Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Montag, 07. September 2020 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (78)
Aktuelle Stunde
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Herkulesstraße (Az.: 02-1600-07/2020)
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrsführung Ehrenfeld (Az.: 02-1600-261/19)
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 3.2
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Annahme von Schenkungen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Vorrang für Fuß- und Radverkehr? – Sachstand zum Zentralen Verkehrsrechner und zum Ampelprogramm im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Bauvorhaben Liebigstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beanwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr. Bauvorhaben Liebigstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Rheinische Musikschule, Regionalschule Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.06.2020, - AN/0788/2020, Rheinische Musikschule
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Versorgung Ehrenfelder Bäume in der Trockenheitsphase
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Versorgung Ehrenfelder Bäume in der Trockenheitsphase hier: Beantwortung der Fragen aus der Sitzung vom 15.06.2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Unterbringung von Geflüchteten im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke.: Unterbringung von Geflüchteten im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Sach- und Planungsstand der Wohnbauvorhaben im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
die Beantwortung erfolgt unter TOP 20.3 im nichtöffentlichen Teil
Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Spielplätze im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Prüfergebnisse Philippstraße/REWE-Anlieferung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Verkehrsberuhigung Vogelsanger Straße (Helmholtzstraße bis Äußere Kanalstraße)
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Sicherer Fußgänger- und Radüberweg zwischen Takufeld und Rochuspark
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Schuster (Klimafreunde), betr.: Parken Overbeckstr. - Die Anfrage wurde zurückgezogen
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Anfrage von Herrn Schuster (Klimafreunde), betr.: Radverkehrskonzept Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Herrn Schuster (Klimafreunde), betr.: Pandemie-taugliche Verkehrsinfrastruktur für Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Fahrradpiktogramme Venloer Str.
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen und Einzelmandatsträger*innen, betr.: Unverzüglicher Ankauf des Baufeldes MI 1 ehemaligen Güterbahnhof Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen und Einzelmandatsträger*innen: Gedenkorte am Friedhof Bocklemünd um eine zeitgemäße Kommentierung erweitern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Bereitstellungflächen für kommerzielle Leihfahrzeuge
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Zebrastreifen auf der Subbelrather Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Entscheidungen der Bezirksvertretung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßenschilder im Neuehrenfelder Nordschleswig-Viertel mit erklärenden Tafeln versehen
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Nutzungskonzept für das ehemalige Schulgebäude Geißelstraße 3 - 5
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Wasser für unsere Kölner Bäume
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Parken bei Straßenbaumaßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Urbane Urwälder für Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Grundschulbedarf Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung einer Grundschule auf dem Max-Becker-Areal in Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Vorstellung von Städtebaulichen Verträgen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Die Linke, betr.: Lebendiges Bickendorf erhalten – Verdrängung frühzeitig identifizieren und verhindern!
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Grünpfeile für Radfahrer*innen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr. Nachhaltige Wohnungsunternehmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, betr.: Cölner Motorenfabrik Johannes Bruncken, Bickendorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion B'90 Die Grünen, der Fraktion Die Linke, Hr. Schuster und Fr. Pöttgen, betr.: Die Bartholomäus-Schink-Straße wird zur Streetfood Street
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entscheidungen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, betr.: 2. Maßnahmenpaket für Schulbauprojekte Neubau/Erweiterung/Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer
Planungsbeschluss für die Prälat-Ludwig-Wolker Bezirkssportanlage in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 9.2, betr: „Prälat-Ludwig-Wolker Bezirkssportanlage“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung Hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
5. Vergabe der bezirklichen Finanzmittel gem. § 37 (3) GO
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Wohnbebauung Alsdorfer Straße in Köln Braunsfeld/-Ehrenfeld
Ergebnis: geändert beschlossen
Stellplatzsatzung für Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag zu Top 4.1 "Stellplatzsatzung für Köln"
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 10.2: Stellplatzsatzung
Ergebnis: zurückgestellt
233. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 4, in Köln-Ehrenfeld Arbeitstitel: Ehrenfeldgürtel hier: Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss über die Vorg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Sicherung der Clubkultur im Bereich Lichtstraße/Grüner Weg in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: geändert beschlossen
Erstellung eines Erweiterungsbaus für das Schulgebäude Overbeckstr. 71 - 73, 50823 Köln-Neuehrenfeld - Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zweite Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2020 über das Offenhalten von Verkaufsstellen
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Schaffung von stadtplanerischen Voraussetzungen für einen Ankauf der Flurstücke 2045/39, 513 und 540 Flur 72 Gemarkung 054963 Ehrenfeld für die Entwicklung eines Kulturbausteins Helios
Ergebnis: geändert beschlossen
Top 4.3: Schaffung von stadtplanerischen Voraussetzungen für einen Ankauf der Flurstücke 2045/39 , 513 und 540 Flur 72 Gemarkung 054963 Ehrenfeld für die Entwicklung eines Kulturbausteins Helios
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Projektskizze: "Floristische Aufwertung städtischer Streuobstwiesen durch Mahdgutübertragung zur Förderung der lokalen Insektenfauna"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der Fraktion DIE LINKE: Menschen vor Verdrängung schützen! Beschlüsse zu Sozialen Erhaltungssatzungen umsetzen! AN/0373/2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Arbeits- und Erfahrungsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 15.06.2020, TOP 8.2
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wohnungsbauvorhaben Methweg 4 a
Ergebnis: Kenntnis genommen
Lichtmasterplan für die Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Information über Strukturerhaltende Maßnahme zur Sicherung der Bürgerzentren/-häuser in freier Trägerschaft
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zum Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 15.06.2020, TOP 8.3 AN/0717/2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
- die Vorlage wird unter TOP 10.7 behandelt
Tätigkeitsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender für die Amtsperiode 2014-2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 07.09.2020 17:00 Uhr
- Ende
- 07.09.2020 19:55 Uhr
- Ort
- Bürgerzentrum Ehrenfeld, Venloer Straße 429, 50825 Köln, INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindestabstände stehen weniger Plätze für die Gremienmitglieder und Öffentlichkeit zur Verfügung. Bitte melden sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an!