Hauptausschuss

1

Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

2

Mitteilungen

2.1

Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

2.1.1

Akteneinsicht gemäß § 55 GO NRW

Ergebnis: Kenntnis genommen

Akteneinsicht gemäß § 55 GO NRW

2197/2019 · Mitteilung Hauptausschuss

2.1.2

Bericht über den Ausgang des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens "Bezirksvertretung Rodenkirchen gegen den Rat der Stadt Köln", VG Köln - Az. 4 K 4950/18

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bericht über den Ausgang des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens "Bezirksvertre…

2193/2019 · Mitteilung Ausschuss

2.1.3

Bericht des Ältestenrates an den Hauptausschuss für 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bericht des Ältestenrates an den Hauptausschuss für 2018

2516/2019 · Mitteilung Ausschuss

2.2

Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen

3

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

3.1

Anfrage der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Auswirkungen des Bonn-Vertrages"

Ergebnis: Sache ist erledigt

10

Antwort der Verwaltung vom 02.08.2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates; hier: Beantwortung der Anfrage…

1964/2019 · Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HA)

3.2

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Ausbau des Godorfer Hafens"

Ergebnis: zurückgestellt

Ausbau des Godorfer Hafens

AN/1057/2019 · SPD Anfrage nach § 4

3.3

Anfrage der Ratsgruppe GUT betreffend "Kartäuserwall 18 erhalten"

Ergebnis: zurückgestellt

Kartäuserwall 18 erhalten

AN/1058/2019 · GUT Anfrage nach § 4

3.4

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Planungssicherheit für die Sportvereine – Sicherung des Kunstrasenprogramms !"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Planungssicherheit für die Sportvereine – Sicherung des Kunstrasenprogramms !

AN/1060/2019 · SPD Anfrage nach § 4

14

Antwort der Verwaltung vom 05.08.2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

Planungssicherheit für die Sportvereine – Sicherung des Kunstrasenprogramms

2606/2019 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

3.5

Anfrage der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Situation E-Scooter in Köln"

Ergebnis: zurückgestellt

Situation E-Scooter in Köln

AN/1065/2019 · Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)

3.6

Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Randale im Düsseldorfer Rheinbad: Wie reagieren die KölnBäder?"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Randale im Düsseldorfer Rheinbad: Wie reagieren die KölnBäder?

AN/1068/2019 · CDU Anfrage nach § 4

17

Antwort der Verwaltung vom 05.08.2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung der Anfrage AN/1068/2019: Randale im Düsseldorfer Rheinbad- Reakti…

2672/2019 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

4

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

5

Dringlichkeitsentscheidungen

5.1

Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5.1.1

"Lastenräder für Köln": Finale Erhöhung des Fördervolumens

Ergebnis: ungeändert beschlossen

"Lastenräder für Köln": Finale Erhöhung des Fördervolumens

2456/2019 · Eilentscheidung Hauptausschuss

5.2

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 Satz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Sonstige Allgemeine Vorlagen

6.1

Städtepartnerschaft Köln-Istanbul, Delegationsreise OB Reker mit Fraktionen

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Städtepartnerschaft Köln-Istanbul, Delegationsreise OB Reker mit Fraktionen

2515/2019 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

7

Mündliche Anfragen

Tagesordnung (25)

Gremien

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