Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Donnerstag, 05. Dezember 2019 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (60)
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.:Heilig-Geist-Krankenhaus (AZ. 02-1600-148/2019 )
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Verkehrssituation auf dem Schillplatz in Köln-Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung "Auf dem Gistenberg" AN/1489/2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verwendung von Stellplatzablösemittel
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage zur Instandsetzung des Verbindungsweges Xantener Straße zum Nordpark
Ergebnis: Kenntnis genommen
Altablagerung 50702 Am Bilderstöckchen/Longericher Straße und Bodenbelastung auf dem städtischen Grundstück Eschenbachstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
KVB-Weiche Mollwitzstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Bodenbelastung auf dem städtischen Grundstück Eschenbachstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Widmung von Straßenzügen in Longerich als reines Wohngebiet
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergebnisse Bodenuntersuchung Bilderstöckchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Entsiegelung von Plätzen und Flächen im Stadtbezirk Nippes
Entsiegelung von Plätzen und Flächen im Stadtbezirk
Ergebnis: geändert beschlossen
Klagemöglichkeiten der Stadt Köln gegen die Deutsche Bahn AG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung eines Taubenhauses an der S-Bahn-Station Nippes
Ergebnis: geändert beschlossen
Verkehrslärmbelästigung im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlängerung der Grünphase an der Friedrich-Karl-Straße zur Merheimer Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schutz von Vorgärten durch Bebauungsplanfestsetzungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkehrssicherheit Longericher Hauptstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Treppenaufstieg barrierefrei gestalten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nebenfahrbahn zur Emdener Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Aussetzen aller weiteren planerischen und baulichen Tätigkeiten auf dem ehemaligen Deponiegelände Simonskaul
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Baubeschluss für die Optimierung der Knotenpunkte Escher Straße/Liebigstraße/Lämmerstraße und Escher Straße/Geldernstraße sowie Freigabe einer investiven Verpflichtungsermächtigung - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Str
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einbeziehung in die Kautschukstraße in Köln-Nippes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschüsse für investive Maßnahmen der Bürgervereine
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe von bezirksorientierten Mitteln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Sitzen statt Parken - Außengastronomie auf Stellplätzen
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) "Simonskaul" in Köln-Weidenpesch;Stellungnahme der Bezirksvertretung Nippes zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
272. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Kölner Kinder stärken! - 184 Tausend junge Chancen fördern! Umsetzung der Landesinitiative "Kommunale Präventionsketten"
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Ergänzungsantrag zur Vorlage 2887/2019, Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB): Gewässerentwicklungskonzept Köln 2020 bis 2026 (GEK 2020) - Erste Fortschreibung
Ergebnis: geändert beschlossen
Mittelfreigabe Speedskater
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Stadtgrün naturnah
Ergebnis: ungeändert empfohlen
200. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, in Köln-Weidenpesch; Arbeitstitel: Südliche Schmiedegasse
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Siebzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bewirtschaftung des städtischen Waldes 2019/2020 in den Stadtbezirken Rodenkirchen, Nippes, Ehrenfeld und Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zu einem Beschluss der Bezirksvertretung Nippes vom 19.09.2019, TOP 8.1.7: Starke Verunreinigungen entlang der Scheibenstraße in Weidenpesch - Antrag der SPD - AN/1158/2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 05.12.2019 17:00 Uhr
- Ende
- 05.12.2019 19:05 Uhr
- Ort
- Sitzungssaal