Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)
Montag, 27. Januar 2025 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (48)
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Einwohneranträge
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide
Anregungen und Beschwerden
Mitteilungen zur Bürgereingaben
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Fahrradfahrer*innenfreundlichere Gestaltung der Zuwege zum Georg-Büchner-Gymnasium (Ostlandstraße, 50858 Köln), Aktenzeichen 64/24
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürgereingaben
Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Bürgereingabe nach § 24 GO– Petition zur Bewahrung des Namens „Ernst Simons“, Aktenzeichen 124/24
Ergebnis: Kenntnis genommen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung 3 aus der Sitzung vom 02.12.2024 (AN/1660/2024) betreffend "Grünzug West"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Anträge
Entscheidungen
Maßnahmen Luxemburger Str. im Stadtbezirk Lindenthal
Ergebnis: geändert beschlossen
Barrierefrei Übergänge-Lichtsignalanlagen in Weiden
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verbesserung der Schneeräumung in Köln Widdersdorf
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Vorschläge und Anregungen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen
Ostlandstraße in Köln-Weiden
Ergebnis: Alternative beschlossen
Baubeschluss für die Generalsanierung des Steyrer Wegs von Statthalterhofallee bis Donauweg sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Generalsanierung der Horbeller Straße von Toyota Alle bis Zufahrt Haus.-Nr. 10-14 sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Masterplan Sauberkeit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kommunale Spielraumplanung 2025-2030 – Maßnahmenplanung für den Stadtbezirk Lindenthal
Ergebnis: zurückgestellt
Anhörungen und Stellungnahmen
Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2025 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planfeststellungsverfahren für die Aufhebung des Bahnübergangs Luxemburger Straße/Militärringstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Beschluss eines Höhenentwicklungskonzepts für die Innere Stadt Kölns
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse erweitert um das Beratungsergebnis des Verkehrsausschusses vom 10.12.2024 zu AN/1743/2024
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Sitzen statt Parken - Kriterienkatalog für Außengastronomie auf Stellplätzen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Spielräume eröffnen – Spiel, Bewegung und Aufenthalt für Kölner Kinder und Jugendliche – Kommunale Spielraumplanung 2025-2030
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Regelmäßige Sachstandsberichte
Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung
Sonstige Mitteilungen
Neubau eines Schulgebäudes in Holzbauweise (Gemeinschaftsgrundschule)
Ergebnis: Kenntnis genommen
2. Veränderungsnachweis "Verwaltung" zum Entwurf des Haushaltsplans 2025/2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Veröffentlichung gemäß § 3 Absatz 2 BauGBder 1. Änderung (Teilaufhebung) des Bebauungsplanes 65439/04 (6442 Nb/04) Arbeitstitel: Greinstraße in Köln - Sülz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mindeststandards zur Betreuung geflüchteter Menschen - Fortführung der Maßnahmen in 2025 und 2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erteilung eines Vorbescheides nach §34 BauGB auf dem Grundstück Heckgasse 7
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zum Baubeschluss für den Umbau der Oskar-Jäger-Straße zwischen Aachener Straße und dem Ausbaubereich Aurelis-Gelände, ca. 200 m nördlich der Weinsbergstraße sowie Freigabe (1349/2020)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zum Beschluss "Sofortentsiegelung" (AN/1365/2023) aus der Sitzung des Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 24.08.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen
Nachfragen zu früheren Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 27.01.2025 16:00 Uhr
- Ende
- 27.01.2025 17:47 Uhr
- Ort
- Großer Sitzungssaal