Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Montag, 03. Juni 2019 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (47)
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Planfeststellungsverfahren für Hochwasserschutzmaßnahmen am Rhein auf dem Gebiet der Stadt Köln - Sanierung der Lindemauer in Köln-Sürth
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erhebliche Staubbelastung in Godorf durch die Fa. Alpha, Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Eindämmung der nächtlichen Beleuchtung im Stadtbezirk Rodenkirchen, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand zum Verkehrsgutachten Rodenkirchen, Sürth, Weiß und Godorf, Anfrage der FDP-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
P+R-Anlage in Sürth: Öffnung, Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ackerrandstreifen im Kölner Süden, Anfrage der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einhaltung der Verkehrssicherungspflicht auf Bürgersteigen/Stolperfallen in Rondorf, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fahrradweg auf dem Bayenthalgürtel in Köln-Marienburg; Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Ersetzungsantrag des Herrn Ilg zu TOP 8.1.2
Ergebnis: geändert beschlossen
P+R-Platz in Marienburg: Herrichtung der Begrenzung, Antrag der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Radwege-Sanierung am Militärring zwischen Schillingsrotter Weg und Verteilerkreis Süd, Antrag der CDU - Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Aufstellung von Glas- und Papiercontainern auf der nördlichen Marktstraße in Köln-Raderberg, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Rodderweg / Josef-Kallscheuer-Straße in Sürth: Durchlässigkeit zum Fuß- und Radweg, Antrag der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: geändert beschlossen
Verbesserung der Ampelschaltung für Fußgänger an der Einmündung der Tacitusstraße auf die Straße Gustav-Heinemann-Ufer, Antrag der CDU - Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Sürther Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Ersetzungsantrag der Fraktion Die Grünen zur Vorlage 0814/2017
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Vorlage 0814/2017
Ergebnis: zurückgestellt
Bank Ecke Engeldorfer Str. / Am Engeldorfer Berg in Köln-Meschenich
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Arbeitstitel: `Sechtemer Straße/ Bonner Straße` in Köln-Raderberg
Ergebnis: geändert beschlossen
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß 19 (4) der Hauptsatzung
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Domwichtel I gGmbH"
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Sechzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Leerstand im städtischen Wohnungsbestand (AN/0565/2019) - Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion aus dem Liegenschaftsausschuss
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der Frakiton DIE LINKE in der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 2503.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Instandsetzung der maroden Parkbuchten auf der Schwalbacher Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Digitale Kundenwand beziehungsweise Anzeigetafel im Kundenzentrum
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kindertagesstätte an der Zitronenfalterstraße im Sürther Feld: Erweiterung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Hitzelerstraße Einbahnstraßenregelung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2018 im Stadtbezirk Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 03.06.2019 17:00 Uhr
- Ende
- 03.06.2019 19:34 Uhr
- Ort
- Großer Sitzungssaal