Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Montag, 20. Januar 2020 um 17:05 Uhr
Tagesordnung (59)
Bezirksrathaus, Absage Ausweichquartier "Volvo-Gelände"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Verkehrssicherheit auf der Bonner Straße in Köln-Bayenthal und -Marienburg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Container für die Grundschule Sürther Hauptstr. (Brüder Grimm Schule)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zugeparkter Gehweg am Gustav-Heinemann-Ufer
Ergebnis: Kenntnis genommen
Weltkinder-KiTa Gaedestraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sanierung Brunnentempel im Fritz-Encke-Volkspark in Köln-Raderthal
Ergebnis: Kenntnis genommen
Glyphosat im Grundwasser des Stadtbezirks Köln-Rodenkirchen Beantwortung zweier Nachfragen der Seniorenvertreterin Frau Dr. Köhler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung zu AN/1197/2017, Müllaufkommen im Vorgebirgspark
Ergebnis: Kenntnis genommen
Situation der Autofahrer am gesperrten "Rechtsabbieger" am Südstadion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Umgang mit sogenannten Winterflüchtlingen im Bezirk Rodenkirchen, Anfrage des Herrn Ilg
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Unterbringung unerlaubt eingereister Personen,
Ergebnis: Kenntnis genommen
Areal Weißer Straße 147 bis151, Köln-Rodenkirchen, ehemalige alte Farbenfabrik, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Durchgangsverkehrs Sinziger Straße und Heidekaul, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Fahrgastzahlen der Buslinie 106, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Gefährdung der Kinder der GGS Sankt-Nikolaus-Schule in Zollstock, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verkehrsplanung rund um das Quartier Reiterstaffel, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Unter Buschweg in Sürth: Teilausbau des Bürgersteigs, Antrag der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: Sache ist erledigt
TOP 8.1.2: Unterbuschweg in Sürth - geringere Geschwindigkeit, u.a. durch breitere Bürgersteige
Ergebnis: zurückgestellt
Pendler-Parkausweise als Ergänzung des Bewohnerparkens im Bezirk, Antrag des Herrn Ilg
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Sichere Radverkehrsführung zwischen Rodenkirchen und Rondorf, Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ströer-Campus in Sürth: Anbindung durch Kreisverkehr, Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bericht des Oberbürgermeisterin gem. § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen; hier Jahresbericht 2016 - 2018
Ergebnis: zurückgestellt
Baubeschluss für die Sanierung des Geh- und Radweges auf der Vorgebirgsstraße zwischen Am Vorgebirgstor und Bischofsweg in Köln-Raderberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbenennung der Bezirkssportanlage Süd in "Jean-Löring-Sportpark"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung "Veedelszüge" 2020,
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Ergänzungsantrag zur Vorlage 2887/2019, Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt
Ergebnis: Sache ist erledigt
Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen
Ergebnis: zurückgestellt
Schulrechtliche Errichtung einer dreizügigen Grundschule – als offene Ganztagsgrundschule - in Köln-Marienburg am Standort Gaedestraße 31, 50968 Köln zum Schuljahr 2022/23
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Sechtemer Straße/Bonnerstraße in Köln-Raderberg
Ergebnis: zurückgestellt
Bedarfsfeststellungsbeschluss für ein Kommunikationskonzept mit begleitender Öffentlichkeitsarbeit für das Gesamtprojekt Parkstadt Süd
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Ordnungsbehördliche Verordnung für 2020 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an den aufgeführten Tagen und Zeiten.
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Bevölkerungsprognose für Köln 2018 bis 2040
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Mitteilungen der Verwaltung
Umsetzungsstand des Projektes Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bedarfsfeststellungsbeschluss für ein Kommunikationskonzept mit begleitender Öffentlichkeitsarbeit für das Gesamtkonzept Parkstadt Süd (3700/2019); Hier: Beschluss der BV 2 v. 09.12.2019
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Verkehrskonzept Rondorf-Nord-West
Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage
Reinigung und Pflege von Reitwegen im Stadtbezirk Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Parkstadt Süd- Teilbereich Eifelwall
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht zum Umsetzungsstand des ZMI-Eckpunktepapiers
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neues Ausweichquartier für das Bezirksrathaus Rodenkirchen gesucht
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 20.01.2020 17:05 Uhr
- Ende
- 20.01.2020 20:05 Uhr
- Ort
- Großer Sitzungssaal