Bezirksvertretung 8 (Kalk)
Donnerstag, 23. Januar 2025 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (52)
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der SPD-Fraktion: "Durchwegungen in Kalk Nord sichern"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Durchwegung Vietorstrasse offen lassen"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Benennung der Orte und Flächen für Graffiti Kunst im Stadtbezirk Kalk"
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 23.01.2025: "Prüfung und Freigabe der Orte und Flächen für Graffiti Kunst im Stadtbezirk Kalk"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 23.01.2025: "Ersatz der maroden Tischtennisplatte auf dem Spielplatz Flehbachaue in Köln-Brück"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mehr Sicherheit für die Kita Vietorstraße durch Schließung von Zuwegungen
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 23.01.2025: "Mehr Sicherheit für die Kita Vietorstraße durch Schließungen von Zuwegungen"
Ergebnis: geändert beschlossen
Kommunale Spielraumplanung 2025-2030 – Maßnahmenplanung für den Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse erweitert um das Beratungsergebnis des Verkehrsausschusses vom 10.12.2024 zu AN/1743/2024
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der Rats-Partei Die Partei: "Änderungsantrag zur Beschlussvorlage Nr. 1037/2024"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der Rats-Partei Die LINKE.: "Massiver Ausbau des ÖPNV-Netzes und Verzicht auf Langzüge auf der Ost-West-Achse, Taktverdichtung durch versetzte Doppel-Haltestellen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der Rats-Partei Parteilos: "Ratsbürgerentscheid zur Ost-West-Achse"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der Rats-Partei Bündnis 90/Die Grünen: "Änderungsantrag zu Top 1.1 Verkehrausschuss und 10.1 Rat, Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der Rats-Partei Volt."Änderungsantrag zu 1037/2024, Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 23.01.2025: " Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt"
Ergebnis: Sache ist erledigt
TOP 8.2.2 1674/2024/4) wurde verschoben zu TOP 10.2.7
Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Beschluss eines Höhenentwicklungskonzepts für die Innere Stadt Kölns
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Beschluss über die Aufstellung und Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Arbeitstitel: Kalker Hauptstraße/ Barcelona-Allee in Köln-Kalk
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2025 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abschlussbericht und weiteres Vorgehen betreffend "Masterplan Kommunale Sicherheit (MaKoS)"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sitzen statt Parken - Kriterienkatalog für Außengastronomie auf Stellplätzen
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Spielräume eröffnen – Spiel, Bewegung und Aufenthalt für Kölner Kinder und Jugendliche – Kommunale Spielraumplanung 2025-2030
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aus der Sitzung der Bezirksvertretung 8 (Kalk) vom 10.10.2024 (AN/1320/2024) betreffend "Räumliche Perspektiven in der Usinger Straße"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 23.01.2025: "Ersatzbuslinien für stark frequentierte Bahnstrecken" (AN/0036/2025)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 23.01.2025:" Sachstand Instandsetzung der Abgrenzung des Bachbetts in der Abshofstraße" (AN/0040/2025)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 23.01.2025: "Lichtemissionen Kalker Hauptstraße (Stadtgarten)" (AN/0037/2025)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 23.01.2025: "Grünflächenanteil" (AN/0038/2025)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Abschlussbericht der Maßnahme "Büro für Quartiersmanagement und Aktivierung" im Soziale-Stadt-Gebiet Ostheim und Neubrück
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einbringung der Beschlussvorlage zum Konzept „Misch MIT! – Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln" im 1. Halbjahr 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
2. Veränderungsnachweis "Verwaltung" zum Entwurf des Haushaltsplans 2025/2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mindeststandards zur Betreuung geflüchteter Menschen - Fortführung der Maßnahmen in 2025 und 2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
21. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
1. Nachtrag des Städtebaulichen Vertrags zum Bebauungsplan Nr. 69450/08 - Arbeitstitel „Ehemaliges CFK-Gelände“ in Köln-Kalk -
Ergebnis: Kenntnis genommen
Masterplan Sauberkeit (wurde von TOP 8.2.2 verschoben)
Ergebnis: Sache ist erledigt
Informationen zu einem Aufstellungsbeschluss einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet Kalk Mitte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 23.01.2025 17:00 Uhr
- Ende
- 23.01.2025 00:00 Uhr
- Ort
- Raum 901