Aug 22

Ausschuss Schule und Weiterbildung

Montag, 22. August 2022 um 15:15 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (46)

1

Verpflichtung neuer sachkundige Einwohner*innen bzw. stellvertretende sachkundige Einwohner*innen

Ergebnis: Sache ist erledigt

2

Bericht zur aktuellen Lage der Ukraine-Geflüchteten

Ergebnis: Kenntnis genommen

1

Gleichstellungsrelevante Themen

2

Stand der Schulentwicklung sowie der Schulbaumaßnahmen

3

Anträge gemäß der Geschäftsordnung des Rates

3.1

Kurt-Tucholsky-Schule in eine Gesamtschule umwandeln

Ergebnis: zurückgestellt

7

Änderungsantrag zu TOP 3.1, AN/2014/2021, „Kurt-Tucholsky-Schule in eine Gesamtschule umwandeln“ auf der Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung am 22.8.2022

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8

Zur Entwicklung des Helene-Weber-Platzes als zukünftigen Gesamtschulstandort

Ergebnis: zurückgestellt

4

Anfragen gemäß der Geschäftsordnung des Rates

4.1

Unzureichende Anzahl Schulplätze

Ergebnis: zurückgestellt

4.2

Verschiedene Aspekte der Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen

Ergebnis: zurückgestellt

4.3

Schuleingangsuntersuchungen

Ergebnis: zurückgestellt

5

Anfragen und Beantwortungen zu Anfragen aus früheren Sitzungen

5.1

AN/2171/2021 Rheinische Musikschule Musikschulentwicklungsplan

Ergebnis: Sache ist erledigt

15

Beantwortung der Anfrage AN/0354/2022 zu Anteilen der von festangestellten Mitarbeitenden und von freien Mitarbeitenden der Rheinischen Musikschule erteilten Unterschritseinheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.2

Sachstand zu einem Interimsstandort für die Europaschule - mündliche Anfrage von RM Aengenvoort aus der Sitzung vom 16.05.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.3

Programm "Verrückt? Na und!" Beantwortung der Anfrage von RM Seeck (SPD) aus der Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung vom 16.05.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.4

Beantwortung mündlicher Anfragen aus der Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung vom 02.06.2022 zum TOP 6.1; betr. Schulversorgung im Entwicklungsgebiet Rondorf Nord-West in Köln-Rondorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.5

Beantwortung Nachfragen TOP 5.10 zu der Anfrage der CDU Fraktion zu 1299/2022 (Schulbudget für die Selbstverwaltung) vom 16.05.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.6

Beantwortung der mündlichen Anfrage von RM Frau Helmis zu Top 8.2 in der Sitzung vom 16.05.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Empfehlungen

6.1

Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

6.2

Zügigkeitserweiterung der Janusz-Korczak-Schule am Altenberger Kreuz 14, 51105 Köln zum Schuljahr 2023/24 bei gleichzeitiger Bildung eines Teilstandortes in der Siegburger Str. 445 in 51105 Köln-Poll

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.3

Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines Gebäudes für ein Gymnasium (S I 3-zügig, S II 5-zügig) mit drei Sportübungseinheiten in Köln-Nippes

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

6.4

Sanierung der Schulaula am Berufskolleg 4, Zugweg 48, 50677 Köln - Baubeschluss

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.5

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: "Roddergasse" in Köln - Humboldt / Gremberg

Ergebnis: geändert beschlossen

6.6

Einrichtung des neuen Bildungsganges "Fachkraft Küche" am Berufskolleg Ehrenfeld (BK 20) zum Schuljahr 2022/2023

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.7

Generalinstandsetzung der Schulgebäude des Berufskollegs Ulrepforte, Gebäudetrakt B und A mit Unterrichtsräumen, Verwaltungsbereich und Aula am Standort Ulrichgasse 1-3 in 50676 Köln - Bau- und Einrichtungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.8

Gründung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

7

Entscheidungen

7.1

Beauftragung eines Musikschulentwicklungsplans - Bedarfsfeststellung für die Beauftragung einer freiberuflichen Tätigkeit gemäß § 5 Abs. 1 Buchstabe b) der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln

Ergebnis: zurückgestellt

8

Mitteilungen der Verwaltung

8.1

Mitteilung zur digitalen Schulinfrastruktur

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Interimsstandort Venloer Wall - zu AN/1051/2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.3

„Wenn Schule wirklich Priorität haben soll..." Einleitung eines Planungs- und Bauverfahrens zur Errichtung eines Schulinterimsbaus für eine neue Gesamtschule auf der Vogelsanger Straße - zu AN/0711/2022 und AN/0750/2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.4

Teilhabe verbessern mit Förderprogramm: „Inklusion vor Ort – Das Programm für die modellhafte Förderung inklusiver Sozialräume in Nordrhein-Westfalen“

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.5

Einmalige Einschulungsbeihilfe für Schulanfänger*innen zum Schuljahr 2022/2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.6

Mitteilung zur Kostenerhöhung gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2022 bei der Generalsanierung der Sportanlage Hardtgenbuscher Kirchweg in Köln-Ostheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.7
8.8

35. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.9

Situation GGS Amandusstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.10

Verzögerte Inbetriebnahmen von Schulgebäuden zum Schuljahresstart 2022/23

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.11

Rechtsanspruch auf einen Platz in einer Offenen Ganztagsschule ab dem Schuljahr 2026/2027

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.12

Sachstand Anmeldeverfahren an weiterführenden Schulen

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.13

Selbstverständlich unterschiedlich: Aktionsplan der Stadt Köln zur Akzeptanz von sexueller und geschlechtlicher Vielfalt

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Mündliche Anfragen

Details

Beginn
22.08.2022 15:15 Uhr
Ende
22.08.2022 18:30 Uhr
Ort
Ratssaal