Rat
Dienstag, 19. Dezember 2017 um 14:10 Uhr
Tagesordnung (140)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Annahme einer Schenkung von Fotografien verschiedener Künstler für das Museum Ludwig
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Annahme einer Schenkung an die Stadt Köln, Museum Ludwig
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abschluss eines Vertrages mit der Peter und Irene Ludwig Stiftung und der Stadt Köln betreffend das Museum Ludwig
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke., FDP und der Ratsgruppen GUT und BUNT betreffend: "Heinrich Böll im Stadtbild sichtbar machen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Projekt "Digitale Rekonstruktion der Kölner Fragmente""
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen und der Ratsgruppe GUT betreffend: "Neubau der Bühnen-Werkstätten - Mietmodell"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Autofreie Altstadt jetzt!
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Verhängung längerfristiger Aufenthaltsverbote für auffällige Personen im Zusammenhang mit Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der SPD Fraktion betreffend "Ebertplatz den Menschen zurückgeben - Menschen statt Mauern!"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Fraktion Die Linke. und der Ratsgruppen GUT und BUNT betreffend "Kündigung der Projektgalerie LABOR Ebertplatz zurückziehen"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Straßen und Plätze in Köln, die Namen von historisch belasteten Personen oder Ereignissen tragen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 07.12.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kosten für die Aufnahme von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA) in Köln
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 07.12.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mögliche Unterstützung antifaschistischer Gruppierungen durch Zuwendungen der Stadt Köln
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 13.12.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Kosten und Probleme einer Ausgründung der städtischen Wirtschaftsförderung"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 19.12.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Beteiligung von Flüchtlingen an Reinigungsarbeiten in Sammelunterkünften"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Sicherheitsmaßnahmen zu Silvester und Karneval: Wird Köln zur Festung?"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antwort der Verwaltung vom 21.12.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Zusätzliche Einstellung eines Fachmannes für Öffentlichkeitsarbeit"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 19.12.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ortsrecht
Satzungen
1. Satzung zur Änderung der Abfallsatzung 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
14. Satzung zur Änderung der Satzung der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
5. Änderung der Straßenreinigungssatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Ordnungsbehördliche Verordnungen
Bericht über die Auswirkungen der 1. Änderung der Kölner Stadtordnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sonstige städtische Regelungen
Unterrichtung des Rates gemäß § 82 Absatz 1 und § 84 Absatz 1 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen über die vom Kämmerer genehmigten Mehraufwendungen
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2017 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2016 und 2017.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Überplanmäßige Aufwendungen
Überplanmäßiger Mehrbedarf im Teilergebnisplan 0208 - Personenstandswesen: Haushaltsjahr 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung überplanmäßiger Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen für die Unterbringung von Flüchtlingen im Doppelhaushalt 2016/2017, Haushaltsjahr 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Außerplanmäßige Aufwendungen
Außerplanmäßige Auszahlung im Teilfinanzplan 0205 – Verkehrsüberwachung, Haushaltsjahr 2017
Allgemeine Vorlagen
Verlagerung Tennisanlage Heidekaul
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gestaltungshandbuch der Stadt Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Errichtung einer Unterkunft für geflüchtete Familien auf dem städtischen Grundstück Kuckucksweg 10, 50997 Köln - Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2016/2017 der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Brandschutzsanierung bzw. -ertüchtigung der Stadtbahnhaltestelle Appellhofplatz / Zeughaus sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen bei Finanzstelle 6903-1202-1-0110, Brandschutz Appelhofplatz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bau einer Freitreppe an St. Maria im Kapitol und Umgestaltung der Pipinstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Machbarkeitsuntersuchung neue Fuß- und Radwegbrücke zwischen Bastei und Rheinpark und Erweiterung der vorhandenen Geh- und Radwege an der Hohenzollernbrücke
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Ratsgruppe GUT
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterter Planungsbeschluss Neubau Brücke Weinsbergstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Neue Flächen für den Wohnungsbau im Bezirk Chorweiler;
Ergebnis: zurückgestellt
Kommunales Programm für Arbeit und Beschäftigungsfähigkeit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Gesamtverkehrskonzept Köln, 8. Änderung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau eines Mehrfamilienhauses im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Waldstraße 115, 51145 Köln-Urbach - Planungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sportanlage Kapellenstraße in Köln-Rondorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Lärmaktionsplanung nach EU-Umgebungslärmrichtlinie bzw. § 47 d BImSchG / Ergebnisse der öffentlichen Auslegung und abschließender Beschluss zur Stufe 2 der Lärmaktionsplanung gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Hallen Kalk; Herbeiführung eines Planungsbeschlusses zur Revitalisierung der ehemaligen KHD Hallen 76 und 77
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aktionsplan zur Auszeichnung der Stadt Köln als "Kinderfreundliche Kommune"
Ergebnis: geändert beschlossen
Kindertagespflege nach § 23 SGB VIII
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abschlepprahmenvertrag
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Brohler Str. o.Nr., 50968 Köln-Marienburg Planungsbeschluss
Ergebnis: zurückgestellt
Planungsaufnahme zur Errichtung eines 3-zügigen Grundschulgebäudes mit 1-fach Sporthalle auf dem Grundstück Statthalterhofallee in Köln-Junkersdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterplanungsbeschluss Niehler Gürtel sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201 – Straßen, Wege, Plätze,
Ergebnis: zurückgestellt
Zügigkeitserweiterung der Albert-Schweitzer-Gemeinschaftsgrundschule, GGS zum Hedelsberg, 50999 Köln-Weiß gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW von 3 auf 4 Züge
Ergebnis: geändert beschlossen
Zügigkeitserweiterung der Brüder-Grimm-Schule, Sürther Hauptstraße, 50999 Köln-Sürth gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW von 4 auf 5 Züge
Ergebnis: geändert beschlossen
Wirtschaftsplan des Gürzenich-Orchesters Köln, Wj. 2017/18
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus", Projekte des Mantelprojektes "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung" - Umgestaltung des Kurt-Hackenberg-Platzes
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien
Weiterführung des kommunalen Wohnungsbauförderungsprogrammes 2017 bis 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einführung des gebundenen Ganztags an der Geschwister-Scholl-Realschule in Ehrenfeld ab Schuljahr 2018/19
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fachstellen "Extremismus- und Gewaltprävention"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Starke Veedel - Starkes Köln, Hier: Bedarfsfeststellung für das Projekt 0.0.1 "Büro für Quartiersmanagement und Aktivierung" in elf Sozialräumen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zügigkeitserweiterung der Carl-von-Ossietzky-Gesamtschule, Ossietzkystr. 2, 50737 Köln-Longerich zum Schuljahr 2019/20 nach § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW bei gleichzeitiger Bildung eines Teilstandortes an der Paul-Humburg-Str. 13, 50737 Köln-Longerich
Ergebnis: zurückgestellt
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Beihilfekasse der Stadt Köln 2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Wirtschaftsplans der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln 2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Wirtschaftsplans der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Lachemer Weg - Umplanungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausbau von Plätzen U3 durch gesondert geförderte Großtagespflegen unter Anbindung bei anerkannten Trägern der freien Jugendhilfe in Köln mit Erfahrung in der Kindertagesbetreuung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zügigkeitserweiterung des Apostelgymnasiums, Gymnasium Biggestraße 2, 50931 Köln in Köln-Lindenthal zum Schuljahr 2018/19 nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2017 hier: Verteilung Restmittel 2017 – Kampagne für Vielfalt und Wertschätzung, gegen Intoleranz, Diskriminierung und Ausgrenzung im Rahmen von Diversity
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umgestaltung des Hermann-Joseph-Platzes, Elogiusplatzes und Augustinerplatzes, hier: Mitteilung über eine Erhöhung der Investitionsauszahlungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mindeststandards zur Flüchtlingsunterbringung - Stärkung Koordination Ehrenamt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausweitung des Gültigkeitszeitraumes des Köln-Passes für Leistungsbeziehende nach dem SGB II und Seniorinnen und Senioren mit geringem Rentenbezug
Ergebnis: geändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 01.01.2015 - 31.12.2015 des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung Römisch-Germanisches Museum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gründung einer Wirtschaftsförderungs-GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
GEW Köln AG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Öffnen von Verkaufsstellen im Kernbereich Innenstadt am 21.01.2018
Ergebnis: endgültig abgelehnt
GAG Servicegesellschaft mbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
GAG Immobilien AG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzung von Gesellschaftsverträgen städtischer Beteiligungsunternehmen
Ergebnis: zurückgestellt
RheinEnergie AG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nutzungsunabhängige Haldenstabilisierung des Kalkbergs - Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2016 / 2017 der Stadt Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke., der Ratsgruppen BUNT und GUT sowie von Herrn Wortmann (Freie Wähler Köln)
Ergebnis: zurückgestellt
Bestellung eines / einer neuen Betriebsleiter / Betriebsleiterin
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verbesserung der Situation am Ebertplatz
Ergebnis: geändert beschlossen
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Eigelstein 41 in Köln-Altstadt/Nord; 674613/02; Satzungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Arbeitstitel: "Gewerbepark Poll - Teilbereich Gewerbepark Poll Nord" in Köln - Poll; Beschluss über Stellungnahmen, Ergänzung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 70439/08
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurf 70465/01
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Robertstraße in Köln-Kalk; B-Plan-Entwurf 70447/04; Beschluss über Stellungnahmen + Satzungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Raderthalgürtel (neu) in Köln-Zollstock, 1. Änderung; 57419/08; Satzungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 70480/12
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Erlass von Veränderungssperren
Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Weidengasse von Pflasterhofweg bis Weidengasse 46 einschließlich in Köln-Weiß
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Vorgebirgstraße von Zollstockgürtel/Raderthalgürtel bis Höniger Platz in Köln-Zollstock
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Lülsdorfer Straße/Sandbergstraße von Rheinbergstraße/An der Mühle bis Ende der Bebauung (Sandbergstr. 147) in Köln-Porz/Langel
Ergebnis: zurückgestellt
262. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: zurückgestellt
Wahlen
Mitteilung über die Benennung eines neuen beratenden Pflichtmitgliedes für den Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausländerrechtliche Beratungskommission; Bestimmung neuer ordentlicher und stellvertretender Mitglieder
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sparkasse KölnBonn: Weisung an die in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Soparkasse KölnBonn durch den Rat entsandten Vertreter
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilung zu der Benennung eines neuen beratenden Pflichtmitgliedes für den Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Regionalverkehr Köln GmbH (RVK): Entsendung eines Aufsichtsratsmitglieds
Ergebnis: zurückgestellt
Ausschussumbesetzung Ausschuss Umwelt und Grün – sachkundiger Bürger
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausschussumbesetzung Gesundheitsausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Benennung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner für diverse Ausschüsse auf Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule Transgender
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nachwahl eines Mitgliedes für den Aufsichtsrat der Jugendzentren Köln gemeinnützige Betriebsgesellschaft mbH (JugZ)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nachbesetzung des Aufsichtsrats der Stadtwerke Köln GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Entscheidung durch den Hauptausschuss gemäß § 60 Absatz 1, Satz 1 GO NRW und Genehmigung durch den Rat gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
-
Gremien
Details
- Beginn
- 19.12.2017 14:10 Uhr
- Ende
- 19.12.2017 18:30 Uhr
- Ort
- Ratssaal