Bezirksvertretung 7 (Porz)
Dienstag, 01. April 2025 um 17:01 Uhr
Tagesordnung (75)
0 - Antrag der Fraktionen CDU, SPD und GRÜNE "Aktuelle Stunde zum Thema - Problematische Turnhallensituation am Schulzentrum Wahn“
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung der Fragen zur Aktuellen Stunde "Problematische Turnhallensituation am Gymnasium Wahn"
Ergebnis: Kenntnis genommen
A - Sachstand Porz Mitte
B - Sachstand Schulbau in Porz
Einwohneranfrage gemäß § 48 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Beantwortung einer Einwohneranfrage zur Änderung des Wahllokales Förderschule Berliner Straße in Köln-Porz-Westhoven
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe nach § 24 GO - Radwege in Köln, Az.: 07/24
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe nach § 24 GO – "Hafenbahn und Sicherung des Grünzuges in Köln-Poll", Aktenzeichen 158/24 B
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Hafenbahn"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Hafenbahn und Sicherung des Grünzuges in Köln-Poll"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Kunst-Ausstellungen des Bürgeramtes Porz im Jahr 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Projektanträge im Rahmen des Zentren-Verfügungsfonds für das Soziale-Stadt-Gebiet „Porz-Mitte“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Projektanträge im Rahmen des Bürgerorientierten Verfügungsfonds für das Soziale-Stadt-Gebiet „Porz-Mitte“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Gestaltungsplanung zur Erweiterung des Kooperationsgrabfeldes "Bestattungsgärten" auf den Fluren M und S des Friedhofs Wahn
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Erweiterter Planungsbeschluss zur Einrichtung von Radfahrstreifen auf der Kölner Straße im Stadtbezirk Porz zwischen Berliner Str. / Helenenstr. und Friedrich-Ebert-Ufer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vermarktung der Baufelder WA 3 und nördl. WA 5 im Neubauquartier Poller Damm, Eva-Zobel-Straße in Köln-Poll für eine wohnwirtschaftliche Nutzung im Erbbaurecht für ein gemeinschaftliches Wohnbauprojekt im Rahmen eines Interessensbekundungsverfahrens
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Bennennung Empfehlungskommission"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Feststellungsbeschluss zur 235. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 7, Köln-Porz Arbeitstitel: "Östlich Im Falkenhorst" in Köln-Porz-Urbach
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Konzept "Misch MIT! – So geht Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln! – Ergebnisse, Erkenntnisse und Empfehlungen eines partizipativen Prozesses“
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Einrichtung der Schulstraßen für die GGS Hohe Straße"
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Fahrbahnverengungen vor KGS Hinter der Kirche und Fröbel Kindergarten Clemenskids in 51143 Köln-Porz-Langel"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Verbesserung der neuen Toilettenanlage KVB-Haltestelle Porz Markt"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Canabisverzehr in unzulässiger Nähe zu Spielplätzen/Bolzplatz in der Dorotheenstr"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Verkehrssicherheit auf der Frankfurter Straße zwischen Wahn und Elsdorf"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Zebrastreifen vor Janusz-Korczak-Schule Kath. Grundschule in 51105 Köln-Poll"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der Fraktion CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Zebrastreifen vor Janusz-Korczak-Schule Köln-Poll"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Verkehrssicherheit auf dem Rolshover Kirchweg, Poll – das Rasen unterbinden"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Zusätzlicher Altkleidercontainer Parkplatz Mühlenstraße"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "zusätzlicher Altkleidercontainer Parkplatz Mühlenstraße und Sicherheitsbügel an beiden Containern"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beantwortung einer Anfrage der FDP aus der Sitzung vom 11.05.2023 AN/905/2023 Car-Sharing in Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage (mündliche) von Frau Bastian (FDP) "Car-Sharing in Porz"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion SPD vom 26.11.2024 aus der Sitzung der BV 7 – Köln Porz vom 05.12.2024 betr. „KVB Räder im Stadtbe-zirk Porz“, AN/1692/2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion "KVB-Räder im Stadtbezirk Porz"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion, AN/2208/2021, "Sachstand zur Prüfung eines Fußgängerschutzes an der Bonner Str./Bergerstr. in Porz-Eil (Prüfantrag vom 16.06.2020 – AN/0742/2020)"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion "Sachstand zur Prüfung eines Fußgängerschutzes an der Bonner Str./Bergerstr. in Porz-Eil (Prüfantrag vom 16.06.2020 – AN/0742/2020)"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion, AN/1517/2022, "Sachstand zur Prüfung eines Fußgängerschutzes an der Bonner Str./Bergerstr. in Porz-Eil (Prüfantrag vom 16.06.2020 – AN/0742/2020)"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion "Prüfantrag zur Errichtung eines Fußgängerschutzes an der Bonner Straße
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion, AN/1445/2023, "Sachstand zur Prüfung eines Fußgängerschutzes an der Bonner Str./Bergerstr. in Porz-Eil (Prüfantrag vom 16.06.2020 – AN/0742/2020)"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion bezüglich der Situation an der Alfred-Schütte-Allee (AN/1167/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion "Lärm- und Sicherheitsprobleme durch die Raser- und Poserszene an der Alfred-Schütte-Allee sowie die verkehrliche Belastung durch Veranstaltungenauf dem Festivalgelände"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion SPD vom 21.06.2022 aus der Sitzung der BV 7 – Köln Porz vom 01.09.2024 betr. „Sachstand Leihfahrrad-system „KVB-Rad“, AN/1425/2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion "Sachstand Leihfahrradsystem KVB-Rad“
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion "Maßnahmenkatalog für Porz-Finkenberg"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion "Maßnahmenkatalog für Porz-Finkenberg"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Neue Anfragen
Anfrage der SPD-Fraktion "Sachstand zum Antrag (An/0444/2017) Sanierung eines Fußweges in Urbach: Danziger Str. zum Marienplatz"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion "Geplanter Umzug des Kölner Jobcenters in das Büroensemble „Düx“ (Hochpunkt Strabag) an der Siegburger Straße"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion "Drogenkonsum nahe einem städtischen Bolzplatz 7 06 03 03 an der Dorotheenstraße"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Frankfurter Straße in Porz-Wahn"
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Jahresbericht 2024 des Naturschutzwartes Bezirk 7 Nord
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht 2024 der Naturschutzwacht Bezirk Porz Süd
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO – Anpassung einer Beschilderung-Verbot für Fahrzeuge über 3,5 Tonnen, Aktenzeichen 137/24
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2025"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme zum Antrag AN/0154/2025 zur Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 30.01.2025 der CDU Fraktion der Bezirksvertretung Porz und dem Bündnis 90 die Grünen im Stadtbezirk Köln-Porz/Poll
Ergebnis: Kenntnis genommen
237. Änderung des Flächennutzungsplans "Hohe Straße" in Köln-Porz-Ensen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufstellung einer öffentlichen Toilettenanlage Porz Markt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sechster Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Regionalplan Köln, Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien – Stellungnahme Stadt Köln eingereicht
Ergebnis: Kenntnis genommen
Regionalplan Köln, Sachlicher Teilplan Nichtenergetische Rohstoffe - Stellungnahme Stadt Köln zum dritten Planentwurf eingereicht
Ergebnis: Kenntnis genommen
Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Köln.Gestaltet.Gemeinsam Fortschreibung Gestaltungshandbuch Hier: Bürgerschaftliches Engagement im öffentlichen Raum
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zur Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte zum Stichtag 31. Dezember 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Planungsrechtlicher Vorbescheid für die Errichtung 4 MFH
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 01.04.2025 17:01 Uhr
- Ende
- 01.04.2025 18:21 Uhr
- Ort
- Rathaussaal