Rat
Donnerstag, 06. November 2025 um 15:32 Uhr
Tagesordnung (32)
Niederschrift und Übertragung der Ratssitzungen, hier: Bestellung der Schriftführung, Liveübertratung und Berichterstattung aus den Sitzungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestimmung der Stimmzähler*innen gemäß § 11 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Amtseinführung des Oberbürgermeisters durch den Altersvorsitzenden gemäß § 65 Absatz 3 GO NRW und § 46 LBG NRW
Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder
Festlegung der Zahl der Ehrenamtlichen Stellvertreter*innen des Oberbürgermeisters
Ergebnis: geändert beschlossen
Wahl der Stellvertreter*innen des Oberbürgermeisters gemäß § 67 Absatz 1 und 2 GO NRW
Ergebnis: geändert beschlossen
Einführung und Verpflichtung der Bürgermeister*innen durch den Oberbürgermeister gemäß § 67 Absatz 3 GO NRW und § 5 Absatz 1 der Hauptsatzung der Stadt Köln
Bildung der Fachausschüsse
Festlegung der Anzahl und Bezeichnung der Ausschüsse
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der AfD-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke, Volt, FDP/KSG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Festlegung der Anzahl der stimmberechtigten Ausschussmitglieder
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke, Volt, FDP/KSG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Festlegung der Vertretungsregelung in den Ausschüssen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Festlegung der Anzahl der sachkundigen Einwohner*innen in den Ausschüssen
Ergebnis: vertagt
Festlegung der Anzahl der Ausschüsse für fraktionslose Ratsmitglieder gemäß § 58 Absatz 1 Satz 11 und 12 GO NRW
Ergebnis: geändert beschlossen
Festlegung der Anzahl der Stellvertreter*innen bzw. der Ausschussvorsitzenden
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuteilung der Ausschussvorsitze und der stellvertretenden Ausschussvorsitze
Ergebnis: geändert beschlossen
Wahl der Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses für die Kommunal- und Integrationsratswahl 2025
Ergebnis: geändert beschlossen
Ehrenkodex und Leitfaden zum Umgang mit mandatsbezogenen Vorteilen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Eil- und Dringlichkeitsentscheidungen
Erweiterung Beratungsangebot Porz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbau und Sanierung des Umweltbildungszentrums im Gut Leidenhausen - Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung von Selbsthilfegruppen im Sozialbereich für das Jahr 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erneuter Zuschuss für das Erweiterung- und Entlastungsbausprojekt Sachsenturm für den „Gemeinnützigen Bauverein Sachsenturm e.V.“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erneuter Zuschuss für das Erweiterung- und Entlastungsbausprojekt Sachsenturm für den Verein „Kölner Funken Artillerie blau weiß von 1870 e.V.“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Kinderbetreuung Nachtigall gUG (haftungsbeschränkt)"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anmeldeverfahren für die fünften Klassen der weiterführenden städtischen Schulen zum Schuljahr 2026/27
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stromliefervertrag für die Liegenschaften der Stadt Köln bis zum 31.12.2028 - hier: Verzicht auf vorzeitiges Kündigungsrecht
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorlagen zur Vermeidung von Dringlichkeitsentscheidungen
Weitere Vorgänge
Unterrichtung des Rates über wesentliche Verschlechterungen des Jahresergebnisses 2025 und die deshalb erlassene Haushaltssperre (Berichte nach § 25 Abs. 1 Nr. 1 und 3 KomHVO)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 06.11.2025 15:32 Uhr
- Ende
- 06.11.2025 18:25 Uhr
- Ort
- Ratssaal