Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)

Bürgereingabe nach § 24 GO "Zigarettenkippensammler und Sensibilisierung Bürger*innen über Schadstoffe, Lenauplatz Aktenzeichen 123/22 B"

Ergebnis: geändert beschlossen

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Coty-Areal in Köln-Bickendorf - Partizipativer Leitbildprozess und Beteiligungsformate, AZ.:

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Heliosstraße

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage von Frau Schroeder (Klima Freunde), betr.: Linksabbiegen auf die Innere Kanalstraße von der Hornstraße

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Gefährliche Verkehrssituation an der Weinsbergstraße

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage der SPD-Fraktion; Sachstand B-Plan Heliosgelände

Ergebnis: Sache ist erledigt

Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 31. Oktober 2022, betr. Sachstand B-Plan Heliosgelände

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Aufstockpotenziale für bezahlbares Wohnen im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / Die Grünen: Fahrradabstellanlagen im Stadtbezirk

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage der SPD-Fraktion: Halteverbot Subbelrather Straße 211 - 217

Ergebnis: zurückgestellt

Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, der Fraktion die Linke/die Partei,

Ergebnis: zurückgestellt

Beantwortung der gemeinsamen Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der SPD, Die Linke/ Die Partei und der Einzelmandatsträger Elke Schroeder (KlimaFreunde) und Marlis Poettgen (FDP) betr. Sachstand Bebauungsplan "Sicherung der Clubkultur"

Ergebnis: zurückgestellt

Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, der Fraktion die Linke/die Partei, der Einzelmandatsträgerin Elke Schroeder (KlimaFreunde) und der Einzelmandatsträgerin Marlies Pöttgen (FDP):

Ergebnis: Sache ist erledigt

Beantwortung der gemeinsamen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke/Die Partei, Einzelmandatsträger Elke Schroeder (KlimaFreunde) und Marlis Poettgen (FDP) betr. Sachstand Bauvorhaben Aldi Grüner Weg 2

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage von Frau Pöttgen (FDP), betr.: Auswirkungen des eingeschränkten KVB-Fahrplans für den Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke/DIE PARETI, CDU-Fraktion, Fr. Schroeder (KF), Fr. Pöttgen und Hr. Scholz: Instandsetzung des Bolzplatzes auf dem Spielplatz Schönsteinstraße

Ergebnis: Sache ist erledigt

Antrag von Elke Schroeder (KLIMA FREUNDE) betr.: Hinweisschilder „Parken und Halten auf Radschutzstreifen und Radwegen“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Verkehrssicherheit für Fußgänger*innen Herkulesstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Verkehrsversuch Venloer Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion, betr.: : Radverkehrskonzept und Straßenerhaltungsmaßnahmen bündeln

Ergebnis: geändert beschlossen

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 8.5

Ergebnis: Sache ist erledigt

Beschaffung Straßenzusatzschilder "Nordschleswig-Viertel" Neuehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Venloer Straße / Nördlich Arnoldshof in Köln-Bocklemünd/Mengenich

Ergebnis: geändert beschlossen

Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 10.1

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion zu TOP10.1

Ergebnis: geändert beschlossen

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Max Becker-Areal in Köln-Ehrenfeld und über die Empfehlungen zur Überarbeitung des Ergebnisses des städtebaulichen und freiraumplanerischen Wettbewerbs Max Becker-Areal

Ergebnis: geändert beschlossen

Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum TOP 10.2

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Mitteilung der Verwaltung zur Stellungnahme des LVR zum Ehrenfelder Kugelgasbehälter

Ergebnis: Kenntnis genommen

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion und Frau Schroeder (Klima Freunde) zu TOP 10.2

Ergebnis: geändert beschlossen

Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines Gebäudes zur Erweiterung des Berufskolleg Ehrenfeld einschließlich 3-fach Sporthalle in Köln Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Städtebauliches Planungskonzept (VEP) Lerchenweg/Schaffrathsgasse Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (VEP)

Ergebnis: zurückgestellt

285. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Widdersdorfer Straße 158 und 188a in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2023 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Satzung zum Schutz des Baumbestandes innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereichs der Bebauungspläne im Gebiet der Stadt Köln (Baumschutzsatzung) vom 01. August 2011, hier: Neufassung der Satzung

Ergebnis: zurückgestellt

Aufstellung und Einrichtung des für das Gymnasium Rochusstraße 145 bereits bestellten Modulbaus am Standort Eitorfer Straße zur Nutzung durch das Berufskolleg 10 und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Ergebnis: geändert beschlossen

Mitteilung "Energetische Ertüchtigung denkmalgeschützter Bauten"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Köln. Gestaltet. Miteinander - Erfolgreicher Auftakt des ersten Konsultationskreises für die Außengastronomie - mit der Stadtverwaltung, der Gastronomie, den Behindertenverbänden und der Politik - zum Sachstand und zur Methodik

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anmietung von Räumlichkeiten für die Förderschulen Auguststr. 1, 50733 Köln, und Rochusstr. 80, 50827 Köln (derzeit aufgrund Überflutung ausgelagert in die Paul-Humburg-Str. 13, 50737 Köln)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Neufassung Mietvertrag

Ergebnis: Kenntnis genommen

Liste der Großbauprojekte - Beantwortung von Anregungen und Nachfragen aus den beteiligten Gremien

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilung zu DE 4030/2022 - schulrechtliche Änderung mehrerer Gymnasien ab den Schuljahren 2023/24 und 2024/25

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bauvorhaben Vogelsanger Str. 406

Ergebnis: Kenntnis genommen

Photovoltaikanlage auf dem Ossendorfbad

Ergebnis: Kenntnis genommen