Dez 02

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Montag, 02. Dezember 2024 um 17:05 Uhr

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (82)

1

TOP A Informationsaustausch mit Herrn Beigeordneten Markus Greitemann

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Mitteilungen zu Bürgereingabe nach § 24 GO NRW

2.2

Beschlussvorlagen zu Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

6.1

Aufwertungsmaßnahme für die historische Grünanlage Fritz-Encke-Volkspark im Äußeren Grüngürtel.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Mangelnde KiTa-Versorgung in Immendorf und Hahnwald, Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.2

Laubenganghäuser in Godorf: Schutz vor dem Verfall, Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grüne und der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

16

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und der SPD von Oliver Ismail und Dr. Jörg Klusemann aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.3

Sachstand Umgestaltung Marktplatz / Parkplatz in Zollstock, Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3

Unbeantwortete Anfragen

7.3.1

Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung, Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.2

Bahnhof Sürth, Vorplatz: Stand des Gestaltungskonzeptes, Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1576/2021) aus der Sitzung am 06.09.2021

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.3

Verbreiterung des Leinpfades (Euroveloroute 15) in Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1178/2022) aus der Sitzung am 13.06.2022

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.4

Maßnahmen zum Lärmschutz der Anwohnenden an der BAB 555, Unbeant-wortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0863/2023) aus der Sitzung am 08.05.2023

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.5

Rückbau und Ausbau von Radwegen im Stadtbezirk Rodenkirchen, Unbeant-wortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1316/2023) aus der Sitzung am 21.08.2023

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.6

Pflasterhofweg, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1630/2023) aus der Sitzung am 25.09.2023

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.7

Sachstand Schulwegsicherung Hammerschmidtstraße (AN/1736/2022, modi-fiziert), Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/2056/2023) aus der Sitzung am 27.11.2023

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.8

Gehwegbeschaffenheit vor der Goltsteinstraße Nr. 91 (Bayenthal), Unbeant-wortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0046/2024) aus der Sitzung am 22.01.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.9

Schulstraße Rosenzweigweg, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0362/2024) aus der Sitzung am 11.03.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.10

Abtransport von Dixi-Klos vor dem Hochwasser, Unbeantwortete Anfrage der SDP-Fraktion (AN/0917/2024) aus der Sitzung am 17.06.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.10.1

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion betreffs "Abtransport von Dixi-Klos vor dem Hochwasser" vom 17.06.2024 (AN/0917/2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3.11

Sachstand Einrichtung weiterer Standorte KVB-Rad im Bezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0919/2024) aus der Sitzung am 17.06.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.12

Sachstand Abbau freilaufende Rechtsabbieger, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1175/2024) aus der Sitzung am 16.09.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.13

Sachstand Sitzgelegenheiten an den Haltestellen im Stadtbezirk Rodenkir-chen, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1176/2024) aus der Sit-zung am 16.09.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.14

Verkehrssicherheit Westerwaldstraße Köln Rondorf, aus der Sitzung am 16.09.2024, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1209/2024)

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.15

Zebrastreifen Eygelshovener Straße, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1311/2024) aus der Sitzung am 04.11.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.16

Radwege im Bereich Beginn Bayenthalgürtel bis Ende Zollstockgürtel, Unbeantwortete Anfrage der FDP-Fraktion (AN/1395/2024) aus der Sitzung am 04.11.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.17

Sperrung des Sürther Leinpfads auf Höhe der Werksausfahrt der Firma Theo Steil GmbH in Köln-Godorf, Unbeantwortete Anfrage der FDP-Fraktion (AN/1396/2024) aus der Sitzung am 04.11.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.18

Vorfahrtanpassung Kreuzung Brückenstraße Ecke Hauptstraße Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1464/2024) aus der Sitzung am 04.11.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

8

Anträge

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Gestaltung, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Anpassung des Halteverbots in der Buchfinkenstraße, Stadtteil Godorf, Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Freischneiden des Fuß-und Radweges zwischen Immendorf und Meschenich, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.4

Aufwertung des Basketballplatzes im Fritz-Encke-Volkspark, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.5

Verschattung zur Klimafolgenanpassung für den Spielplatz am Friedenswäldchen, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Radweg entlang Kiesgrubenweg / Wattigniesstraße (nördlich), Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

8.2.2

Ladezonen auf der Vorgebirgstraße, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.2.3

Linksabbiegen auf der Bonner Straße Richtung Marktstraße / Bischofsweg, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: Sache ist erledigt

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Beratung der Haushaltsplan-Entwurfs 2025/2026 einschließlich der Finanzplanung bis 2029 und der sonstigen Anlagen

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

9.1.2

Umgestaltungs- und Entwässerungsmaßnahme Festplatz Meschenich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.3

Besetzung der Stelle Leitung des Bürgeramtes Rodenkirchen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.4

Vergabe der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2024 im Stadtbezirk Rodenkirchen - 3. Runde

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

9.2.2

Anhörung der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 68383/02 Arbeitstitel: Falkenweg in Köln-Rondorf

Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)

9.2.3

Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Kölnstraße von Seniorenweg bis Am Feldrain in Köln-Sürth sowie Aufhebung der Abweichungssatzung vom 06.03.2023

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.4

Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Godorfer Straße von Stormstraße bis Flurstück 121 (Trafo neben der Schule) einschließlich in Köln-Immendorf

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.5

Gestaltungsplanung für das Kooperationsgräberfeld "Bestattungsgärten" auf Flur 55 des Friedhofs Süd

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.6

Fortsetzung der Maßnahme "Willkommen und Ankommen in Köln" für Zugewanderte aus den südosteuropäischen Mitgliedsstaaten der EU

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.7

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 65412/02 –Arbeitstitel: Integrative Quartiersentwicklung am Kalscheurer Weg in Köln-Zollstock

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.8

StadtBahn Süd – Festlegung des vorläufigen Endhaltepunktes in Meschenich

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

64

StadtBahn Süd – Festlegung des vorläufigen Endhaltepunktes in Meschenich

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.9

Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie,Hier: Qualitätsstandards

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.10

Gebührenordnung für die Nutzung gebührenpflichtiger Parkplätze im öffentlichen Straßenland auf dem Gebiet der Stadt Köln (kurz: Parkgebührenordnung 2025)

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Widmung von Teilstücken der Straße Im Garten in Köln-Weiß, hier: Beantwortung eines Änderungsantrages zur Beschlussvorlage 1726/2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

22. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Bewirtschaftung des städtischen Waldes 2024/2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Städtebaulicher Masterplan Innenstadt - Niederschrift 35. Sitzung am 22.04.2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Jahresbericht 2022 der Naturschutzwacht Bezirk 2 (West)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Jahresbericht 2023 der Naturschutzwacht Bezirk 2 West

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn - Projektstand im November 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

44. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.9

KOMM-AN NRW – Landesprogramm zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements bei der Integration von Geflüchteten und neueingewanderten Menschen in den Kommunen - Sachstandsbericht 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.10

Wohnanlage Bonner Str. 536

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.11

Änderungen zum Fahrplanwechsel 2024 (Fahrplanjahr 2025)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.12

Sachstand zum Bezirksrathaus Rodenkirchen, Stand 14. November 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.13

Einbringung der Beschlussvorlage zum Konzept „Misch MIT! – Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln" im 1. Halbjahr 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
02.12.2024 17:05 Uhr
Ende
02.12.2024 19:55 Uhr
Ort
Großer Sitzungssaal