- und Sportplatzstraße"
Ergebnis: vertagt
Anfrage der CDU-Fraktion "Ausreichender Kontrast der Sitzgelegenheiten in Porz Mitte?"
Ergebnis: vertagt
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Digitale & hybride Gremiensitzungen: Sachstand und weiteres Vorgehen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkt nicht vergeben
Ergebnis: Sache ist erledigt
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Beachvolleyballplatz für die Groov-Anlagen Porz-Zündorf, Aktenzeichen 08/25
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung – Vergabegrundsätze Sportstätten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB des vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurfs Nr. 76367/03, Arbeitstitel: "Am Bahnhof" in Köln-Porz-Wahn
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): hier Beteiligung der BVen nach Marktöffnung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürgereingabe nach §24 GO NRW - Regelwidriges Abstellen/Parken von Wohnwagen, Az. 61/25
Ergebnis: Kenntnis genommen
Qualitätsbericht 2024 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag
Ergebnis: Kenntnis genommen
Arbeitsergebnisse der Kommission zur Stärkung der Bezirke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO – Rolshover Kirchweg Poll, Aktenzeichen: 164/24
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2025 und 2026hier: Neugestaltung Parkanlage Glashüttenstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Annahme von Schenkungen
Gremien
Details
- Beginn
- 02.09.2025 17:07 Uhr
- Ende
- 02.09.2025 18:17 Uhr
- Ort
- Rathaussaal