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- Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Donnerstag, 27. Juni 2019 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (110)
Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
Umsetzung von Beschlüssen der Bezirksvertretung
Beschluss zu "Sitzplätze statt Parkplätze"- Außengastronomie auf Stellplätzen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Rheinuferpromenade zwischen Bastei und Zoobrücke (Az.: 02-1600-24/19)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Deutzer Hafen – Die Mühlen; Hier: Ergebnisbericht der Machbarkeitsuntersuchung
Sachstandsinformation zur zukünftigen Gestaltung des Spielplatzes Rathenauplatz
Zukunft der Flüchtlingsunterkunft Hotel Mado
Information zu der durchgeführten Umfrage am Ebertplatz durch das Bürgerzentrum Alte Feuerwache: Frau Breuer
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Verwaltungsvorlagen
Errichtung einer City-Light-Poster-Vitrine vor dem Grundstück Bonner Straße 75
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Umgestaltung der linksrheinischen Uferpromenade von Deutzer Brücke bis Malakoffturm sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag Grüne zu Baubeschluss für die Umgestaltung der linksrheinischen Uferpromenade
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bildungslandschaft Altstadt/Nord
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag SPD zu Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Gereonswall/Vogteistraße
Ergebnis: zurückgestellt
Benennung eines Tunnels in Köln-Altstadt/Nord
Ergebnis: ungeändert beschlossen
"Der städtebauliche Masterplan für die Innenstadt Köln"; hier: Der Lupenraum Via Culturalis – Ein Handbuch für den öffentlichen Raum
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Konzept zur Erprobung eines Pilot-Beteiligungsverfahrens im Bereich Verkehr
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Parkgebührenordnung 2019
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Gemeinsamer Änderungsantrag zur Vorlage 0445/2018 – Parkgebührenordnung 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
271. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Busnetzerweiterung Interim
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Änderungsantrag FDP zu 1103/2019 Busnetzerweiterung Interim
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Stärkung und Ausweitung des KVB-Stadtbahnnetzes
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Einrichtung Radfahrstreifen auf der Achse Christophstraße im Rahmen der Umsetzung des Radverkehrskonzepts Innenstadt
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates zu 1413/2019
Ergebnis: zurückgestellt
Einrichtung von Radfahrstreifen auf der Achse Friesenplatz/Magnusstraße/Burgmauer
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Ersatzneubau der Kragplatte am Altstadtufer; Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Verkehrsuntersuchung Neustadt-Süd
Ergebnis: zurückgestellt
Gesamtkonzept Bewegungsparcours im Kölner Grün
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Vergabe von bezirksorientierten Mitteln und Mitteln zur Kulturförderung für den Stadtbezirk Innenstadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
TU-/GU-Schulbaumaßnahmenpaket: Neubau/Erweiterung/Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer – Erweiterung und Aktualisierung
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Zurückgezogen: 1. Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan); Arbeitstitel: "Nördlich Colonius – Hotel- und Bürostandort" in Köln-Neustadt/Nord
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Arbeitstitel: "Westlich Unter Goldschmied (Laurenz-Carré)" in Köln-Altstadt/Nord
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Nord; Arbeitstitel: "Westlich Unter Goldschmied (Laurenz-Carré)" in Köln-Altstadt/Nord
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Entfallen
Entfallen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Behindertenparkplatz Metzer Str. (Az.: 02-1600-168/18)
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Fahrradstellplätze Hauptbahnhof (Az.: 02-1600-251/18)
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Stadt-Seilbahnen in und für Köln (Az.: 02-1600-101/19)
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Platane/Radweg Venloer Str. 44-48 (Az.: 02-1600-78/19)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mosaik am Haus Kleingedankstr. 11
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Bürgereingabe gem. § 24 GO
Ergebnis: geändert beschlossen
Gem. Änderungsantrag zu Bürgereingabe gem. §24 GO, Norbert-Burger-Park (0280/2019)
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Anträge aus früheren Sitzungen
Schaffung zusätzlicher Ladezonen entlang von Radwegen und Radspuren
Ergebnis: zurückgestellt
Umgestaltung des Fußgängerüberwegs Haltestelle Ubierring (Nordseite)
Ergebnis: geändert beschlossen
Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Frau Beigeordnete Blome, Antrag Grüne
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Innenstadt
Milieuschutz für den Kartäuserwall
Ergebnis: zurückgestellt
Stellungnahme der Verwaltung zum Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE Linke "Millieuschutz für den Kartäuserwall", AN/0664/2019
Anträge zu dieser Sitzung
Konsultationskreis Außengastronomie
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag FDP zu AN/0751/2019 Konsultationskreis Außengastronomie
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Alte Wallgasse, Dachbegrünung, Gem. Antrag Grüne, CDU, SPD, Linke, FDP, Deine Freunde, GUT
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Hydraulische Poller in der Elsaßstraße, Gem. Antrag Grüne SPD, CDU, Linke
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mehr Blühpflanzen auf Straßen begleitenden Grünstreifen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Öffentliche Toilettenanlage an der Agneskirche oder Kiosk Weissenburstr.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mehrgenerationen-Freizeitplätze bauen
Ergebnis: geändert beschlossen
Geschwindigkeitsanzeigetafel in der Mainzer Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wohnbebauung in der Stolzestraße (Neustadt/Süd)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterung des Spielplatzes im August-Sander-Park
Ergebnis: zurückgestellt
Überdachung Haltestelle vor dem Seniorenheim Vincenzhaus, Rheinuferstr.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schrankenanlage vor dem Caritas-Altenzentrum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bänke "Mittelstreifen Neusser Wall" in Höhe Agneskirche
Ergebnis: geändert beschlossen
Bänke Prälat Otto Müller Platz
Ergebnis: geändert beschlossen
Fahrradabstellanlagen Annostraße 37b, Spielplatz südlicher Ausgang
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Attraktivierung der Fahrradnutzung für den Schulweg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bordsteinabsenkungen in der Suevenstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuer Veedelsplatz für Deutz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Klimanotstand, Dringlichkeitsantrag Grüne
Ergebnis: geändert beschlossen
Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
Anfragen aus früheren Sitzungen
Praxis für die Entsorgung von Schrottfahrrädern im öffentlichen Raum
Praxis für die Entsorgung von Schrottfahrrädern im öffentlichen Raum
Verkehrszählung Apostelnstraße (Altstadt/Nord)
Ergebnis: zurückgestellt
Quartiersgaragen in der nördlichen Innenstadt
Ergebnis: zurückgestellt
Aufwertung Ehrenstraße - Aktueller Stand
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand Sanierung Fort X (Neustadt/Nord)
Ergebnis: zurückgestellt
Parkraumfreie Zone
Ergebnis: zurückgestellt
Sanierung von vier Innenstadtschulen (Neustadt/Nord)
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand Soziale Erhaltungssatzungen, Anfrage SPD
Ergebnis: zurückgestellt
Wohnhaus Ritterstraße 7 (Altstadt/Nord), Anfrage SPD
Ergebnis: zurückgestellt
Gehwegparken Innenstadt
Illegales Gehwegparken in der Innenstadt
Klimaverbesserung durch Fassaden- und Dachbegrünungen in unseren Veedeln
Ergebnis: zurückgestellt
Illegale Wohnraumzweckentfremdung ermitteln
Ergebnis: zurückgestellt
Baulücke Kartäuserwall 14
Ergebnis: zurückgestellt
Verhältnis Ausgegebene Anwohnerparkausweise zu Vorhanden Anwohnerstellplätzen
Ergebnis: zurückgestellt
Anfragen zu dieser Sitzung
Mündliche Fragen an die Verwaltung
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufstellung von Bänken (Bank Cologne Nr. 3) in der Kölner Innenstadt
Sechzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Leerstand im städtischen Wohnungsbestand (AN/0565/2019)
Neuer Übergang Innere Kanalstraße auf Höhe des Telekom-Verwaltungsgebäudes
Information über die geplante Fällung der Zeder im Innenhof Fort X
Ziel- und Leistungsvereinbarung 2019 - Bürgerzentrum Alte Feuerwache, Bürgerzentrum Deutz, Quäker Nachbarschaftsheim, Bürgerhaus Stollwerck
Stellungnahme der Verwaltung zur geänderten Beschlussfassung zum Baubeschluss für Baufeld C Abendgymnasium für die Bildungslandschaft Altstadt Nord (BAN) – zu 2589/2018
Voranfrage zur Klärung des Planungsrechts (Bebauungsgenehmigung) für die Errichtung von Gebäuden (Häuser 1-20) mit 357 Wohneinheiten, davon ca. 110 öffentlich geförderte Wohnungen, Tiefgarage, Kindertagesstätte und Büroflächen.
KOMM-AN NRW – Programm zur Stärkung und Begleitung des ehrenamtlichen Engagements in der Arbeit mit Geflüchteten und Neuzugewanderten – Sachstandsbericht 2019
Sachstand über die Sanierung und Wiederinbetriebnahme des Parkcafés im Kölner Rheinpark
Budget für Mängelbeseitigungen, Reparaturen Sportanlagen
Planfeststellungsbeschluss für die Erneuerung von 3 Eisenbahnüberführungen über der Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Deutz
Gremien
Details
- Beginn
- 27.06.2019 16:00 Uhr
- Ende
- 27.06.2019 22:30 Uhr
- Ort
- Ratssaal