Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Donnerstag, 15. November 2018 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (79)
Vereidigung eines neuen Mitgliedes der Bezirksvertretung Nippes
Einwohnerfragestunde
Tadsch Mahal
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrsberuhigung Graseggerstraße (Az.: 02-1600-85/18)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Schulessen im Bezirk Köln-Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD--Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfrage der FDP, Herrn Happe in der Bezirksvertretung Nippes am 26.04.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderung der Fahrtroute der Buslinie 147
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zustand der Buchsbaumhecke Park Namibia/Usambara/Tanga Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Spielplätze Brehmstraße und Etzelstraße AN/1281/2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Spielplatz Etzelstraße AN/1242/2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Baumfällung in Köln Nippes - Erzbergerplatz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stand Videoüberwachung an den Haltestellen der KVB im Bezirk Nippes - Anfrage von Pro Köln (AN/0249/2018)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unfälle Wilhelm-Sollmann-Straße/Herforder Straße (Longerich)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verbesserung der Aufenthaltsqualität am Rheinufer
Ergebnis: Kenntnis genommen
Straßenbaum auf Feuerwehraufstellfläche
Ergebnis: Kenntnis genommen
Reinigung Bolzplatz Am Tetzerkamp
Ergebnis: Kenntnis genommen
Taubendreck Umfeld Nippeser Bahnhof
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gesamtschule Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 BV 5 zum Stand der Frühverheiratung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anzahl der Ford-Leihfahrräder im Bezirk Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verfügbarkeit von Grundstücken für den Schulbau im Stadtbezirk Nippes - Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage des Bezirksvertreters Gabel von PRO KÖLN der Bezirksvertretung Nippes betreffend der Schaugewächshäuser in der Kölner Flora AN/1072/2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Bezirksvertreterin Hölzing von der GRÜNEN-Fraktion der Bezirksvertretung Nippes am 20.09.2018 bezüglich des Flächenberichts 0713/2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
ÖPNV-Roadmap: Maßnahmen für den Stadtbahnausbau und -neubau
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wasserqualität im Stadtbezirk Nippes - Anfrage der SPD - 1324/2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): "Verbesserung der App für KVB-Fahrräder und Maßnahmen gegen das Abstellen der Fahrräder an für die Öffentlichkeit nicht zugänglichen Orten" - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0542/2018)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Blumenerde und Gartenkompost der AVG - kleinere Gebinde
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entfernung und Versetzung einer Parkbank auf der Höhe Neusser Straße 258
Ergebnis: Kenntnis genommen
Straßenbeleuchtung Mercatorstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Straßenbeleuchtung Mercatorstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sperrung des Flittarder Weges für unberechtigte Fahrzeuge
Ergebnis: Kenntnis genommen
Lieferverkehr auf der Neusser Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umgestaltung der Sebastianstraße in Alt-Niehl
Ergebnis: Kenntnis genommen
Baumkontrolle nach Stürmen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Winterdienst auf Gehwegen ohne Streusalz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Aufteilung des Fußgänger- und Radweges auf dem Niehler Damm
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterung der KVB mobil-App um eine Reservierungsmöglichkeit für KVB-Leihräder
Ergebnis: zurückgestellt
Instandsetzung und Inbetriebnahme des Brunnens in der "Alhambra"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Instandsetzung des Verbindungsweges Xantener Straße zum Nordpark
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Unfallhäufigkeit an der Kreuzung Herforder Straße/Sollmann Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Veloroute zwischen Weidenpesch und Longerich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung der befestigten Fläche auf dem Marktplatz an der Waldfriedstaße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zusatzschilder in verkehrsberuhigten Straßen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Auftragung einer superhydrophoben Beschichtung („Nano-Beschichtung“) zum Schutz sog. „Wildpinkler" am Nippeser Bezirksrathaus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Setzen der Flagge "Frei leben" am 25. November 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Love your city - Ein Kunstprojekt der MittwochsMaler an der Stadtbahnhaltestelle Geldernstraße/Parkgürtel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Öffnung der Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: geändert beschlossen
Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln 2018 - Maßnahmenplanung für den Stadtbezirk Nippes zu Spiel-, Bewegungs- und Aktionsflächen für Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe von bezirksorientierten Mitteln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Osterather Straße/Liebigstraße in Bilderstöckchen; 66470/06; Beschl. über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Ergebnis: zurückgestellt
Sanierung der Sporthalle an der Realschule Neusser Straße 421, 50733 Köln - Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung
Ergebnis: geändert beschlossen
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für allgemeinbildende Schulen in Köln 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln 2018 - Richtwert, Pädagogische Leitlinien und Qualitätsstandards zu Spiel-, Bewegungs- und Aktionsflächen für Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum
Ergebnis: geändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
„Wie inklusiv ist das Quartier?“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Arbeits- und Erfahrungsbericht für die Zeit von 09/2017 - 05/2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Standortsuche Freiwillige Feuerwehr Löschgruppe Longerich
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über den Ausgang des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens "Bezirksvertretung Köln-Nippes gegen den Rat der Stadt Köln", VG Köln, Az. 4 L 1346 und 4 K 4391/18
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergänzung des Reinigungsverzeichnisses nach Beschlussfassung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sitzungstermine der BV Nippes im Jahre 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 15.11.2018 17:00 Uhr
- Ende
- 15.11.2018 19:25 Uhr
- Ort
- Aula der Edith-Stein-Realschule, Niehler Kirchweg 120, 50733 Köln