Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Sarah Brunner, Sachk. Ew., GRÜNE in der Sitzung des AVR am 23.06.2025 zur Mitteilung: Handlungsempfehlungen des Expert*innengremiums (Post)koloniales Erbe 1255/2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Wolter zu Evaluierung des Sachstandsberichts der Stadt Köln zum 10-Punkte-Aktionsplan der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus

Ergebnis: Kenntnis genommen

Köln. Gestaltet. Außengastronomie. Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie

Ergebnis: vertagt

Böllerverbotszonen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Vereinfachung der Beschaffungen unterhalb der EU-Schwellenwerte/Umsetzung des neuen § 75 a GO NRW ab 1.1.2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bericht über den Fortschritt im Bereich der nachhaltigen Vergabe

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bericht der Fachstelle für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender und intergeschlechtliche Menschen - 01/2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sprach- und Integrationsmittlungspool für die Stadt Köln – bikup Jahresbericht 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mietwagen, Zweiter Datenabgleich mit den Vermittlungsplattformen und Kontrollen in 2025

Ergebnis: vertagt

Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Mindestbeförderungsentgelte für Mietwagen" (AN/1439/2025)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Präventionsarbeit zum Respekt gegenüber Einsatzkräften – mögliche Ergänzung bestehender Kölner Maßnahmen durch schulische Bildungsprojekte nach dem Vorbild Münsters" (AN/0121/2026)

Ergebnis: vertagt

Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Umgang der Stadt Köln mit langjährig geduldeten ausreisepflichtigen Personen" (AN/0125/2026)

Ergebnis: vertagt

Besetzung der Ausländerrechtlichen Beratungskommission (ABK) für die Wahlperiode 2025 - 2030

Ergebnis: ohne Votum behandelt

Anpassung der Rettungsdienstsatzung der Stadt Köln auf der Grundlage einer überarbeiteten Gebührenkalkulation

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Auszahlung der RestCent-Spenden

Ergebnis: vertagt

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2026

Ergebnis: ungeändert beschlossen