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- Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Montag, 11. März 2024 um 17:05 Uhr
Tagesordnung (69)
Austausch mit Herrn Beigeordneten Ascan Egerer
Sachstand/Austausch zum Verkehrsversuch Venloer Straße
Aktuelle Stunde
Einwohnerfragestunde
Einwohner*innen-Anfrage, betr.: historisches Pflaster rund um die Kirche St. Anna
Ergebnis: zurückgestellt
Einwohner*innen-Anfrage, betr.: Nicht erledigte Sags Uns Meldungen bzw. Duldung des Gehwegparkens
Ergebnis: zurückgestellt
Einwohner*innen-Anfrage, betr.: Erschließungsvertrag Am Alten Güterbahnhof
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Annahme von Schenkungen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Heliosstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / Die Grünen: Fahrradabstellanlagen im Stadtbezirk
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion: Halteverbot Subbelrather Straße 211 - 217
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Spielstraße Baumläuferweg in Vogelsang
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Verkehr und Beschilderung Vogelsangerstr. / Ecke Wilhelm-Mauser-Str.
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Anfrage zu den akustischen Ampelelementen
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage zum Beschluss 0957/2022 der FRAKTION BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrende am Simarplatz
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Wissenschaftliche Grundlagen der Prüfung der Kölner Straßennamen auf Zusammenhänge mit Kolonialismus oder Nationalsozialismus
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion betreffend der wissenschaftlichen Grundlagen der Prüfung der Kölner Straßennamen auf Zusammenhänge mit Kolonialismus oder Nationalsozialismus
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Weiteres Vorgehen Schulstraßen in Ehrenfeld
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage von Fr. Pöttgen (FDP), betr.: Schulhof-Öffnungen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage AN/0058/2024 zur Schulhoföffnung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage von Frau Pöttgen (FDP), betr.: Zuverlässigkeit der KVB insbesondere der Linien 3, 4, 141 und 143
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Einzelmandatsträgerin Frau Pöttgen (FDP) aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 23.01.2024 (AN/0010/2024) betreffend "Zuverlässigkeit der KVB insbesondere der Linien 3, 4, 141 und 143"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Umsetzung des kooperativen Baulandmodels im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Umsetzung des kooperativen Baulandmodells im Stadtbezirk Ehrenfeld AN/0126/2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Bebauung Erlenwerg 33 - 37
Ergebnis: zurückgestellt
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Briefkästen in Ehrenfeld und Neuehreneld
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung der Anfrage von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Briefkästen in Ehrenfeld und Neuehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Gefahr durch Rahmenbrüche bei Lastenrädern
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr,; Sachstand inklusive Fahrradwerkstatt im Bahnbogen Hüttenstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Piktogrammkette Venloer Straße stadtauswärts: Mehr Sicherheit für Radfahrende und mehr Platz für Fußverkehr
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 8.1
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Drehung der Einbahnstraße Piusstraße sofort umsetzen
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Sicher über die Vogelsangerstraße – Überwege zum Gelände „Am Alten Güterbahnhof“
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Kunstwerk U-Piusstraße rekonstruieren und dauerhaft schützen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Sicherung des REK-Liebigquartier
Ergebnis: zurückgestellt
Entscheidungen
Sanierung und Umgestaltung Spielplatz Platenstraße/Teilbereich in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerschaftshaus Bocklemünd/Mengenich e.V., Neuwahl des Parteienvertreters der SPD in Vorstand des Bürgerschaftshauses
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Provisorische Erschließung des Schulstandortes Wasseramselweg und Optimierung des umliegenden Straßenlandes am Girlitzweg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erste Vergabe der bezirklichen Finanzmittel 2024 gem. § 37 GO
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen
Beschluss über die Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum B-Plan Ehrenfeldgürtel 125 – Wohnen und Einzelhandel - und Beschluss über die Einleitung eines B-Plans und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Ehrenfeldgürtel 125
Ergebnis: geändert beschlossen
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Elke Schroeder (Klima Freunde) zu TOP 10,1
Ergebnis: geändert beschlossen
Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf) 63459/02 Arbeitstitel: Widdersdorfer Straße in Köln-Ehrenfeld, 1. Änderung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über Stellungnahmen, Ergänzung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 63457/03, Arbeitstitel: Wohnbebauung Alsdorfer Straße in Köln-Braunsfeld/Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Widdersdorfer Straße 158 und 188a in Köln-Ehrenfeld Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 63482/02, Arbeitstitel: Rochusstraße in Köln-Ossendorf
Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)
Schulrechtliche Erweiterung des Bildungsganges PIA Erzieher*in von 2 auf 3 Züge zum Schuljahr 2024/25 am Berufskolleg Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Pflege- und Entwicklungsplan zum Naturschutzgebiet N22 "Baadenberger Senke, Stöckheimer See und Große Laache"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung des Bebauungsplanes Nummer 63459/04 - Arbeitstitel „Stolberger Straße in Köln-Braunsfeld/-Ehrenfeld, 1. Änderung“
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Städtebauliche Potentialanalyse zur Nutzung von Windenergie in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderung (Teilaufhebung) des Bebauungsplanes Nr. 60499/03
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vierter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB), Bebauungsplan-Entwurf 6250/03, 2. Änderung, Arbeitstitel: 2. Änderung Von-Hünefeld-Straße in Köln-Ossendorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bauunterhaltung/Instandhaltung der Kölner Bürgerhäuser/Bürgerzentren
Ergebnis: Kenntnis genommen
Soziale Erhaltungssatzung für das Gebiet Ehrenfeld Ost
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bearbeitung von Bürgereingaben nach § 24 GO NRW im Dezernat für Mobilität
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt vom 21.02.2024 (AN/0241/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 11.03.2024 17:05 Uhr
- Ende
- 11.03.2024 20:58 Uhr
- Ort
- Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal Seiteneingang, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln