Jun 27

Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

Donnerstag, 27. Juni 2019 um 16:00 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (110)

1

Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema

1.1

Umsetzung von Beschlüssen der Bezirksvertretung

1.1.1

Beschluss zu "Sitzplätze statt Parkplätze"- Außengastronomie auf Stellplätzen

1.1.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Rheinuferpromenade zwischen Bastei und Zoobrücke (Az.: 02-1600-24/19)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.2

Deutzer Hafen – Die Mühlen; Hier: Ergebnisbericht der Machbarkeitsuntersuchung

1.3

Sachstandsinformation zur zukünftigen Gestaltung des Spielplatzes Rathenauplatz

1.4

Zukunft der Flüchtlingsunterkunft Hotel Mado

1.5

Information zu der durchgeführten Umfrage am Ebertplatz durch das Bürgerzentrum Alte Feuerwache: Frau Breuer

2

Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen

3

Verwaltungsvorlagen

3.1

Errichtung einer City-Light-Poster-Vitrine vor dem Grundstück Bonner Straße 75

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Baubeschluss für die Umgestaltung der linksrheinischen Uferpromenade von Deutzer Brücke bis Malakoffturm sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

3.2.1

Änderungsantrag Grüne zu Baubeschluss für die Umgestaltung der linksrheinischen Uferpromenade

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.3

Bildungslandschaft Altstadt/Nord

Ergebnis: zurückgestellt

3.3.1

Änderungsantrag SPD zu Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Gereonswall/Vogteistraße

Ergebnis: zurückgestellt

3.4

Benennung eines Tunnels in Köln-Altstadt/Nord

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.5

"Der städtebauliche Masterplan für die Innenstadt Köln"; hier: Der Lupenraum Via Culturalis – Ein Handbuch für den öffentlichen Raum

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.6

Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.7

Konzept zur Erprobung eines Pilot-Beteiligungsverfahrens im Bereich Verkehr

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.8

Parkgebührenordnung 2019

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

3.8.1

Gemeinsamer Änderungsantrag zur Vorlage 0445/2018 – Parkgebührenordnung 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.9

Rheinboulevard

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.10

271. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.11

Busnetzerweiterung Interim

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.11.1

Änderungsantrag FDP zu 1103/2019 Busnetzerweiterung Interim

Ergebnis: endgültig abgelehnt

3.12

Stärkung und Ausweitung des KVB-Stadtbahnnetzes

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.13

Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.14

Einrichtung Radfahrstreifen auf der Achse Christophstraße im Rahmen der Umsetzung des Radverkehrskonzepts Innenstadt

Ergebnis: zurückgestellt

3.14.1

Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates zu 1413/2019

Ergebnis: zurückgestellt

3.15

Einrichtung von Radfahrstreifen auf der Achse Friesenplatz/Magnusstraße/Burgmauer

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.16

Ersatzneubau der Kragplatte am Altstadtufer; Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.17

Verkehrsuntersuchung Neustadt-Süd

Ergebnis: zurückgestellt

3.18

Gesamtkonzept Bewegungsparcours im Kölner Grün

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.19

Vergabe von bezirksorientierten Mitteln und Mitteln zur Kulturförderung für den Stadtbezirk Innenstadt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.20

TU-/GU-Schulbaumaßnahmenpaket: Neubau/Erweiterung/Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer – Erweiterung und Aktualisierung

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.21

Zurückgezogen: 1. Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan); Arbeitstitel: "Nördlich Colonius – Hotel- und Bürostandort" in Köln-Neustadt/Nord

3.22

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Arbeitstitel: "Westlich Unter Goldschmied (Laurenz-Carré)" in Köln-Altstadt/Nord

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.23

Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Nord; Arbeitstitel: "Westlich Unter Goldschmied (Laurenz-Carré)" in Köln-Altstadt/Nord

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4.1

Entfallen

4.2

Entfallen

4.3

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Behindertenparkplatz Metzer Str. (Az.: 02-1600-168/18)

Ergebnis: geändert beschlossen

4.4

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Fahrradstellplätze Hauptbahnhof (Az.: 02-1600-251/18)

Ergebnis: zurückgestellt

4.5

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Stadt-Seilbahnen in und für Köln (Az.: 02-1600-101/19)

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.6

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Platane/Radweg Venloer Str. 44-48 (Az.: 02-1600-78/19)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.7

Mosaik am Haus Kleingedankstr. 11

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

4.8

Bürgereingabe gem. § 24 GO

Ergebnis: geändert beschlossen

4.8.1

Gem. Änderungsantrag zu Bürgereingabe gem. §24 GO, Norbert-Burger-Park (0280/2019)

Ergebnis: Sache ist erledigt

5

Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)

5.1

Anträge aus früheren Sitzungen

5.1.1

Schaffung zusätzlicher Ladezonen entlang von Radwegen und Radspuren

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.2

Umgestaltung des Fußgängerüberwegs Haltestelle Ubierring (Nordseite)

Ergebnis: geändert beschlossen

5.1.3

Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Frau Beigeordnete Blome, Antrag Grüne

Ergebnis: endgültig abgelehnt

5.1.3.1

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Innenstadt

5.1.4

Milieuschutz für den Kartäuserwall

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.4.1

Stellungnahme der Verwaltung zum Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE Linke "Millieuschutz für den Kartäuserwall", AN/0664/2019

5.2

Anträge zu dieser Sitzung

5.2.1

Konsultationskreis Außengastronomie

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.1.1

Änderungsantrag FDP zu AN/0751/2019 Konsultationskreis Außengastronomie

Ergebnis: endgültig abgelehnt

5.2.2

Alte Wallgasse, Dachbegrünung, Gem. Antrag Grüne, CDU, SPD, Linke, FDP, Deine Freunde, GUT

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.3

Hydraulische Poller in der Elsaßstraße, Gem. Antrag Grüne SPD, CDU, Linke

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.4

Mehr Blühpflanzen auf Straßen begleitenden Grünstreifen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.5

Öffentliche Toilettenanlage an der Agneskirche oder Kiosk Weissenburstr.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.6

Mehrgenerationen-Freizeitplätze bauen

Ergebnis: geändert beschlossen

5.2.7

Geschwindigkeitsanzeigetafel in der Mainzer Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.8

Wohnbebauung in der Stolzestraße (Neustadt/Süd)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.9

Erweiterung des Spielplatzes im August-Sander-Park

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.10

Überdachung Haltestelle vor dem Seniorenheim Vincenzhaus, Rheinuferstr.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.11

Schrankenanlage vor dem Caritas-Altenzentrum

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.12

Bänke "Mittelstreifen Neusser Wall" in Höhe Agneskirche

Ergebnis: geändert beschlossen

5.2.13

Bänke Prälat Otto Müller Platz

Ergebnis: geändert beschlossen

5.2.14

Fahrradabstellanlagen Annostraße 37b, Spielplatz südlicher Ausgang

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.15

Attraktivierung der Fahrradnutzung für den Schulweg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.16

Bordsteinabsenkungen in der Suevenstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.17

Neuer Veedelsplatz für Deutz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.18

Klimanotstand, Dringlichkeitsantrag Grüne

Ergebnis: geändert beschlossen

6

Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter

6.1

Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1.1

Praxis für die Entsorgung von Schrottfahrrädern im öffentlichen Raum

6.1.3

Verkehrszählung Apostelnstraße (Altstadt/Nord)

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.4

Quartiersgaragen in der nördlichen Innenstadt

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.5

Aufwertung Ehrenstraße - Aktueller Stand

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.6

Sachstand Sanierung Fort X (Neustadt/Nord)

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.7

Parkraumfreie Zone

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.8

Sanierung von vier Innenstadtschulen (Neustadt/Nord)

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.9

Sachstand Soziale Erhaltungssatzungen, Anfrage SPD

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.10

Wohnhaus Ritterstraße 7 (Altstadt/Nord), Anfrage SPD

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.11

Gehwegparken Innenstadt

6.1.12

Klimaverbesserung durch Fassaden- und Dachbegrünungen in unseren Veedeln

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.13

Illegale Wohnraumzweckentfremdung ermitteln

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.14

Baulücke Kartäuserwall 14

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.15

Verhältnis Ausgegebene Anwohnerparkausweise zu Vorhanden Anwohnerstellplätzen

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Anfragen zu dieser Sitzung

7

Mündliche Fragen an die Verwaltung

8

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

9

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1

Aufstellung von Bänken (Bank Cologne Nr. 3) in der Kölner Innenstadt

9.2

Sechzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

9.4

Neuer Übergang Innere Kanalstraße auf Höhe des Telekom-Verwaltungsgebäudes

9.5

Information über die geplante Fällung der Zeder im Innenhof Fort X

9.6

Ziel- und Leistungsvereinbarung 2019 - Bürgerzentrum Alte Feuerwache, Bürgerzentrum Deutz, Quäker Nachbarschaftsheim, Bürgerhaus Stollwerck

9.7

Stellungnahme der Verwaltung zur geänderten Beschlussfassung zum Baubeschluss für Baufeld C Abendgymnasium für die Bildungslandschaft Altstadt Nord (BAN) – zu 2589/2018

9.8

Voranfrage zur Klärung des Planungsrechts (Bebauungsgenehmigung) für die Errichtung von Gebäuden (Häuser 1-20) mit 357 Wohneinheiten, davon ca. 110 öffentlich geförderte Wohnungen, Tiefgarage, Kindertagesstätte und Büroflächen.

9.9

KOMM-AN NRW – Programm zur Stärkung und Begleitung des ehrenamtlichen Engagements in der Arbeit mit Geflüchteten und Neuzugewanderten – Sachstandsbericht 2019

9.10

Sachstand über die Sanierung und Wiederinbetriebnahme des Parkcafés im Kölner Rheinpark

9.11
9.12

Planfeststellungsbeschluss für die Erneuerung von 3 Eisenbahnüberführungen über der Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Deutz

Details

Beginn
27.06.2019 16:00 Uhr
Ende
27.06.2019 22:30 Uhr
Ort
Ratssaal