Jan 24

Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

Donnerstag, 24. Januar 2019 um 16:00 Uhr

Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (63)

1

Gedenkminute für Bahri Gülsen, ehemaliges Mitglied der Bezirksvertretung Innenstadt

2

Verpflichtung eines neuen Mitglieds der Bezirksvertretung

1

Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema

1.1

Aktuelle Stunde: Studenten-Wohnungen „Im Laach“, auf Vorschlag von Herrn Hupke

2

Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen

3

Verwaltungsvorlagen

3.1

Qualifizierungmaßnahme Quartiersplatz Am Salzmagazin (Eigelstein); hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss und Durchführung eines Qualifizierungsverfahrens

Ergebnis: zurückgestellt

3.2

Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Neugestaltung der Stadtbahnhaltestelle Bahnhof Deutz/Messe

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

3.3

Trinkbrunnen für Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.4

Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): Standortkonzept

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

3.5

Verschoben zu Top 9.9 (nur Mitteilung)

3.6

Benennung eines Platzes nach Kurt Rossa in Köln-Innenstadt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.7

Bildungslandschaft Altstadt Nord (BAN) – Baubeschluss für Baufeld C - Abendgymnasium

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.8

Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord; Verlängerung der Veränderungssperre; Teilbereich Köln-Neustadt/Nord

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4.1

Überprüfung der Kaianlagen in Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.2

Wiederinbetriebnahme Liegeplätze Deutzer Werft, Nothafen Deutzer Hafen, Kaianlagen Rheinauhafen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.3

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Versetzung der Bänke in der Mühlengasse (Az.: 02-1600-146/18)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.4

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Behindertenparkplatz Metzer Str. (Az.: 02-1600-168/18)

Ergebnis: zurückgestellt

4.5

Baumpflanzungen Kyffhäuserstraße, Köln-Innenstadt

Ergebnis: zurückgestellt

5

Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)

5.1

Anträge aus früheren Sitzungen

5.1.1

Verkehrsgefährdendes Falschparken vor dem Haus Deutzer Freiheit 93

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.2

Schaffung zusätzlicher Ladezonen entlang von Radwegen und Radspuren

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.3

Vergabekonzept für Veranstaltungen in innenstädtischen Quartieren

Ergebnis: endgültig abgelehnt

5.1.4

Autofreie Altstadt jetzt!

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.5

Haarnadeln an der Haltestelle Ubierring (Nordseite)

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.2

Anträge zu dieser Sitzung

5.2.1

Tempo 50 auf der Inneren Kanalstraße, Antrag Grüne

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.2

Dringende Änderung der Ampelschaltung Vorgebirgsstraße/Volksgartenstraße

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.2.1
5.2.3

Umgestaltung des Fußgängerüberwegs Haltestelle Ubierring (Nordseite)

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.4

Erhalt des Hartung-Reliefs am WDR-Filmhaus an der Röhrergasse (Altstadt/Nord)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter

6.1

Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1.1

Praxis für die Entsorgung von Schrottfahrrädern im öffentlichen Raum

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.2

Beschlusscontrolling Stadtverschönerungsmittel 2014 - 2017

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.3.1
6.1.4

Anfrage zum Verbleib der Bänke an der Ecke Moltkestraße und Neue Maastrichter Straße

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.5

Verkehrszählung Apostelnstraße (Altstadt/Nord)

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.6

Quartiersgaragen in der nördlichen Innenstadt

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.7

Ampelanlage Kreuzung im Bereich Im Sionstal/kleine Witschgasse/Follerstraße - Aktueller Stand, Gem. Anfrage

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Anfragen zu dieser Sitzung

6.2.1

Beleuchtung Klingelpützpark

Ergebnis: zurückgestellt

6.2.3

Aufwertung Ehrenstraße - Aktueller Stand

Ergebnis: zurückgestellt

6.2.4

Platzgestaltung Charles-de-Gaulles-Platz

Ergebnis: zurückgestellt

6.2.5

Sachstand Sanierung Fort X (Neustadt/Nord)

Ergebnis: zurückgestellt

7

Mündliche Fragen an die Verwaltung

7.1

Quadrigen auf der Deutzer Freiheit

8

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

9

Mitteilungen der Verwaltung

9.1

Betreff: Pilotphase Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2

Tempo 30 auf der Dr.-Simons-Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.3

Maßnahmen auf dem Von-Sandt-Platz

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.4

Verbesserung der Situation am Herz-Jesu-Heim/Oberländer Wall

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.5

Behindertenparkplatz und Radabstellanlage Metzer Straße 39

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.6

Verlängerung der Mietpreisbindungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.7

Integrierte Planung Parkstadt Süd; Ergebnis des Gesamtverfahrens Parkstadt Süd und Dokumentation; hier: Ergänzung zu der Mitteilung 1386/2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.8

Studentisches Wohnen in Unterkünften für Geflüchtete

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.9

Sanierung des städtischen Gebäudes Blaubach 9, 50676 Köln Altstadt/Süd, zur Unterbringung von Geflüchteten - Haushaltsrechtliche Unterrichtung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2018 der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
24.01.2019 16:00 Uhr
Ende
24.01.2019 19:15 Uhr
Ort
Theodor-Heuss-Saal (A 119)