Stadtentwicklungsausschuss
Donnerstag, 22. Mai 2025 um 15:05 Uhr
Tagesordnung (84)
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Städtebauliches Planungskonzept "Schlenderhaner Straße in Köln-Niehl" Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 27.03.2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn RM Sterck (FDP) aus der 32. Sitzung des Statdentwicklungsausschusses vom 27.03.2025 betreffend TOP 18.14 "Sachstand Hallen Kalk, 0488/2025"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schriftliche Anfragen
Anfrage bzgl. Bürgerbeteiligung und Bedarfsanalyse zum Bebauungsplan Nr. 63569/01 („Heinrichshofweg“)
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage: Bilanz der Sanierungssatzung „Umfeld Kölner Hauptbahnhof“ – Infrastruktur und Sicherheit
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage von Herrn Boyens vom 28.04.2025 (AN/0475/2025) betreffend "Bilanz der Sanierungssatzung 'Umfeld Kölner Hauptbahnhof' - Infrastruktur und Sicherheit"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0066/2025) betreffend "Siedlung Egonstraße im Zusammenhang mit der Regionalplan-Neuaufstellung"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend des Bebauungsplans Nr. 63482/02 mit Arbeitstitel „Rochusstraße in Köln-Ossendorf“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Höhen(entwicklungs)konzept Innere Stadt / Innenstadt
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand Sanierung Tiefgarage am Dom
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge
Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan
Allgemeine Vorlagen
Bedarfsfeststellungsbeschluss: Vergabe eines Gutachtens zur Ermittlung von Potentialen interkommunaler und regionaler Zusammenarbeit für die Stadt Köln
Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben "Ausbau S 11/S-Bahn-Stammstrecke Köln", Planfeststellungsabschnitt 1.2
Ergebnis: geändert beschlossen
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag zu TOP 10.10 - Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag zu TOP 6.1.1 - "Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Ziffer 2 betreffend „Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd“
Ergebnis: zurückgestellt
Vermarktung eines Grundstücks östlich angrenzend an den Ottoplatz in Köln-Deutz
Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)
Erweiterter Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich West, Haltestelle Junkersdorf
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Entwicklungsplanung Weststadt, hier: Grundsatzbeschluss über die Ergebnisse der Entwicklungsplanung Weststadt inklusive der Projekte Low Line und Coty-Areal
Ergebnis: geändert beschlossen
Leitfaden für städtebauliche Qualifizierungsverfahren in Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung der Sanierungssatzung 'Umfeld Kölner Hauptbahnhof'
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Änderungen des Flächennutzungsplanes
Beschluss über die Feststellung der 248. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, Köln-Nippes, Arbeitstitel: "Am Bilderstöckchen" in Köln-Bilderstöckchen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Beschluss über die Feststellung der 242. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 6, Köln-Chorweiler
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Beschluss über die Aufstellung und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zur 252. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 8, Köln-Kalk
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Bebauungsplanverfahren "Südliche Schmiedegasse in Köln-Weidenpesch", Vorgabenbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörung der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 70384/03 Arbeitstitel: Eygelshovener Str. in Köln-Rodenkirchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfs
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Arbeitstitel: Neubrücker Ring in Köln-Neubrück
Ergebnis: geändert beschlossen
Madaus Gartenland demokratisch, sozial und ökologisch gestalten.
Ergebnis: Sache ist erledigt
Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag AN/0399/2025 der Fraktion Die Linke. im Rat "Madaus Gartenland demokratisch, sozial und ökologisch gestalten."
Ergebnis: Kenntnis genommen
Madaus Gartenland muss grün bleiben
Ergebnis: Sache ist erledigt
Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag AN/0402/2025 der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT " Madaus Gartenland muss grün bleiben"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderrungsantrag zu TOP 10.3 - Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Neubrücker Ring in Köln-Neubrück (0330/2025)
Ergebnis: geändert beschlossen
Stellungnahme der Verwaltung zum gemeinsamen Änderungsantrag AN/0400/2025 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion und Volt-Fraktion zum Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplans "Neubrücker Ring" in Köln-Neubrück (0330/2025)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 63569/01, Arbeitstitel: Heinrichshofweg in Köln-Fühlingen
Ergebnis: zurückgestellt
Einleitungsbeschluss Campus Colonius Nord (0302/2022)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Aufstellung und Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und die Durchführung der freiwilligen frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: zurückgestellt
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für das Gebiet 'LiebigQuartier' in Köln-Ehrenfeld und Köln-Nippes nach § 25 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss des Bebauungsplanentwurfs [vorhabenbezogener Bebauungsplan] Nr. 72453/02 Arbeitstitel: Olpener Straße 248–252 in Köln-Höhenberg
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr 64492/01 Arbeitstitel: Am Bilderstöckchen in Köln-Bilderstöckchen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss des Bebauungsplanentwurfs Nr. 76399/04 Arbeitstitel: Östlich Im Falkenhorst in Köln-Porz-Urbach
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren mit dem Arbeitstitel Glashüttenstraße in Köln-Porz
Ergebnis: zurückgestellt
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63450/03 (63450/03-00-02) Arbeitstitel: Oskar-Jäger-Straße 2. Änderung in Köln-Braunsfeld/Ehrenfeld
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren mit dem Arbeitstitel Salmstaße in Köln-Poll
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren mit dem Arbeitstitel Passendale in Köln-Porz-Westhoven
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Aufhebung von Bebauungsplänen
Sonstige Satzungen
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Veröffentlichungen (ehem. Offenlage von Bauleitplänen)
238. Änderung des Flächennutzungsplans "Möhl-Areal und angrenzendes Gewerbegebiet" in Köln-Dellbrück
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB des Bebauungsplanentwurfs Nr. 724062/02 Arbeitstitel: Hohe Straße in Köln-Porz-Ensen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen
Priorisierung der Aufgabenerledigung im Sachgebiet Zweckentfremdung, Wohnungsaufsicht und Mietpreiskontrolle
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zu einer mündlichen Anfrage: Wohnviertel im Schlebuscher Weg in Köln-Höhenhaus
Ergebnis: zurückgestellt
Veröffentlichung von Zwischenergebnissen gemäß § 13 Abs. 2 des Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze (Wärmeplanungsgesetz – WPG), hier: Eignungsprüfung (§14 WPG), Bestands- (§15 WPG) und Potentialanalyse (§16 WPG)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Städtebaulicher Masterplan Innenstadt – Lupenraum Via Culturalis
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bundesprogramm „Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus“ Projekte des Mantelprojektes „Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung“, Umgestaltung der Gürzenichstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung der Sozialen Erhaltungssatzung Mülheim Süd-West
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kraftfahrzeuge in Köln - Ergebnisse der Kraftfahrzeugstatistik zum 31.12.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bevölkerung in Köln 2024 – leichter Anstieg auf 1 097 500 Einwohner*innen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gewerbeflächenbereitstellungskonzept (GFBK); Stand:31.12.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zur Umsetzung des Maßnahmenpakets „Wohnungsbau stärken“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse - weiteres Vorgehen und Sachstand
Ergebnis: Kenntnis genommen
Deutzer Hafen Hier: 4. und 5. Sitzung des Begleitgremiums; Ergebnisprotokolle
Ergebnis: Kenntnis genommen
Maßnahmen zum Lärmschutz am Brüsseler Platz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Rückblick und Ausblick auf die Bevölkerungsvorausberechnung der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Öffentlicher Freiraum Deutzer Hafen Köln, hier: Information zur Veröffentlichung Freiraumhandbuch
Ergebnis: Kenntnis genommen
Deutzer Hafen: Kosten- und Finanzierungsübersicht zur städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme (Stand 31.12.2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zum Beschluss „Abschlussbericht zur Stufe 1 des nachhaltigen Mobilitätsplans "Besser durch Köln" (SUMP)“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Auswertung der Kölner Bautätigkeitsstatistik 2024: Bauüberhang auf historischem Höchststand
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Gleichstellungsrelevante Themen
Gremien
Details
- Beginn
- 22.05.2025 15:05 Uhr
- Ende
- 22.05.2025 18:30 Uhr
- Ort
- Theodor-Heuss-Saal (A 119)