Okt 16

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Montag, 16. Oktober 2017 um 17:00 Uhr

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (63)

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Gefahrenstellen auf Bürgersteigen in Köln-Zollstock", (Az.: 02-1600-52/17)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO "Umwandlung von Autostellplätzen in Fahrradstellplätze in den Stadtteilen Innenstadt, Rodenkirchen, Lindenthal, Ehrenfeld, Chorweiler und Kalk"(AZ.: 02-1600-168/16)

Ergebnis: zurückgestellt

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

6.1

Annahme einer Schenkung des Fördervereins der Gemeinschaftshauptschule Ringelnatzstr. 10 - 12

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Generalsanierung Sporthalle Süd

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

Anfrage der FDP-Fraktion in der BV 2

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.3

Wohnraumzweckentfremdung durch Wohnungsvermittlungsportale

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Nutzung des brachliegenden Grundstücks am Südverteiler in Köln

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.2

Flüchtlingsunterkunft Kalscheurer Weg, Köln-Zollstock

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.3

Pflege eines Waldrandstreifens südlich der Stadtbahnhaltestelle Michaelshoven

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.4

Durchfahrtsverbot für LKW ab 30to auf der L300

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.5

Ausbau Neuer Weyerstraßerweg in Köln-Zollstock

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.6

Pflege und Bewässerung der Bäume am Maternusplatz in Rodenkirchen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.7

Hinweistafeln Schulen in der Grüngürtelstraße, Köln-Rodenkirchen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.8

Lebensmittel-Verbrauchermarkt im Sonderstandort Köln-Godorf

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

8

Anträge

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Aufwertung der Umgebung des Kreisverkehres Maternusstraße/Babara-Straße/Hauptstraße in Köln-Rodenkirchen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Verkehrsberuhigung Barbarastraße in Rodenkirchen

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.3

Erhalt historischer Häuser in Raderberg.

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.1.4

B9 / L300 Einmündung Unter Buschweg

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.5

Bürgerzentrum im Stadtbezirk Rodenkirchen; Antrag der SPD Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.6

Raderthalgürtel in Zollstock, 1. Änderung B-Plan 67419/08 – Erhalt von großwüchsigen Bäumen

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.6.1

Raderthalgürtel (neu) in Köln-Zollstock, 1. Änderung B-Plan 67419/08 - Erhalt von alten Bäumen; Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.1.7

Bahnhofsvorplatz in Köln Sürth

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.8

Zebrastreifen in der Emil Hoffman Straße in Höhe der Bushaltestelle

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.9

Fritz-Encke-Volkspark: Historische Wegeverbindungen wiederherstellen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.10

Auffrischen der Fahrradpiktogramme

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.1.11

Parksituation in der Straße Am Kölnberg in Köln-Meschenich

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.11.1

Ersetzungsantrag zu TOP 8.1.11, Parksituation in der Straße Am Kölnberg in Köln-Meschenich - SPD Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.12

Sitzen statt Parken

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.13

Information über Bauvorhaben verbessern

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.14

Sachstand zu Alternativen Planungen für die 3. Baustufe der Nord-Süd-Stadbahn.

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Sürther Straße

Ergebnis: zurückgestellt

9.1.2

Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV; Neubau einer Lärmschutzwand Josef-Kallscheuer-Straße in Köln-Sürth

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.3

Straßen- und Radwegunterhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet (Rodenkirchen) ab dem Jahr 2017 ff.

Ergebnis: zurückgestellt

9.1.4

Ginkgo-Bäume in der Ulmenallee

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.5

Aufhebung der Klassifizierung der K28 Sürther Straße und der K30 Am Feldrain, Hammerschmidtstraße und Weißer Straße in Köln Rodenkirchen /Sürth

Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien

9.1.6

Änderung der Fußgängerquerungsinsel Hauptstraße/Oststraße in Rodenkirchen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Plangenehmigungsverfahren für die 1. Baustufe des Projekts Elektronisches Stellwerk (ESTW) linke Rheinseite

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.2

Fortschreiben der Prioritätenliste zur Modernisierung und Sanierung von Kölner Sportfreianlagen für die Jahre 2018-2020

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.2.1

Ergänzungsbeschluß zur Vorlage 2720/2017 Modernisierung + Sanierung Sportfreianlagen; Antrag der FDP Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.3

Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Vorgebirgstraße von Zollstockgürtel/Raderthalgürtel bis Höniger Platz in Köln-Zollstock

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.4

Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Weidengasse von Pflasterhofweg bis Weidengasse 46 einschließlich in Köln-Weiß

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs in Köln 2016

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Information zu vorgesehenen Zügigkeitserweiterungen der Brüder-Grimm-Schule, GGS Sürther Hauptstraße in Köln-Sürth und der Albert-Schweitzer-Schule, GGS Zum Hedelsberg in Köln-Weiß

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Weitere Entwicklung des Baugebietes Sürther Feld in Rodenkirchen Hier: III. Bauabschnitt

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Wettbewerb Zukunft Wohnen - Weiterentwicklung von Bestandssiedlungen in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
16.10.2017 17:00 Uhr
Ende
16.10.2017 21:15 Uhr
Ort
Großer Sitzungssaal