Jun 26

Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

Montag, 26. Juni 2017 um 16:00 Uhr

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (67)

1

Vorstellung des Wettbewerbsergebnisses für das Baufeld West der Uniklinik mit den planenden Architekten

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

3

Einwohneranträge

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

5

Anregungen und Beschwerden

5.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Wohnmobil-Parken in Köln-Sülz (Az.: 02-1600-210/16)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Neugestaltung des Mittelstreifens am Stadtwaldgürtel

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

Umsetzungssachstand zur Verbesserung der Verkehrssicherheit am Fußgängerüberweg über die Dürener Straße an der Einmündung Hans-Sachs-Straße/Karl-Schwering-Platz

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.3

Rückschnitt und Beschilderung Hans-Groß -Park

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.4

Demontage der Lichtsignalanlage Hauptstraße/Leonardsgasse und Ersatz durch eine alternative Betriebsform

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.5

Neues Beleuchtungskonzept für den Eisenbahntunnel am Gottesweg

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.6

Baumaßnahme Brauweilerweg 97 in Köln-Müngersdorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.7

Planung "Petershof"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Auskunft Planung "Petershof"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Anträge

8.1

Entscheidungen

8.1.1

Benennung einer Straße im Neubaugebiet Ludwig-Jahn-Strasse

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Neuer Nachtbus "N96"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Ausbauplanung Oskar-Jäger-Strasse

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.4

Vorstellung Pläne "Gleisdreieck"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.5

Verlängerung Bus 149 nach Hohenlind

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.6

Zuweisung bezirksorientierter Mittel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.7

Koordination Wohnen auf Parkraum und Einzelhandelsflächen

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.8

Abpollern Amselstrasse

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.9

Überweg Piusstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.10

Beseitigung Stolperfallen auf den Bürgersteigen Landgrafenstrasse und Joseph-Stelzmann-Strasse

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.11

Errichtung Skaterpark in Widdersdorf/Lövenich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.12

Beflaggung CSD 2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.13

Ausbesserung Haltestelle Lindenburg stadtauswärts

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.14

Beleuchtung "Auf der Aspel" in Widdersdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.15

Änderung Ausgestaltung der Fläche Ecke Bert-Fenger-Strasse/Tannenstrasse

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.1.17

Brötchentaste Aachener Strasse

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.1.18

Gemeinsamer Antrag zur Mitteilung Machbarkeitsstudie Rhein-Energie-Stadion (TOP 11.3.4)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen

9.1.1

Benennung von zwei Planstraßen im Baugebiet Werthmann Straße in Köln-Lindenthal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.2

Besetzung der Stelle Leitung des Bürgeramtes Lindenthal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen

9.2.1

Planfeststellungsverfahren für den vierstreifigen Ausbau der L 183 zwischen K 6 und L361 mit Vollausbau der Anschlussstelle Frechen-Nord und Verflechtungsstreifen

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.2

Anbindung weiterer Stadtteile an den ÖPNV-Nachtverkehr am Wochenende

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.3

Seniorenkoordination im Stadtbezirk

Ergebnis: Alternative beschlossen

9.2.4

Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2016 - 2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.5

Umbau des Knotenpunktes Lindenthalgürtel/Dürener Straße, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzst

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.6

Standortentscheidung Frischezentrum

Ergebnis: geändert beschlossen

10

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

11

Mitteilungen der Verwaltung

11.1

Regelmäßige Sachstandsberichte

11.1.1

Tätigkeitsbericht des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik 2016

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.2

Jahresbericht für die Beschlüsse aus der Bezirksvertretung Lindenthal aus der Zuständigkeit des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik, hier Stand 31.01.2017

Ergebnis: zurückgestellt

11.2

Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung

11.2.1

Pflegezustand von Straßenschildern und Hinweistafeln

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2.2

Verkehrswidriges Parken von Fahrzeugen

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3

Sonstige Mitteilungen

11.3.1

Prüfbericht LSA Erneuerungsprogramm hier Ergänzungsunterlagen

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.2

Zwölfter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.3

Geplante Realisierung einer Gesamtschule Lindenthal an den Teilstandorten Berrenrather Straße und Euskirchener Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.4

Machbarkeitsstudie zur Erweiterung des RheinEnergie-Stadions

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.5

KOMM-AN NRW Programm zur Förderung der Integration von Flüchtlingen in den Kommunen und zur Unterstützung des bürgerschaftlichen Engagements in der Flüchtlingshilfe – Sachstandsbericht 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.4

Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen

11.5

Nachfragen zu früheren Anfragen

Details

Beginn
26.06.2017 16:00 Uhr
Ende
26.06.2017 18:20 Uhr
Ort
Großer Sitzungssaal