Sep 26

Jugendhilfeausschuss

Dienstag, 26. September 2023 um 14:05 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (57)

1

Aktuelle Situation UMA

1

Allgemeines

1.1

Festlegung der Stimmzähler

1.2

Persönliche Erklärungen nach § 22 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

1.3

Präsentationen

1.3.1

Präsentation Onlineportal Guterstart.Koeln

2

Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Trägeranerkennungen nach § 75 Sozialgesetzbuch Achtes Buch

2.1.1

Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Deutsch-Afrikanische Kooperation e.V. (DAKO e.V.)"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.2

Verteilung von Haushaltmitteln und Zuschüssen

2.2.1

Überarbeitete Förderprogramme Jugendförderung ab 2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.2.2

Förderprogramme Jugendförderung ab 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.3

Weitere Beschlüsse

2.3.1

Betreuungssituation in Einrichtungen der frühkindlichen Bildung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen

4

Beschlussempfehlungen an den Rat

4.1

Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele

Ergebnis: zurückgestellt

4.2

Neugestaltung und Erweiterung des Spielplatzes Xantener Straße/Johannes-Giesberts-Park in Köln-Nippes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.3

Förderung von Familiengrundschulzentren durch das Ministerium für Schule und Bildung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.4

Elternbeiträge zur Kindertagesbetreuung, hier Erlass zum Ausgleich energiekrisenbedingter Kostensteigerungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.5

Wechsel eines stellvertretenden beratenden JHA-Mitglieds, hier: Kölner Spielewerkstatt e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Schriftliche Anträge aus der Politik

5.1

Frühere Anträge

5.2

Neue Anträge

5.2.1

Resolution an die Landesregierung NRW: Stärkung der Kinderbetreuung durch innovative Personal- und Ausbildungskonzepte in Kindertagestätten

Ergebnis: endgültig abgelehnt

5.2.2

RECHTE VON KINDERN UND JUGENDLICHEN STÄRKREN - MEHR MITBESTIMMUNG ERMÖGLICHEN UND PRAKTIZIEREN

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Schriftliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe

6.1

Frühere Anfragen

6.1.1

Refinanzierung der Kindertagesstätten

Ergebnis: Kenntnis genommen

30

Beantwortung der schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der JHA-Sitzung vom 29.08.2023 zu Refinanzierung der Personalkosten in Kindertageseinrichtungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2

Neue Anfragen

6.2.1

Lachgaskonsum unter Jugendlichen und Kindern auch in Köln auf Rekordhoch?

Ergebnis: zurückgestellt

6.2.2

Situation der wohnungslosen Kinder und Jugendlichen in Köln

Ergebnis: zurückgestellt

6.2.3

Absage einer partizipativ vereinbarten Jugendveranstaltung (Open Air Kino) durch den Bürgerverein Volkhoven/Weiler

Ergebnis: zurückgestellt

7

Mündliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe

7.1

Frühere Anfragen

7.1.1

Aufstellung einer Mobiltoilette im Bereich der Glashüttenstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

Mittelbewirtschaftung im Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) Sachstand 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.3

Beantwortung einer mündlichen Anfrage zu TOP 8.2.5 aus dem JHA vom 29.08.23: Kita-Versorgung in Merkenich

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.4

Beantwortung einer mündlichen Anfrage des Herrn BM Dr. Heinen in der JHA Sitzung vom 29.08.2023 zu den Personalkostensteigerungen im Kitasystem

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.5

Beantwortung der mündlichen Frage von Herrn Dr. Schlieben aus der JHA-Sitzung vom 29.08.2023 zu TOP 8.2.3: Anerkannte Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: Mitteilung über im Trägerverzeichnis gelöschte Vereine und Gesellschaften

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

8

Mitteilungen der Verwaltung

8.1

Mitteilungen zu Personalien des Jugendhilfeausschusses

8.1.1

Wechsel stellvertretend stimmberechtigtes JHA-Mitglied der Fraktion Die Linke.

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Mitteilungen aus dem Bereich Jugendhilfeplanung und Kindertagesbetreuung

8.3

Mitteilungen aus dem Bereich Bezirksjugendämter sowie Pädagogische und Soziale Dienste

8.4

Mitteilungen aus dem Bereich Kinderinteressen, Jugendförderung und Jugendschutz

8.4.1

Tag der Jugend im Rathaus 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.4.2

Aktueller Stand zur Kampagne "#KölnSafe"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.4.3

Sachstandsinformation an den Jugendhilfeausschuss über die aktuelle Situation im Aufgabenfeld Jugendberufshilfe

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.4.4

Urban Sports. - Gesamtkonzept

Ergebnis: zurückgestellt

8.5

Weitere Mitteilungen

8.5.1

LSBTI-Förderprogramm 2023: Verteilung der Mittel

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.5.2

Umsetzung des "Stärkungspakt NRW-gemeinsam gegen Armut" - Sachstand zum 08.09.2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.5.3

Sachstandsbericht der KölnBäder GmbH zu "Durchführung von Schwimmkursen" und "Sicher schwimmen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.5.4

AN/0453/2023 Anfrage Die Linke-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
26.09.2023 14:05 Uhr
Ende
26.09.2023 15:55 Uhr
Ort
Ratssaal