Nov 06

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Dienstag, 06. November 2018 um 15:30 Uhr

Konrad-Adenauer Saal 1.18

Tagesordnung (68)

1

Bestellung eines Schriftführers des Ausschusses für Soziales und Senioren

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1

Gleichstellungsrelevante Themen

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

2.1

Einrichtung einer zentralen städtische Rufnummer zur Benennung von Einrichtungen der Kurzzeitpflege mit Angaben zu aktuell freien Plätzen, Antrag des Sachkundigen Einwohners Dr. Dr. Mück

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

2.2

Unterstützungsangebote für Wohnungslose aus Rumänien und Bulgarien

Ergebnis: endgültig abgelehnt

3

Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3.1

Leitprojekt "Weiterentwicklung des Seniorenpakets vor dem Hintergrund des demographischen Wandels"

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Ausschussempfehlungen an den Rat

4.1

Neubau von vier Mehrfamilienhäusern im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf den städtischen Grundstücken Pater-Prinz-Weg, 50997 Köln-Rondorf - Baubeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

Neubau von Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Causemannstr. 29 - 31, 50769 Köln-Merkenich und Abbruch der bisherigen Flüchtlingsunterkunft - Anpassung des Planungsauftrags

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.3

Umsetzungsbericht zum Diversity Konzept „2020: Köln l(i)ebt Vielfalt"

Ergebnis: geändert beschlossen

4.4

Vergabe Restmittel Antirassismus-Training

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse

5.1

Förderung des Projektes "Port Kölnberg - Veedelslotse"

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

6

Anregungen, Stellungnahmen und Berichte der Stadtarbeitsgemeinschaften

6.1

Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Arbeits- und Erfahrungsbericht für die Zeit von 09/2017 - 05/2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2

Städtepartnerschaftlicher Austausch zum CSD 2018 - Mitteilung der Stadtarbeitsgemeinschaft LST

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.3

Aufwandsentschädigung, Sitzungsgeld und Unterstützung von Gremienmitgliedern

Ergebnis: Kenntnis genommen

7

Wohnen

7.1

Anfragen und Beantwortungen

7.1.1

BeGenehmigungsfreistellung nach § 67 Bauordnung Nordrhein – Westfalen (BauO NRW)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

Illegale Vermietung von Studentenappartements als Ferienwohnungen in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Bericht Wohnen in Köln 2017 - Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2017, Ausblick 2018

Ergebnis: zurückgestellt

7.3

Pegel Köln 3/2018 Einwohnerentwicklung 2017: Köln wächst - auch bei geringer Zuwanderung

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.4

1. Sachstandsbericht Kooperatives Baulandmodell Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.5

Wohngeld - Bericht über die aktuelle Entwicklung

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

JobCenter Köln

8.1

Anfragen und Beantwortungen

8.1.1

Nachfragen zum Datenschutz im JobCenter - Anfrage der Gruppe BUNT aus der Sitzung vom 06.09.2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.1.1.1

Beantwortung der Anfrage der Ratsgruppe BUNT in der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 06.09.2018 „Nachfragen zum Datenschutz im Jobcenter“

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.1.2

Anfrage von RM Frau Heuser zum Thema Integration Geflüchteter aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.1.3

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Lerchner in der Sitzung des Sozialausschusses am 06.09.2018 zum Angebot "Fit für mehr mit Abschluss"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Bericht des Jobcenter Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln

9.1

Anfragen und Beantwortungen

9.1.1

Unterbringung von Flüchtlingen - Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses vom 17.05.2018

Ergebnis: Sache ist erledigt

9.1.3

22. Bericht zur Situation Geflüchteter

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.4

Psychosoziale Betreuung von Flüchtlingen in Köln - Anfrage der Ratsgruppe BUNT

Ergebnis: zurückgestellt

9.2

4. Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.3

Übersicht der Bildungsangebote für 16-25 Jährige aus dem Projekt „Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte“

Ergebnis: Kenntnis genommen

10

Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten

10.1

Bericht des Behindertenbeauftragten 04/2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2

Sachstand: Mitnahme von E-Scootern bei der KVB AG

Ergebnis: Kenntnis genommen

11

Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

11.1

Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen

11.1.1

Arbeitsmarktintegration und Ausbildungsduldungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

48

Arbeitsmarktintegration und Ausbildungsduldungen (Beantwortung der Anfrage AN/0940/2018 der Ratsgruppe BUNT im Ausschuss für Soziales und Senioren)

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.2

Deckung des Bedarfs an vollstationären Dauerpflegeplätzen in Köln. Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zurückgestellt

11.1.3

Beantwortung einer Anfrage und Anmerkungen zum geplanten Amt für Integration und Vielfalt

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.4

Schwerbehindertenrecht - Bearbeitungsdauer von Schwerbehindertenanträgen

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.5

Beantwortung einer Nachfrage zum Umsetzungsstand Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Maßnahmen des Integrationsbudgets 2768/2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.6

Ergänzung der Mitteilung 2768/2018 „Umsetzungsstand Interkulturelles Maßnahmenprogramm – Maßnahmen des Integrationsbudgets“ zu den Maßnahmenempfehlungen Nr. 6 bis 8 und 10

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.7

Ehrenamtskarte und Jugendleitercard

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2

Aktuelle Anfragen und Beantwortungen

11.3

Mündliche Anfragen

12

Mitteilungen

12.1

Verbraucherberatungsstelle Köln: Jahresbericht 2017 und Vorstellung der neuen Leiterin der Beratungsstelle Frau Diana Meschke

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2

Bericht über die örtliche Planung nach § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3

Veröffentlichung Themenberichte 1 und 2 zu den Ergebnissen der "Leben in Köln" - Umfrage

Ergebnis: zurückgestellt

12.4

Projekt „Plan27“ – Aufsuchendes Hilfeangebot für junge Menschen mit psychischen Problemen – Zwischenauswertung nach einem Jahr Projektlaufzeit

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5

Kinder– und Jugendgesundheit in Köln – Bericht 2017/2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.6

Kölner Statistische Nachrichten 4/2018 Erwerbstätigkeit und wirtschaftliche Lage der Kölner Bevölkerung - Ergebnisse der "Leben in Köln"-Umfrage 2016

Ergebnis: zurückgestellt

12.7

Präventive Hausbesuche Evaluation

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.8

Angebote der Winterhilfe 2018/2019 für wohnungslose Menschen

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.9

Sachstand zur Umsetzung des Kommunalen Programms für Arbeit und Beschäftigungsfähigkeit (KomProArBeit)

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.10

Humanitäre Hilfen für Menschen aus den Staaten der EU-Osterweiterung

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.11

1. Kölner Fachtag für Zahngesundheit und Mundhygiene

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
06.11.2018 15:30 Uhr
Ende
06.11.2018 19:45 Uhr
Ort
Konrad-Adenauer Saal 1.18