Mai 15

Verkehrsausschuss

Dienstag, 15. Mai 2018 um 16:08 Uhr

Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (64)

1

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

1

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

1.1

Autofreie Altstadt jetzt!

Ergebnis: zurückgestellt

1.2

Antrag des Seniorenvertreters Meurers betr. Einführung eines 1 €-Tickets für den ÖPNV

Ergebnis: endgültig abgelehnt

2

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates

3

Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)

3.1

Verkehrsführungskonzept Altstadt

Ergebnis: zurückgestellt

3.2

Demontage der Lichtsignalanlagen Neusser Straße/Neusser Wall, Neusser Straße/Weißenburgstraße und Neusser Straße/Balthasarstraße und Ersatz durch alternative Betriebsformen

Ergebnis: geändert beschlossen

3.3

Planung einer temporären Fuß- und Radwegerampe von der unterstromigen linksrheinischen Seite der Hohenzollernbrücke zum Breslauer Platz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.3.1

Planung einer temporären Fuß- und Radwegerampe von der unterstromigen linksrheinischen Seite der Hohenzollernbrücke zum Breslauer Platz (Vorlagen-Nr. 3561/2017)

Ergebnis: endgültig abgelehnt

3.4

Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktbereiches Sachsenring/Ulrichgasse/Vorgebirgstraße sowie für die Änderung der Verkehrsführung im Knotenpunktbereich mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan

Ergebnis: zurückgestellt

3.5

Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Industriestraße im Bereich zwischen dem Parkplatz 7 (Fühlinger See) und Oranjehofstraße mit gleichzeitiger Umgestaltung der Zufahrtsrampe Oranjehofstraße/Industriestraße sowie Freigabe von investiven

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.6

Busanbindung Lentpark

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3.6.1

Busanbindung Lentpark

Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

3.7

Bedarfsfeststellung und Vergabe des Zeitvertrages für den Austausch von Leuchtmitteln an Lichtsignalanlagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)

4.1

Bau einer Freitreppe an St. Maria im Kapitol und Umgestaltung der Pipinstraße

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

4.2

Weiterplanungsbeschluss Niehler Gürtel sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201 – Straßen, Wege, Plätze,

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.2.1

Radschnellweg von Mülheim nach Ehrenfeld - Ergänzungsantrag zu Top 5.9 "Weiterplanungsbeschluss Niehler Gürtel"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

4.3

265. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.4

Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Beschaffung von niederflurigen Stadtbahnwagen

Ergebnis: zurückgestellt

4.5

Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes

Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen

4.6

Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes

Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen

5

Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates

5.1

Noch offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

5.1.1

Realisierung neuer Fahrgastunterstände an Bushaltestellen im Stadtgebiet

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.1.2

Realisierung von ÖPNV-Maßnahmen

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.1.3

Nutzung der „Wolke“ in den U-Bahn-Station Heumarkt

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.1.4

Ticketautomaten der KVB – Schwarzfahren wider Willen

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.1.5

Förderung von gewerblichen Cargobikes

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.1.6

Fahrradführung Deutzer Brücke

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.1.7

Kostennutzenanalyse Ost-West-Achse

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.1.8

Kostenprognose Instandhaltung des unterirdischen Straßenbahn-Netzes in Köln

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.1.9

Radverkehrskonzepte in den Kölner Stadtteilen

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.2

Neue Anfragen

5.2.1

Anfrage des Seniorenvertreters Meurers betr. Reichenspergerplatz

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.2

Ausgaben für Dienstleistungen und Angebote der digitalen Fahrplanbeauskunftung der KVB

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.2.3

Organisation der Bürgerbeteiligung zur Ost-West-Achse

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.4

Überprüfung und Rückbau freilaufender Rechtsabbieger

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.5

Weitere Planung Rasengleise

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.2.6

Sachstand und bisherige Erkenntnisse des Verkehrsgutachtens Mülheimer Süden

Ergebnis: Sache ist erledigt

6

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1

Straßenverkehrsförderung – Nahmobilität 2018

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.2

"Ring frei" - Sachstand

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.3

Automatisiertes Fahren in Köln - Hinkt Köln der Entwicklung hinterher?

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.4

Wie, wann und wo sind die Busse und Bahnen der KVB besonders ausgelastet?

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.5

Südliche Fahrradrampe an der Mülheimer Brücke

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.6

Buslinie 434 - Änderung der Streckenführung

Ergebnis: Sache ist erledigt

7

Mitteilungen der Verwaltung

7.1

Einrichtung des Amtes für Verkehrsmanagement, Neustruktierung des Amtes für Straßen und Verkehrsentwicklung

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neuer Projektraum für alle größeren Bauprojekte eröffnet

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Jahresbericht 2017 der Koordinationsstelle Klimaschutz

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.4

Bekanntmachung der Broschüre "Gemeinsam fürs Klima in Bilderstöckchen - Eine Erfolgsgeschichte über Bürgerengagement auf Stadtteilebene"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.5

Städtebaulicher Entwicklungsbereich "Deutzer Hafen"- Verkehrsplanung

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.6

Köln nimmt an der Aktion "STADTRADELN" vom 16. Juni bis 06. Juli 2018 teil

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.7

Neue Kölner Statistik 2/2018 - Kraftfahrzeuge

Ergebnis: zurückgestellt

7.8

Bericht über die Umsetzung von Anträgen und Verwaltungsvorlagen

Ergebnis: zurückgestellt

7.9

Verkehrsversuch Sperrung Zülpicher Straße

Ergebnis: zurückgestellt

8

Mündliche Anfragen

8.1

Bürgerbeteiligung Ost-West-Achse

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.2

Beschilderung "Tempo 30" auf den Ringen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

8.3

Ost-West-Achse

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

8.4

Gregor-Mendel-Ring

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

8.5

Beschaffung von Langzügen durch die KVB

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Details

Beginn
15.05.2018 16:08 Uhr
Ende
15.05.2018 18:47 Uhr
Ort
Theo-Burauen-Saal (B 121)