Bezirksvertretung 8 (Kalk)
Donnerstag, 27. Januar 2022 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (71)
Einwohnerfragestunde
Skateanlage Stadtteil Kalk
Ergebnis: zurückgestellt
Einwohneranfrage betreff Fred-Sauer-Platz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Eine Gesamtschule für Köln-Neubrück!
Ergebnis: zurückgestellt
Gesamtschule ja - Aber nur mit Kollegium, Eltern und Schüler*innenschaft gemeinsam
Ergebnis: zurückgestellt
Stellungnahme zu AN/1677/2021 Antrag der SPD-Fraktion vom 19.08.2021 - Eine Gesamtschule für Köln-Neubrück!
Ergebnis: zurückgestellt
Materialausstattung für die Freiwillige Feuerwehr im Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Instandsetzung des Verbindungsweges vom Merheimer Heideweg/Günter Kuxdorf Weg zur Kleingartenanlage, an der Ostseite des Sportpark Höhenberg
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu "Instandsetzung des Verbindungswegs vom Merheimer Heideweg/Günter Kuxdorf Weg zur Kleingartenanlage, an der Ostseites des Sportparks Höhenberg"
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzungsantrag der Fraktionen SPD und CDU betreff Instandsetzung der Wege in der Merheimer Heide
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weitere Tischtennisplatten im Stadtteil Kalk
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderungsantrag zu Weitere Tischtennisplatten im Stadtteil Kalk
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Toiletten auf der Merheimer Heide auch im Winter!
Ergebnis: ungeändert beschlossen
nicht besetzt ( ursprüngliche Vorlage wurde nach TOP 9.2.1 verschoben)
Elektro-Veedelsbus für den Veedelshausmeister und Bürger*innen aus dem Stadtbezirk
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Mehr Sicherheit und Komfort für Radfahrende auf der Dillenburger Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anschaffung eines Pumptracks für den Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Metallgittersitzbänke auf dem Skaterpark
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Pilotprojekt Entsiegelung unter Parkplatzen
Ergebnis: zurückgestellt
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Standorte für Papierkörbe mit Pendelklappen in Grünanlagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwendung weiterer Bezirksorientierte Mittel 2021 für den Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umgestaltung des Spielplatzes Seligenthaler Straße in Köln-Humboldt/Gremberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Änderung der Hauptsatzung, hier: Anregung der Stadtarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik zu Sachverständigen für seniorenpolitische Fragen in den Bezirksvertretungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Adalbertstraße in Köln-Höhenberg
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Adalbertstraße in Köln-Höhenberg"
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu TOP 8.2.2: Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Adalbertstraße in Köln-Höhenberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellplatzsatzung für Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag Stellplatzsatzung für Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse - Linie 1
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzungsantrag zu Top 8.2.4: Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse - Linie 1 hier: Einrichtung eines politischen Begleitgremiums
Ergebnis: ungeändert beschlossen
280. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Weiterentwicklung des Programms „Lebenswerte Veedel – bürger*innen- und sozialraumorientierte Zusammenarbeit in Köln“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderprogramm "Dritte Orte" - 1. Genehmigung für die Förderphase 2022ff
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines Gesamtschulgebäudes für den Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zur Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines Gesamtschulgebäudes für den Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: geändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Mülleimer in Vingst, Beantwortung Anfrage der Fraktion Die LINKE. (AN/2444/2021)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Toiletten am Skatepark in der Merheimer Heide
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Rückfragen der SPD-Fraktion zu der Vorlage „2411/2021 - U-Bahn Vertrag“ aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 25.11.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung des Antrages AN/1642/2021 der SPD-Fraktion vom 02.09.2021 TOP 7.4
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Baustelleneinrichtung Am Hirschsprung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bedarf an Quartiersgaragen im Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrssituation an den Schulen Diesterwegstraße und Petersenstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Geringe Restbreite der Gehwege auf der Kalker Hauptstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktueller Stand zu Planungen des Domid
Ergebnis: Kenntnis genommen
Hilfsangebote für Obdachlose Menschen im Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Verkehrssichere Schulwege an der zukünftigen Grundschule an der Thessaloniki-Allee in Köln-Kalk jetzt schon schaffen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kurzer Sachstandsbericht zur Maßnahmenumsetzung der aktuellen Spielplatzbedarfsplanung und Ausblick auf die Fortschreibung in 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bebauungsplaverfahren „Astrid-Lindgren-Allee“ in Köln-Brück: Vorgehensweise bei der Reihenfolge Durchführung des städtebaulichen Wettbewerbs/ Beschluss über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeiteiligung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Regionalplan-Überarbeitung: Information zum Stand des Verfahrens
Ergebnis: Kenntnis genommen
TOP 10.2.5 nicht besetzt (wurde geschoben nach TOP 8.2.8)
Niederschrift 6. Runder Tisch Radverkehr Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Niederschrift 7. Runder Tisch Radverkehr Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bündelungsgymnasien in Köln in den Schuljahren 2023/24 bis 2025/26
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beschluss zur Änderung der Richtlinie zur Umsetzung des „Haus-, Hof- und Fassadenprogramms“ im Projekt „Starke Veedel – Starkes Köln“ im Sozialraum „Humboldt/Gremberg und Kalk“
Ergebnis: zurückgestellt
Übersicht BV Anfragen Stand 27.01.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 27.01.2022 17:00 Uhr
- Ende
- 27.01.2022 17:56 Uhr
- Ort
- Großer Saal