Sep 11

Verkehrsausschuss

Dienstag, 11. September 2018 um 15:30 Uhr

Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (68)

1

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

1

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

1.1

Verlängerung der KVB-Linie 142 bis zum Zoo

Ergebnis: endgültig abgelehnt

1.2

Programm „Gut und sicher zur Schule“

Ergebnis: geändert beschlossen

2

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates

2.1

Eifelwall: Einrichtung einer Fahrradstraße

Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen

3

Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)

3.1

Änderung der Verkehrsführung im Knotenpunkt Bergisch Gladbacher Straße/Buschfeldstraße/Johann-Bensberg-Straße

Ergebnis: zurückgestellt

3.2

Bedarfsfeststellung zur Durchführung des Weihnachtsverkehrs 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.3

Verkehrsversuch Bayenthal/Marienburg

Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen

3.4

Bedarfsfeststellung und Vergabe des Zeitvertrages über die Lieferung und Montage von Fahrradständern

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.5

Green City Masterplan der Stadt Köln - Masterplan für die Gestaltung nachhaltiger und emissionsfreier Mobilität in Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.6

Verkehrstechnische Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrsabwicklung im Bereich des Gewerbegebietes Köln-Pesch

Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen

3.7

Weiterentwicklung des ÖPNV-Angebotes auf Kölner Stadtgebiet durch Beschlüsse im Rheinisch-Bergischen Kreis

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)

4.1

Umstellung des Linienbusnetzes auf alternative Antriebsformen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.2

Integriertes Stadtentwicklungskonzept für das Programmgebiet "Soziale Stadt" Porz Mitte

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.3

Integrierte Planung Parkstadt Süd; hier: Ergebnis des Gesamtverfahrens Parkstadt Süd und Dokumentation

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.4

Baubeschluss für die Erneuerung von 22 Fahrtreppenanlagen an den Stadtbahnhaltestellen Friesenplatz, Rudolfplatz, Venloer Straße/Gürtel, Äußere Kanalstraße, Dom/Hbf., Heumarkt und Leyendeckerstraße mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlun

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.5

266. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.6

267. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.7

Umgestaltung des Knotenpunktbereiches Sachsenring/Ulrichgasse/Vorgebirgstraße sowie Änderung der Verkehrsführung im Knotenpunktbereich

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.8

Bedarfsfeststellungsbeschluss für den Aufbau eines Verkehrszeichenkatasters als Grundlage für eine stadtverträgliche LKW-Navigarion sowie Beschluss zur Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung, hier: Finanzstelle 6

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.9

Möblierung des kleinen und des großen Offenbachplatzes

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.10

9. Änderung des Gesamtverkehrskonzepts der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.11

Generalsanierung Drehbrücke Deutzer Hafen Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.12

Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau Brücke Widdersdorfer Straße über die HGK-Trasse.

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.13

Stadtbahnanbindung Rondorf/Meschenich-Nord

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

4.14

Aufhebung der Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses "Beleuchtung der Wegeverbindung entlang der Straße Am Baggerfeld zwischen Esch und Pesch"

Ergebnis: zurückgestellt

4.15

Betrauung der Kölner Verkehrs-Betriebe (KVB) mit der Unterhaltung und Instandhaltung der im städtischen Eigentum stehenden oberirdischen Haltestellen bzw. der darauf befindlichen baulichen Anlagen

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

4.16

"Null Toleranz für Raser" - Ordnungsbehördliche Maßnahmen gegen die Raserszene im Kölner Stadtgebiet - Maßnahmenpaket III - Stärkung und Ausbau der Verkehrssicherheit in den Stadtbezirken

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5

Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates

5.1

Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

5.2

Neue Anfragen

5.2.1

Stadtbahnverlängerung Widdersdorf-Brauweiler

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.2.2

Entwicklung eines Wasserbussystems auf dem Rhein – Welchen Fortschritt gibt es zur sinnvollen Ergänzung unseres ÖPNV-Angebotes?

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.2.3

Spielen Lufttaxis (vertikaler Personennahverkehr) bei den Planungen rund um eine kommunale Stellplatzsatzung eine Rolle?

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.2.4

Anfrage des Seniorenvertreters Meurers vom 05.09.2018 betr.

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.2.5

Anfrage zu Ausfällen von Bussen und Bahnen der KVB

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.6

Mobilitätsverhalten der Kölnerinnen und Kölner

Ergebnis: zurückgestellt

6

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1

Überprüfung und Rückbau freilaufender Rechtsabbieger

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.2

Reichenspergerplatz; Anfrage des Seniorenvertreters Meurers aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.05.2018, TOP 5.2.1

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.3

Fahrscheinloser Tag der KVB 2018

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.4

Zukünftige Leistungsfähigkeit des Bonner Verteiler-Kreises

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.5

Einsatz von Abbiegeassistenten

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.6

Versorgung von Flusskreuzfahrtschiffen

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.7

Organisation der Bürgerbeteiligung zur Ost-West-Achse

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.8

Neue Kölner Statistik 2/2018 - Kraftfahrzeuge 1038/2018 hier: Niederschrift der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 19.06.2018, TOP 7.2

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.9
6.10
6.11

Schulwegpläne in Köln

Ergebnis: Sache ist erledigt

7

Mitteilungen der Verwaltung

7.1

Aktueller Stand der Fahrradleihsysteme in der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Machbarkeitsstudie für leistungsfähige regionale Radverbindungen/Radhauptachsen zwischen Köln, Leverkusen, dem Rheinisch-Bergischen Kreis und dem Rhein-Sieg Kreis

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Aktueller Sachstand des Programms "Starke Veedel - Starkes Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.4

Aktueller Sachstand zur Umsetzung der "Sicherungsmaßnahmen an der Straße Alter Militärring in Köln-Müngersdorf zur Hangstabilisierung"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.5

Integrierter Plan Deutzer Hafen (Mitteilung zu 1512/2018)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.6

Fahrscheinloser ÖPNV: Planungen rund um den 1. fahrscheinlosen Tag in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.7

KVB-Linie 12: Taktverdichtung zwischen 23 und 24 Uhr

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.8

Anpassung der Obergrenze für Einzelaufträge auf Grundlage des Tiefbaurahmenvertrages

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.9

Sachstand: Mitnahme von E-Scootern bei der KVB AG

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.10

Stadtradeln 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.11

Mobilität in Köln - Aktuelle Ergebnisse der MiD 2017 zum Mobilitätsverhalten der Kölnerinnen und Kölner

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.12

Tätigkeitsbericht des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.13

Neues Format der Bürgerbeteiligung "Fahrradbeauftragter on Tour" in den Stadtbezirken

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Mündliche Anfragen

8.1

Ausfall der Lichtsignalanlage Christophstraße/von-Werth-Straße

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Details

Beginn
11.09.2018 15:30 Uhr
Ende
11.09.2018 18:07 Uhr
Ort
Theo-Burauen-Saal (B 121)