Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
Montag, 30. September 2024 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (58)
Einwohnerfragestunde
Querungshilfe Elisabeth-Breuer-Straße
Buchholzstraße in Köln-Mülheim
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: "Parkverbot Einmündungsbereich Andersenstraße/Bechsteinstraße" AZ 157/23
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: "Parken auf der Schönrather Straße" AZ 28/24
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: "Eckbereich Voltastraße / Herschelstraße in Köln Buchforst" AZ 223-23
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe „Holweider Brache – Renaturierungsmaßnahmen durchführen“ (44/2024)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe nach § 24 GO– „Fort XI in Mülheim“, Aktenzeichen 221/23 B
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD- und CDU-Fraktion sowie der FDP aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 25.08.2024 betreffend "Sachstand des Antrags Aufzug an der Haltestelle Dellbrück S-Bahn, AN/2040/2022" (AN/1116/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD- und CDU-Fraktion sowie der FDP zur Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 22.04.2024 betreffend "Die Buchholzstraße als Gewerbeschwerpunkt, AN/0587/2024"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Nachfrage der Fraktion DIE LINKE zur Beantwortung der Anfrage "Absolutes Halteverbot im Bereich der Rechtskurve der Arnsberger Str. hinter Unterführung Sonderburger Str."(2300/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der AFD in der Bezirksvertretung Mülheim vom 17.04.2023 (AN/0618/2023) betreffend Beleuchtung Katzenbuckel
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Welche Strategie verfolgt die Stadt gegen illegales Gehwegparken?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gehwegparken auf dem westlichen Teil der Von-Quadt-Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Rolltreppen am Wiener Platz – ein Quell des Unmutes und ewige Baustelle
Ergebnis: Kenntnis genommen
E-Scooter und Leihfahrräder stellen in Köln-Mülheim weiterhin eine Unfallgefahr dar
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umweltschutz und Naherholung im Naturschutzgebiet Flittarder Rheinaue besser in Einklang bringen
Ergebnis: Kenntnis genommen
LEG Grundstücke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Sicheres Abstellen von Wohnmobilen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wanderbäume
Ergebnis: Sache ist erledigt
Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich der Realschulen in der Jan-Wellem-Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verbesserte Sicherheit für Passant*Innen sowie Radfahrende und E-Roller-Benutzer*innen am Stammheimer Ufer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zeitnahe Einberufung des „Runden Tischs Radverkehr für den Bezirk Mülheim“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Prüfung von Tempo 30 für LKW auf dem Stammheimer Ring
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ergänzender Beschluss zur Kostenanpassung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe der bezirksorientierten Mittel für das Haushaltsjahr 2024; Vergabe von Restmitteln nach Übertragung aus dem Vorjahr
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Vermietung von Flächen der ehemaligen KHD Hauptverwaltung (Deutz-Mülheimer Str. 137 - 139, Gebäude 1-3 sowie 147 – 149 Innenhof, Gebäude 22 und Teilfläche von Gebäude 23) zur Zwischennutzung
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Fortschreibung Lärmaktionsplanung nach § 47 d BImSchG / Ergebnisse der öffentlichen Auslegung des Berichtsentwurfes und abschließender Beschluss zur Stufe 4 der Lärmaktionsplanung gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
Unerledigte Anfragen und Anträge der laufenden Periode
Sachstand Sanierung Mülheimer Brücke
Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke - Verzögerte Inbetriebnahme Stadtbahn
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verbesserte Sicherheit auf Schulwegen bei Grundschulen und weiterführenden Schulen im Kölner Stadtgebiet/Pilotprojekt Schulstraßen in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Passierbare Umlaufsperren
Ergebnis: Kenntnis genommen
Qualitätsbericht 2023 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag
Ergebnis: Kenntnis genommen
On-Demand-Angebot KVB-Isi
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregung zum Nachpflanzen von Straßenbäumen und zum Schutz der bestehenden Bäume in der Waldecker Straße in Köln Buchforst durch die Nachbarschaftsinitiative Buchforst Mobil vom 10.09.2021
Ergebnis: zurückgestellt
Kommunal geförderte bezirkliche Kinder- und Jugendforen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderung der Verkehrsführung im Knotenpunkt Bergisch Gladbacher Straße/Buschfeldstraße/Johann-Bensberg-Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote – Rückblick „Kölle aktiv„ 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bemerkungen zur Niederschrift
Gremien
Details
- Beginn
- 30.09.2024 17:00 Uhr
- Ende
- 30.09.2024 19:20 Uhr
- Ort
- VHS-Saal