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Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Montag, 02. Dezember 2024 um 17:05 Uhr
Tagesordnung (82)
TOP A Informationsaustausch mit Herrn Beigeordneten Markus Greitemann
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mitteilungen zu Bürgereingabe nach § 24 GO NRW
Beschlussvorlagen zu Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Aufwertungsmaßnahme für die historische Grünanlage Fritz-Encke-Volkspark im Äußeren Grüngürtel.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Neue Anfragen
Mangelnde KiTa-Versorgung in Immendorf und Hahnwald, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Laubenganghäuser in Godorf: Schutz vor dem Verfall, Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grüne und der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und der SPD von Oliver Ismail und Dr. Jörg Klusemann aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Umgestaltung Marktplatz / Parkplatz in Zollstock, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Unbeantwortete Anfragen
Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung, Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Bahnhof Sürth, Vorplatz: Stand des Gestaltungskonzeptes, Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1576/2021) aus der Sitzung am 06.09.2021
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Verbreiterung des Leinpfades (Euroveloroute 15) in Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1178/2022) aus der Sitzung am 13.06.2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Maßnahmen zum Lärmschutz der Anwohnenden an der BAB 555, Unbeant-wortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0863/2023) aus der Sitzung am 08.05.2023
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Rückbau und Ausbau von Radwegen im Stadtbezirk Rodenkirchen, Unbeant-wortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1316/2023) aus der Sitzung am 21.08.2023
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Pflasterhofweg, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1630/2023) aus der Sitzung am 25.09.2023
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Schulwegsicherung Hammerschmidtstraße (AN/1736/2022, modi-fiziert), Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/2056/2023) aus der Sitzung am 27.11.2023
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Gehwegbeschaffenheit vor der Goltsteinstraße Nr. 91 (Bayenthal), Unbeant-wortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0046/2024) aus der Sitzung am 22.01.2024
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Schulstraße Rosenzweigweg, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0362/2024) aus der Sitzung am 11.03.2024
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Abtransport von Dixi-Klos vor dem Hochwasser, Unbeantwortete Anfrage der SDP-Fraktion (AN/0917/2024) aus der Sitzung am 17.06.2024
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion betreffs "Abtransport von Dixi-Klos vor dem Hochwasser" vom 17.06.2024 (AN/0917/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Einrichtung weiterer Standorte KVB-Rad im Bezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0919/2024) aus der Sitzung am 17.06.2024
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Abbau freilaufende Rechtsabbieger, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1175/2024) aus der Sitzung am 16.09.2024
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Sitzgelegenheiten an den Haltestellen im Stadtbezirk Rodenkir-chen, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1176/2024) aus der Sit-zung am 16.09.2024
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Verkehrssicherheit Westerwaldstraße Köln Rondorf, aus der Sitzung am 16.09.2024, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1209/2024)
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Zebrastreifen Eygelshovener Straße, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1311/2024) aus der Sitzung am 04.11.2024
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Radwege im Bereich Beginn Bayenthalgürtel bis Ende Zollstockgürtel, Unbeantwortete Anfrage der FDP-Fraktion (AN/1395/2024) aus der Sitzung am 04.11.2024
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sperrung des Sürther Leinpfads auf Höhe der Werksausfahrt der Firma Theo Steil GmbH in Köln-Godorf, Unbeantwortete Anfrage der FDP-Fraktion (AN/1396/2024) aus der Sitzung am 04.11.2024
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Vorfahrtanpassung Kreuzung Brückenstraße Ecke Hauptstraße Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1464/2024) aus der Sitzung am 04.11.2024
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Gestaltung, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anpassung des Halteverbots in der Buchfinkenstraße, Stadtteil Godorf, Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freischneiden des Fuß-und Radweges zwischen Immendorf und Meschenich, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Aufwertung des Basketballplatzes im Fritz-Encke-Volkspark, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verschattung zur Klimafolgenanpassung für den Spielplatz am Friedenswäldchen, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Radweg entlang Kiesgrubenweg / Wattigniesstraße (nördlich), Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Ladezonen auf der Vorgebirgstraße, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Linksabbiegen auf der Bonner Straße Richtung Marktstraße / Bischofsweg, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: Sache ist erledigt
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Beratung der Haushaltsplan-Entwurfs 2025/2026 einschließlich der Finanzplanung bis 2029 und der sonstigen Anlagen
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Umgestaltungs- und Entwässerungsmaßnahme Festplatz Meschenich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Besetzung der Stelle Leitung des Bürgeramtes Rodenkirchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2024 im Stadtbezirk Rodenkirchen - 3. Runde
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Anhörung der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 68383/02 Arbeitstitel: Falkenweg in Köln-Rondorf
Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Kölnstraße von Seniorenweg bis Am Feldrain in Köln-Sürth sowie Aufhebung der Abweichungssatzung vom 06.03.2023
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Godorfer Straße von Stormstraße bis Flurstück 121 (Trafo neben der Schule) einschließlich in Köln-Immendorf
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Gestaltungsplanung für das Kooperationsgräberfeld "Bestattungsgärten" auf Flur 55 des Friedhofs Süd
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Fortsetzung der Maßnahme "Willkommen und Ankommen in Köln" für Zugewanderte aus den südosteuropäischen Mitgliedsstaaten der EU
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 65412/02 –Arbeitstitel: Integrative Quartiersentwicklung am Kalscheurer Weg in Köln-Zollstock
Ergebnis: ungeändert empfohlen
StadtBahn Süd – Festlegung des vorläufigen Endhaltepunktes in Meschenich
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
StadtBahn Süd – Festlegung des vorläufigen Endhaltepunktes in Meschenich
Ergebnis: Kenntnis genommen
Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie,Hier: Qualitätsstandards
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Gebührenordnung für die Nutzung gebührenpflichtiger Parkplätze im öffentlichen Straßenland auf dem Gebiet der Stadt Köln (kurz: Parkgebührenordnung 2025)
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Widmung von Teilstücken der Straße Im Garten in Köln-Weiß, hier: Beantwortung eines Änderungsantrages zur Beschlussvorlage 1726/2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
22. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bewirtschaftung des städtischen Waldes 2024/2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Städtebaulicher Masterplan Innenstadt - Niederschrift 35. Sitzung am 22.04.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht 2022 der Naturschutzwacht Bezirk 2 (West)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht 2023 der Naturschutzwacht Bezirk 2 West
Ergebnis: Kenntnis genommen
3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn - Projektstand im November 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
44. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
KOMM-AN NRW – Landesprogramm zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements bei der Integration von Geflüchteten und neueingewanderten Menschen in den Kommunen - Sachstandsbericht 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wohnanlage Bonner Str. 536
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2024 (Fahrplanjahr 2025)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zum Bezirksrathaus Rodenkirchen, Stand 14. November 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einbringung der Beschlussvorlage zum Konzept „Misch MIT! – Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln" im 1. Halbjahr 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 02.12.2024 17:05 Uhr
- Ende
- 02.12.2024 19:55 Uhr
- Ort
- Großer Sitzungssaal