Mär 11

Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)

Montag, 11. März 2024 um 17:05 Uhr

Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal Seiteneingang, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln

Tagesordnung (69)

1

Austausch mit Herrn Beigeordneten Ascan Egerer

2

Sachstand/Austausch zum Verkehrsversuch Venloer Straße

1

Aktuelle Stunde

2

Einwohnerfragestunde

2.1

Einwohner*innen-Anfrage, betr.: historisches Pflaster rund um die Kirche St. Anna

Ergebnis: zurückgestellt

2.2

Einwohner*innen-Anfrage, betr.: Nicht erledigte Sags Uns Meldungen bzw. Duldung des Gehwegparkens

Ergebnis: zurückgestellt

2.3

Einwohner*innen-Anfrage, betr.: Erschließungsvertrag Am Alten Güterbahnhof

Ergebnis: Sache ist erledigt

3

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

5

Annahme von Schenkungen

6

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

6.1

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Heliosstraße

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / Die Grünen: Fahrradabstellanlagen im Stadtbezirk

Ergebnis: zurückgestellt

6.3

Anfrage der SPD-Fraktion: Halteverbot Subbelrather Straße 211 - 217

Ergebnis: zurückgestellt

6.4

Anfrage von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Spielstraße Baumläuferweg in Vogelsang

Ergebnis: zurückgestellt

6.5

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Verkehr und Beschilderung Vogelsangerstr. / Ecke Wilhelm-Mauser-Str.

Ergebnis: zurückgestellt

6.6

Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Anfrage zu den akustischen Ampelelementen

Ergebnis: zurückgestellt

6.7

Anfrage zum Beschluss 0957/2022 der FRAKTION BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrende am Simarplatz

Ergebnis: zurückgestellt

6.8

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Wissenschaftliche Grundlagen der Prüfung der Kölner Straßennamen auf Zusammenhänge mit Kolonialismus oder Nationalsozialismus

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.8.1

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion betreffend der wissenschaftlichen Grundlagen der Prüfung der Kölner Straßennamen auf Zusammenhänge mit Kolonialismus oder Nationalsozialismus

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.9

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Weiteres Vorgehen Schulstraßen in Ehrenfeld

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.10

Anfrage von Fr. Pöttgen (FDP), betr.: Schulhof-Öffnungen

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.10.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage AN/0058/2024 zur Schulhoföffnung

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.11

Anfrage von Frau Pöttgen (FDP), betr.: Zuverlässigkeit der KVB insbesondere der Linien 3, 4, 141 und 143

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.11.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Einzelmandatsträgerin Frau Pöttgen (FDP) aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 23.01.2024 (AN/0010/2024) betreffend "Zuverlässigkeit der KVB insbesondere der Linien 3, 4, 141 und 143"

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.12

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Umsetzung des kooperativen Baulandmodels im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.12.1

Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Umsetzung des kooperativen Baulandmodells im Stadtbezirk Ehrenfeld AN/0126/2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.13

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Bebauung Erlenwerg 33 - 37

Ergebnis: zurückgestellt

7

neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Anfrage von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Briefkästen in Ehrenfeld und Neuehreneld

Ergebnis: Sache ist erledigt

7.1.1

Beantwortung der Anfrage von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Briefkästen in Ehrenfeld und Neuehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Gefahr durch Rahmenbrüche bei Lastenrädern

Ergebnis: zurückgestellt

7.3

Anfrage der SPD-Fraktion, betr,; Sachstand inklusive Fahrradwerkstatt im Bahnbogen Hüttenstraße

Ergebnis: zurückgestellt

8

Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

8.1

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Piktogrammkette Venloer Straße stadtauswärts: Mehr Sicherheit für Radfahrende und mehr Platz für Fußverkehr

Ergebnis: zurückgestellt

36

Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 8.1

Ergebnis: zurückgestellt

8.2

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Drehung der Einbahnstraße Piusstraße sofort umsetzen

Ergebnis: zurückgestellt

8.3

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Sicher über die Vogelsangerstraße – Überwege zum Gelände „Am Alten Güterbahnhof“

Ergebnis: geändert beschlossen

8.4

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Kunstwerk U-Piusstraße rekonstruieren und dauerhaft schützen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.5

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Sicherung des REK-Liebigquartier

Ergebnis: zurückgestellt

9

Entscheidungen

9.1

Sanierung und Umgestaltung Spielplatz Platenstraße/Teilbereich in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Bürgerschaftshaus Bocklemünd/Mengenich e.V., Neuwahl des Parteienvertreters der SPD in Vorstand des Bürgerschaftshauses

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.3

Provisorische Erschließung des Schulstandortes Wasseramselweg und Optimierung des umliegenden Straßenlandes am Girlitzweg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.4

Erste Vergabe der bezirklichen Finanzmittel 2024 gem. § 37 GO

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Anhörungen und Stellungnahmen

10.1

Beschluss über die Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum B-Plan Ehrenfeldgürtel 125 – Wohnen und Einzelhandel - und Beschluss über die Einleitung eines B-Plans und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Ehrenfeldgürtel 125

Ergebnis: geändert beschlossen

48

Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Elke Schroeder (Klima Freunde) zu TOP 10,1

Ergebnis: geändert beschlossen

10.2

Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.3

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf) 63459/02 Arbeitstitel: Widdersdorfer Straße in Köln-Ehrenfeld, 1. Änderung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.4

Beschluss über Stellungnahmen, Ergänzung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 63457/03, Arbeitstitel: Wohnbebauung Alsdorfer Straße in Köln-Braunsfeld/Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.5

Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Widdersdorfer Straße 158 und 188a in Köln-Ehrenfeld Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.6

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 63482/02, Arbeitstitel: Rochusstraße in Köln-Ossendorf

Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)

10.7

Schulrechtliche Erweiterung des Bildungsganges PIA Erzieher*in von 2 auf 3 Züge zum Schuljahr 2024/25 am Berufskolleg Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.8

Pflege- und Entwicklungsplan zum Naturschutzgebiet N22 "Baadenberger Senke, Stöckheimer See und Große Laache"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.9

Änderung des Bebauungsplanes Nummer 63459/04 - Arbeitstitel „Stolberger Straße in Köln-Braunsfeld/-Ehrenfeld, 1. Änderung“

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen der Verwaltung

12.1

Städtebauliche Potentialanalyse zur Nutzung von Windenergie in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2

Änderung (Teilaufhebung) des Bebauungsplanes Nr. 60499/03

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3

Vierter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4

Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB), Bebauungsplan-Entwurf 6250/03, 2. Änderung, Arbeitstitel: 2. Änderung Von-Hünefeld-Straße in Köln-Ossendorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5

Bauunterhaltung/Instandhaltung der Kölner Bürgerhäuser/Bürgerzentren

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.6

Soziale Erhaltungssatzung für das Gebiet Ehrenfeld Ost

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.7

Bearbeitung von Bürgereingaben nach § 24 GO NRW im Dezernat für Mobilität

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.8

Stadtradeln 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.9

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt vom 21.02.2024 (AN/0241/2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.10

Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

13

mündliche Anfragen

Details

Beginn
11.03.2024 17:05 Uhr
Ende
11.03.2024 20:58 Uhr
Ort
Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal Seiteneingang, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln